Matthias Miersch
Foto: Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY 3.0 (Wikimedia Commons, Ausschnitt)
Überschriften und Zusammenfassungen schreibt eine KI. So funktioniert es
- vor 6 Tagen
Hubertus Heil schließt Kandidatur für SPD-Vorsitz auf Januar-Parteitag nicht aus
Der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil hat am Sonntag, 18. Oktober, erklärt, er könne eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz auf einem Sonderparteitag im Januar nicht ausschließen, nachdem die Co-Vorsitzende Bärbel Bas überraschend ihren Rücktritt angekündigt hatte.
- 14. Okt.
Deutschland setzt 13-köpfige Kommission für Pflegereform bis Januar 2027 ein
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 14. Oktober 2026, die Kommission zur Pflegestruktur eingesetzt. Erste Vorschläge sollen bis Ende Januar 2027 vorliegen. Die Reform soll zum 1. Juli 2027 in Kraft treten.
- 7. Okt.
Merz beharrt auf Zeitplan für deutsche Sozialreformen – Koalitionsgespräche in Berlin wieder aufgenommen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Mittwoch Koalitionsgespräche aufgenommen, um ein Paket aus Renten-, Gesundheits- und Steuerreformen zu verteidigen, nachdem beide Regierungsparteien bei Landtagswahlen Verluste erlitten hatten.
- 2. Okt.
Steinmeier greift im Koalitionsstreit über Gesundheit, Rente und Steuern ein
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier führte Krisentelefonate mit Vizekanzler Lars Klingbeil und Innenminister Alexander Dobrindt, nachdem Streit über Sozialreformen und Steuerpolitik ausgebrochen war.
- 26. Sept.
Deutsche Koalition festgefahren in Pflegereform vor Kabinettssitzung
Die Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD stockten am 29. September 2026 über geplante Kürzungen bei der gesetzlichen Pflegeversicherung und steigende Pflegeheimkosten.
- 2. Aug.
Angriff beim Berliner CSD: Union fordert schnelle Sicherheitsgesetze, Polizeigewerkschaft mahnt zur Vorsicht
Eine Woche nach dem islamistischen Anschlag beim Berliner Christopher Street Day, bei dem eine Polin getötet und 31 Menschen verletzt wurden, drängt die CDU/CSU-Union auf rasche Gesetzesänderungen, während die Polizeigewerkschaft vor übereilten Maßnahmen warnt.
- 11. Juni
Kanzler Merz mahnt Reformbereitschaft an – Opposition kritisiert Schieflage und Sozialkürzungen
In einer Regierungserklärung vor dem Bundestag rief Bundeskanzler Friedrich Merz die Deutschen auf, die anstehenden sozialen und wirtschaftlichen Reformen mit Wohlwollen anzugehen, während die Opposition der Koalition eine Schieflage und soziale Einschnitte vorwarf.
