Morgen-Brief, Dienstag, 3. November

Iranische Medien meldeten am späten Montag fünf aufeinanderfolgende Explosionen auf der Insel Qeschm, einem Militär- und Hafenstützpunkt nahe der Straße von Hormus. Ein US-Regierungsbeamter sagte, amerikanische Streitkräfte hätten zur Verteidigung iranische Ziele angegriffen, die als Flugabwehrraketenteams beschrieben wurden und US-Einrichtungen bedrohten, während andere Regierungsvertreter sagten, die Operation habe darauf abgezielt, Irans Fähigkeit einzuschränken, Handelsschiffe anzugreifen. Die Angriffe erfolgten, nachdem Donald Trump gesagt hatte, er werde vor den Zwischenwahlen am 3. November keine neuen Angriffe starten, wobei er zugleich sagte, die Bombardierungen könnten nach der Abstimmung wieder aufgenommen werden.

Die Meldung über die Angriffe kam zu einem Zeitpunkt, an dem nach Darstellung Teherans ein diplomatischer Verhandlungskanal weiterhin offen ist. Außenministeriumssprecher Esmail Baghaei sagte, Iran könne die Meerenge binnen zwei Tagen wieder öffnen, wenn Washington seine Bedingungen akzeptiere, darunter die Aufhebung einer Seeblockade, die Rücknahme neuer Sanktionen und die Wiederherstellung vereinbarter Ausnahmen von Ölsanktionen. Nach iranischer Darstellung würden Schiffe dann auf einer mit Oman vereinbarten Route und unter iranischer Aufsicht fahren. Washington hat den Vorschlag nicht angenommen.

Die Öl- und Gaspreise fielen, da Händler den Vorschlag als möglichen, wenn auch fragilen Ausweg aus der Krise für die Schifffahrt werteten. ANSA gab Brent mit einem Minus von 7,9 % bei 104,5 Dollar je Barrel an, WTI mit einem Minus von 7,3 % bei 96,55 Dollar und niederländisches TTF-Gas mit einem Minus von 10,2 % auf 93,3 Euro je Megawattstunde. Die Preisbewegung beruht damit auf einer Diplomatie, die sich nun dieselbe enge Wasserstraße mit neuen US-Angriffen teilt.

Ukrainische Behörden teilten mit, russische Luftangriffe hätten eine Schule in Komyschuwacha getroffen, die als Verteilstelle für Hilfsgüter genutzt wurde, etwa 35 km östlich der Stadt Saporischschja und nahe der Frontlinie. Wolodymyr Selenskyj sagte, nach der ersten Bombe seien neun weitere auf einen Schutzraum gefolgt, in dem Menschen Deckung gesucht hatten, ein Muster, das ukrainische Vertreter als Double-Tap-Angriff bezeichneten. Die Rettungsdienste erhöhten die Opferzahl später auf mindestens 26 Tote, fünf Verletzte und 27 Menschen, die der Regionalgouverneur als vermisst meldete.

Der Angriff folgte auf das Auslaufen einer sechstägigen humanitären Waffenruhe um Oleschky in der benachbarten Region Cherson. Der Generalstab der Ukraine erklärte, russische Streitkräfte hätten die Pause genutzt, um sich neu zu bewaffnen und Truppen auszutauschen, während ukrainische Streitkräfte die Vereinbarung eingehalten hätten. Dmitri Peskow, der Sprecher des Kremls, sagte, Umgruppierungen seien in solchen Situationen üblich, und erklärte, ukrainische Streitkräfte hätten dasselbe getan. Moskau nahm die Kämpfe in dem benachbarten Gebiet anschließend wieder auf, wie es in einem im Quellencluster zitierten Bericht hieß.

Selenskyj sagte außerdem, ukrainische Geheimdienstinformationen zeigten, dass Russland einen größeren Angriff auf Energie- und Logistikeinrichtungen vorbereite, während sich die Aufmerksamkeit in Washington auf die US-Wahlen richte. Ukrainische Behörden meldeten zudem Drohnenangriffe, bei denen mindestens 17 Menschen verletzt wurden, und Nutzer in der Ukraine und in Russland erhielten falsche Notfallwarnungen, nachdem staatliche mobile Apps gehackt worden waren. Die Ukraine erklärte, ihre Warn-App sei nach einer vorübergehenden Unterbrechung wieder in Betrieb.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat den Antrag der Trump-Regierung abgelehnt, Kalifornien zu zwingen, rund 20.000 Briefwahlstimmzettel einen Tag vor den Zwischenwahlen auszusondern. Das Justizministerium hatte argumentiert, die Stimmzettel sollten unausgezählt bleiben, bis Wahlbeamte bestätigt hätten, dass die Wähler US-Bürger seien. Das Gericht erließ eine Anordnung in einem einzigen Satz, ohne Unterschrift, ohne Begründung und ohne vermerkte Gegenstimme.

Der Streit begann, als das Justizministerium dem Los Angeles County und der Secretary of State von Kalifornien einen Datenträger schickte, auf dem mehr als 20.000 mutmaßliche Nichtstaatsbürger genannt wurden. Beamte weigerten sich, die Stimmzettel binnen 48 Stunden auszusondern, und erklärten, die Liste sei unzuverlässig und die Forderung würde eine bereits laufende Wahl beeinträchtigen. Dean Logan, der Clerk und Recorder des Los Angeles County, sagte, das Ministerium habe weder die Belege noch die Methodik für seine Behauptung vorgelegt.

Vorinstanzen hatten ein Eingreifen des Bundes bereits blockiert. Richter David O. Carter sagte, der Antrag würde Chaos verursachen, der 9. Berufungsgerichtshof untersagte ein Eingreifen des Bundes mit zwei zu einer Stimme, und James Boasberg sagte später, die Exekutive habe wahrscheinlich gegen die Wahlklausel der Verfassung verstoßen. Separat klagte das Justizministerium sechs weitere rechtmäßige Daueraufenthaltsberechtigte in Kalifornien wegen mutmaßlichen Wahlbetrugs an und erklärte, fünf seien festgenommen worden (bbf70ec3-1769-4387-a526-8f56-5083dc908c43).

Polens Verfassungskampf hat sich von einer Konfrontation mit der Polizei auf eine Frage der Stimmenzahl verlagert. Acht Richter, die von Donald Tusks Koalition unterstützt werden, wollen am 3. November zusammentreten, um den Haushalt des Verfassungsgerichts zu billigen und Disziplinarverfahren gegen Bogdan Święczkowski und Bartłomiej Sochański zu prüfen, die als Präsident und Vizepräsident des Gerichts als suspendiert galten. Für eine beschlussfähige Sitzung sind 10 der 15 Richter erforderlich, also müssten mindestens zwei unter der früheren PiS-Regierung ausgewählte Richter teilnehmen.

Der Streit begann mit sechs Richtern, die der Sejm im März 2026 gewählt hatte. Präsident Nawrocki vereidigte nur zwei, während die übrigen ihren Eid vor dem Sejm ablegten, und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied später, dass ihnen die Arbeit ermöglicht werden müsse. Święczkowski verwehrte ihnen den Zutritt zum Gebäude. Tusk warf Nawrocki vor, die Konfrontation zu suchen, und sagte, der Streit könne gelöst werden, wenn der Präsident die vom Sejm gewählten Richter anerkenne.

Oppositionspolitiker versammelten sich vor dem Gericht, wo Jarosław Kaczyński, Mateusz Morawiecki, Sławomir Mentzen und Grzegorz Braun auftraten. Anna Bryłka, eine stellvertretende Vorsitzende von Mentzens Partei Konföderation, sagte, die Gruppen unterschieden sich in politischen Fragen, teilten aber ein Ziel. Die Polizei meldete, dass Gegenstände auf Beamte geworfen worden seien, und drei Festnahmen, nachdem Menschen über den Zaun gesprungen waren.

Justizminister Waldemar Jurek hat beantragt, die Immunität von Święczkowski und seinem Stellvertreter aufzuheben, weil sie Richter ausgeschlossen hatten. Die Vollversammlung des Gerichts kann Kandidaten für Leitungsämter benennen und eine Immunitätskommission einsetzen, doch ob sie beschlussfähig ist, bleibt ungewiss.

Der Cyberangriff auf Kühlsysteme von Supermärkten hat sich von einem kuriosen IT-Vorfall zu einem Problem mit Lebensmittelverschwendung und Lieferkettenstörungen ausgeweitet. Einzelhändler in Belgien, Schweden, Luxemburg, Estland, den Niederlanden und Irland meldeten gravierende Störungen, nachdem Systeme in der Nacht von Sonntag auf Montag ausgefallen waren. Mitarbeiter fanden Tiefkühltruhen im Abtaumodus vor, wobei einige Geräte Berichten zufolge auf 50 Grad über null aufheizten und Waren bereits verdorben waren, als die Geschäfte öffneten.

Italien lieferte ein klareres Bild der Schäden im Süden. Giuseppe Spadaro, Generaldirektor der Radenza-Gruppe, bestätigte Angriffe auf mindestens drei Coop-Filialen in Catania und eine in Palermo und sagte, der Angriff habe um 4 Uhr morgens stattgefunden. Adnkronos meldete Störungen in sechs Supermärkten auf Sizilien, dazu weitere Hinweise von einem Cateringunternehmen in der Toskana und einem Tiefkühlkosthersteller in der Emilia-Romagna. Italiens Nationale Cybersicherheitsagentur erklärte, sie habe eine formelle Meldung eines Vorfalls erhalten und einen weiteren mutmaßlichen Angriff festgestellt.

Sicherheitsspezialisten verweisen auf eine banale Schwachstelle. Kühlsteuerungen, die einst in geschlossenen Netzwerken liefen, sind heute oft aus der Ferne erreichbar, und einige waren über das offene Internet erreichbar. Die ACN drängte Einzelhändler, Logistikunternehmen und Wartungsdienstleister, die Erreichbarkeit aus dem Internet zu prüfen, Steuerungssysteme zu segmentieren, Fernzugänge mit VPNs und Multi-Faktor-Authentifizierung abzusichern, privilegierte Konten zu überprüfen und nicht mehr unterstützte Geräte zu ersetzen. Agrarkommissar Christophe Hansen sagte, die Angriffe sähen nach einem gezielten Versuch aus, die Lebensmittelversorgungskette zu stören und das Vertrauen der Verbraucher zu untergraben.

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat ein Generikum für Lenacapavir zugelassen, das als halbjährlich verabreichte Injektion zur Präexpositionsprophylaxe gegen HIV eingesetzt wird. Dr. Reddy's Laboratories und Unitaid gaben die Zulassung bekannt, die ein Generikum eines Medikaments von Gilead Sciences betrifft, das in den Vereinigten Staaten erstmals im Juni 2025 zugelassen wurde. Die Injektion senkt das Risiko einer HIV-Übertragung um 99,9 %, während ältere PrEP-Varianten die tägliche Einnahme einer Pille erfordern.

Der Preis ist der eigentliche Schock. Das Generikum soll in den 120 Ländern, die von der Lizenzvereinbarung erfasst sind, 40 US-Dollar pro Patient und Jahr kosten, also so viel wie täglich einzunehmende Präventionspillen, erfordert aber nur zwei Injektionen pro Jahr. In den Vereinigten Staaten liegt der Listenpreis von Gileads Markenpräparat Yeztugo vor Anpassungen durch Versicherer bei 28.218 US-Dollar pro Jahr und ist weiterhin durch Patente geschützt, sodass das Generikum dort nicht verkauft werden kann.

Gilead vergab Ende 2024 Generika-Lizenzen an sechs Arzneimittelhersteller, darunter Dr. Reddy's. Unitaid, Wits RHI und die Clinton Health Access Initiative traten der Preisvereinbarung im September 2025 bei. Unitaid rechnet mit ersten Dosen vor Ende 2026 und mit breiterer Verfügbarkeit im Jahr 2027. In der Berichterstattung zitierte Zahlen der Weltgesundheitsorganisation bezifferten die Zahl der im vergangenen Jahr mit HIV lebenden Menschen auf 41 Millionen und die Zahl der Todesfälle durch HIV-bedingte Ursachen auf 570.000.