Tobias Rausch
Überschriften und Zusammenfassungen schreibt eine KI. So funktioniert es
- vor 3 Tagen
AfD erwägt, Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt auf den 8. Dezember vorzuziehen
Die AfD könnte am 8. Dezember zu einer Sondersitzung des Landtags zusammenkommen, um Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten zu wählen – eine Woche vor dem geplanten Termin. Der Partei fehlen drei Stimmen zu der Mehrheit, die sie in den ersten beiden Wahlgängen braucht.

- vor 3 Tagen
LKA ermittelt wegen Verdachts der Nötigung in der CDU-Fraktion im Streit um eidesstattliche Erklärungen zur AfD in Sachsen-Anhalt
Das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt prüft, ob CDU-Landtagsabgeordnete unter Druck gesetzt wurden, eidesstattliche Erklärungen zu unterzeichnen, in denen sie bestreiten, AfD-Kandidaten unterstützt zu haben. Im Zentrum der Ermittlungen steht eine Fraktionssitzung am 13. Oktober.
- 14. Nov.
CDU Rheinland-Pfalz wählt Gordon Schnieder mit 98 Prozent der Delegiertenstimmen erneut
Die Delegierten des Landesparteitags in Idar-Oberstein stimmten mit 275 zu 5 Stimmen dafür, den 51-jährigen Gordon Schnieder als Landesvorsitzenden zu bestätigen. Johannes Steiniger wurde als Generalsekretär wiedergewählt.

- 4. Nov.
Linke prüft eigenen Kandidaten gegen AfDs Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt
Die Linke-Fraktion in Sachsen-Anhalt berät am Dienstag, 10. November, ob sie bei der für Dezember geplanten Ministerpräsidentenwahl eine eigene Kandidatin gegen den AfD-Politiker Ulrich Siegmund aufstellt. Siegmund fehlen drei Stimmen zur nötigen Mehrheit.

- 28. Okt.
CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt nach AfD-Wahl zum Landtagspräsidenten im Streit um eidesstattliche Erklärung
Sven Schulze bestreitet, CDU-Abgeordneten in Sachsen-Anhalt eine eidesstattliche Erklärung über ihr Abstimmungsverhalten für AfD-Kandidaten vorgelegt zu haben, während mehrere CDU-Mitglieder bestätigen, dass das Papier erörtert und anschließend verworfen wurde.
- 22. Okt.
CDU-Abgeordneter Guido Heuer will bei Siegmunds Dezember-Wahl im Plenarsaal bleiben
Der frühere CDU-Fraktionschef Guido Heuer will den Plenarsaal des Landtags von Sachsen-Anhalt nicht verlassen, wenn der AfD-Politiker Ulrich Siegmund im Dezember für das Amt des Ministerpräsidenten antritt – entgegen dem Boykottplan seiner Fraktion.

- 16. Okt.
Merz warnt CDU wegen AfD-Stimmen in Sachsen-Anhalt und lehnt Koalition um jeden Preis ab
Beim Deutschlandtag der Jungen Union in Bonn am Samstag, 17. Oktober, drohte Merz wegen einer Zusammenarbeit mit der AfD mit Parteiausschluss und drängte auf eine erste Bundestagslesung der Rentenreform noch vor Jahresende.

- 14. Okt.
Landtag von Sachsen-Anhalt stimmt für AfD- und BSW-Antrag gegen Ukraine-Hilfen
Der gemeinsam von AfD und BSW eingebrachte Antrag wurde am 14. Oktober mit 44 von 83 Stimmen angenommen, während CDU, SPD, Grüne und Linke dagegen stimmten.

- 13. Okt.
CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt will bei AfD-Ministerpräsidentenwahl im Dezember den Saal verlassen
Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat am 13. Oktober beschlossen, bei den ersten beiden Wahlgängen über den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund für das Amt des Ministerpräsidenten am 15. Dezember den Plenarsaal zu verlassen.

- 11. Okt.
CDU-Präsidium tagt, während Merz wegen geheimer Abstimmung für AfD-Landtagspräsident unter Druck steht
Das CDU-Präsidium tagt am Sonntag und Montag, während Friedrich Merz wegen einer geheimen Abstimmung in Sachsen-Anhalt in die Kritik gerät, bei der CDU-Abgeordnete einem AfD-Landtagspräsidenten zur Wahl verholfen haben sollen.

- 9. Okt.
BMW zieht Leasingangebot für Dienstwagen des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt zurück
BMW hat ein Leasingangebot für einen Dienstwagen für Tobias Rausch zurückgezogen, der in dieser Woche zum Präsidenten des Landtags von Sachsen-Anhalt gewählt wurde. Die AfD hat Elon Musk um einen Tesla als Ersatz gebeten.
- 6. Okt.
AfD-Politiker Tobias Rausch mit 48 Stimmen zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt
Die Abgeordneten in Magdeburg haben Tobias Rausch an die Spitze des Landtags von Sachsen-Anhalt gewählt; Unterstützung aus anderen Fraktionen bei der geheimen Abstimmung durchbrach die Brandmauer vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember.
- 6. Okt.
AfD-Politiker Tobias Rausch mit 48 von 83 Stimmen zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt gewählt
Tobias Rausch von der AfD hat am Dienstag die Präsidentschaft des Landtags von Sachsen-Anhalt gewonnen – mit vier Stimmen mehr, als seine Partei und das BSW zusammen halten. Bundeskanzler Friedrich Merz legte anschließend nahe, Abgeordnete anderer Parteien könnten für ihn gestimmt haben, um die CDU zu beschädigen, was wütende Reaktionen von Grünen und Linken auslöste.
- 5. Okt.
AfD-Abgeordneter Tobias Rausch mit 48 Stimmen zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt
Der AfD-Abgeordnete Tobias Rausch erhielt in Magdeburg 48 Stimmen und wurde damit Landtagspräsident. Unterstützung kam von fünf BSW-Abgeordneten und vier anonymen Mitgliedern anderer Parteien.
