Europäische Union
Überschriften und Zusammenfassungen schreibt eine KI. So funktioniert es
- vor 10 Std.
Bombendrohungen per E-Mail erzwingen Evakuierungen bei irischen Medien vor den EU-Gipfeln in Dublin
Droh-E-Mails zwangen am Freitag, 6. November, Mitarbeiter von RTÉ, Irish Independent, Newstalk, Today FM und Virgin Media, ihre Büros zu verlassen. Es wurden keine Sprengsätze gefunden, und die irische Regierung erklärt, die Drohungen seien offenbar eine koordinierte Kampagne vor zwei Gipfeltreffen in Dublin.
- vor 13 Std.
Mélenchons Programm von La France insoumise für 2027 verspricht NATO-Austritt und lehnt das 5-Prozent-Verteidigungsziel ab
Das am Freitag, 6. November 2026, veröffentlichte Programm umfasst 1.069 Maßnahmen, davon 238 neue, und soll am Samstag, 7. November bei einer Kundgebung in Le Bourget bei Paris vorgestellt werden.
- vor 15 Std.
Polens Tusk und Nawrocki streiten über das Verfassungsgericht, während der Präsident eine Frist von sechs Tagen setzt
Karol Nawrocki gab Donald Tusk sechs Tage, um das zu beenden, was er eine illegale Übernahme des Verfassungsgerichts nennt – eine Frist ohne rechtliche Wirkung. Die Polizei bewacht das Gericht weiterhin, vor dem sich Tag und Nacht Demonstranten versammeln.
- vor 15 Std.
Vollzeitgehälter in Spanien steigen um 4,8 % auf 35.125 Euro, EU-Durchschnitt 41.464 Euro
Das durchschnittliche Jahresgehalt für Vollzeitbeschäftigte in Spanien erreichte 2025 35.125 Euro und liegt damit auf Platz 11 in der EU sowie auf Platz drei unter den größten Volkswirtschaften des Blocks hinter Deutschland und Frankreich.
- vor 16 Std.
EU-Kommission schlägt Ausnahme Polens von der Migrantenaufnahme für 2027 vor
Die Europäische Kommission hat am 6. November 2026 vorgeschlagen, Polen für 2027 von der Aufnahme von Migranten im Rahmen des EU-Migrations- und Asylpakts zu befreien. Vier weitere Länder, darunter Österreich, wurden in derselben Feststellung genannt.
- vor 18 Std.
EU: TikToks „For You“-Feed schadet der psychischen Gesundheit – Bußgeld bis zu 6 % des Umsatzes möglich
Vorläufige Feststellungen der EU legen nahe, dass TikToks „For You“-Feed gefährdete Nutzer in Schleifen schädlicher Videos gefangen halten kann. Das Unternehmen hat das Recht zur Stellungnahme, bevor über ein Bußgeld von bis zu 6 % seines weltweiten Jahresumsatzes entschieden wird.
- vor 19 Std.
Copernicus: 2026 wird sehr wahrscheinlich das zweitwärmste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen
Der Oktober 2026 war der wärmste je gemessene Oktober – mit 1,75 Grad über dem vorindustriellen Niveau und als dritter Monat in Folge über der 1,5-Grad-Marke. Die Prognose kam wenige Tage vor Beginn der Klimakonferenz COP31 in Antalya in der Türkei.
- vor 21 Std.
Spanien verpflichtet Olivenölmühlen, 12 % der Produktion 2026/27 bis September 2027 einzulagern
Die am Freitag, 6. November, im BOE veröffentlichte Anordnung verpflichtet die Mühlen, rund 188.000 Tonnen bis zum 30. September 2027 einzulagern. Bauernverbände unterstützen den Schritt, Branchenverbände und die Regierung der Balearen lehnen ihn ab.
- vor 23 Std.
Macau verurteilt den prodemokratischen Ex-Abgeordneten Au Kam San zu zwölf Jahren und sechs Monaten Haft
Ein Gericht in Macau hat den früheren prodemokratischen Abgeordneten Au Kam San, der auch die portugiesische Staatsbürgerschaft besitzt, am Freitag, dem 6. November, der Subversion für schuldig befunden. Der Prozess hinter verschlossenen Türen war das erste öffentlich bekannte Verfahren nach dem 2009 in Kraft getretenen nationalen Sicherheitsgesetz des Sonderverwaltungsgebiets.
- gestern
Sieg der Demokraten bei Midterms weckt Hoffnungen in Kiew – doch Putin könnte vor dem Ende von Trumps Amtszeit eskalieren
Bei den US-Midterm-Wahlen haben die Republikaner die Kontrolle über den Kongress verloren. Ukrainische und russische Vertreter wägen nun ab, was ein von den Demokraten geführtes Parlament für den Krieg bedeuten könnte. In der Berichterstattung zitierte Analysten betonen, dass Trump die Außenpolitik weiterhin weitgehend in der Hand behält.
- gestern
Portugals Verteidigungsminister Nuno Melo: Hacker gaben sich auf WhatsApp als er aus
Melo sagte, der Angriff habe Schwachstellen ausgenutzt, weil das Telefon keine Software-Updates mehr annehmen konnte. Das nationale Cybersicherheitszentrum erklärte, das Gerät sei ausgetauscht worden, machte aber keine Angaben dazu, ob Daten kompromittiert wurden.
- gestern
EU-Gericht untersagt Bio-Zertifizierung für CBD-Lebensmittel ohne Verkehrsgenehmigung
Das Urteil betrifft auch CBD-Lebensmittel, die außerhalb der EU verkauft werden, und geht auf einen französischen Streit über die Weigerung des INAO zurück, solche Produkte zu zertifizieren. Hanfsamen und gewöhnliches Hanfsamenöl können weiterhin bio-zertifiziert werden.
- gestern
Zwei von drei Portugiesen sagen, Energiekosten senken ihre Kaufkraft, so eine EIB-Umfrage
Eine Klimaumfrage der Europäischen Investitionsbank unter 23.000 Menschen in den 27 Mitgliedstaaten ergab, dass 68 % der Portugiesen angeben, steigende Energiepreise hätten ihre Kaufkraft in den vergangenen zwölf Monaten deutlich verringert – im EU-Durchschnitt sind es 60 %. Die Ergebnisse wurden wenige Tage vor dem Klimagipfel COP31 veröffentlicht.
- gestern
Armenien plant EU-Beitrittsgesuch bis 2028, während die Beziehungen zu Russland belastet sind
Premierminister Nikol Pashinyan erklärte am Donnerstag, 5. November 2026, Armenien werde 2027 oder 2028 einen förmlichen Antrag auf EU-Mitgliedschaft stellen. Moskau hält daran fest, dass eine EU-Mitgliedschaft nicht möglich sei, solange Armenien in der Eurasischen Wirtschaftsunion bleibt.
- gestern
Ferencváros-Ultras versammeln sich mit Mussolini-Shirts auf der Piazza Duomo in Mailand vor dem Europa-League-Spiel
Mehrere hundert Anhänger von Ferencváros versammelten sich am Donnerstag, 5. November 2026, auf der Piazza Duomo in Mailand, wenige Stunden vor ihrem Europa-League-Spiel im San Siro. Einige trugen Shirts mit dem Gesicht von Benito Mussolini, und ein Bericht beschrieb faschistische Grußgesten.
- vorgestern
EU setzt sich Ziel für 2030: Anteil schwacher 15-Jähriger soll unter 15 Prozent fallen – jeder dritte kämpft mit Grundkompetenzen
Die Europäische Kommission hat am Donnerstag, 5. November 2026, in Brüssel ein Paket für Bildung und Kompetenzen vorgelegt, um schwache Grundkompetenzen und den Lehrkräftemangel anzugehen. Rumänien gehört zu den schwächsten Ländern: 52 Prozent der 15-Jährigen liegen dort in Mathematik unter dem Mindestniveau.
- vorgestern
Dublin rüstet sich für Sicherheitsoperation zum EU-Gipfel und geplanten Streik im öffentlichen Dienst am 12. November
Sicherheitszonen und Straßensperrungen beginnen am Dienstag, 10. November, vor dem Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Dublin am Donnerstag, 12. November. Die Gewerkschaften planen für diesen Tag Kundgebungen und einen Streik, falls keine Lohneinigung zustande kommt.
- vorgestern
EU zahlt 4,36 Milliarden Euro an die Ukraine für Haushalt und Verteidigung aus
Die Europäische Kommission hat das Paket am 5. November freigegeben: 3,7 Milliarden Euro Makrofinanzhilfe und 658 Millionen Euro für die Verteidigung. Kiew hat alle zwölf politischen Bedingungen für diese Tranche erfüllt.
- vorgestern
Von der Leyen zieht sich bei V4-Gipfel von Pressekonferenz mit Nawrocki zurück (Bloomberg)
Quellen von Bloomberg zufolge hat die Kommissionspräsidentin ein Treffen mit Polens Präsident Karol Nawrocki nach dem Gipfel abgesagt – ein Schritt, den sie als Gefälligkeit für Ministerpräsident Donald Tusk im Streit um das Verfassungsgericht beschreiben.
- vorgestern
Nordkorea weist EU wegen UN-Menschenrechtsresolution zurecht: „Kümmert euch um euren eigenen Kram“
Die UN-Mission Pjöngjangs nannte den Resolutionsentwurf der EU zu den Menschenrechten in Nordkorea eine „Farce“ und eine „politisch motivierte Provokation“. Südkorea hat entschieden, den Entwurf mitzutragen; über ihn soll später im November 2026 in einem UN-Ausschuss abgestimmt werden.
