Gesellschaft und Technologie·seit 26. Mai·587 Einträge
Kultur, Medien und die neuen Gräben
Das europäische Informationsökosystem steht unter Druck durch den Zusammenbruch traditioneller Geschäftsmodelle im Medienbereich, algorithmische Polarisierung und KI-Agenten, während Regulierungsbehörden, Gerichte und Regierungen neue Grenzen für Plattformen, Kinderzugang, Medienbesitz und Meinungsäußerung setzen.
KI-Text wie er entsteht
Diese Woche9 Einträge
Stand der Dingegestern
Durchsetzung gegen Plattformen
Am 10. November forderte die spanische Regierung TikTok auf, den Betrieb einzustellen, bis Material über sexuellen Kindesmissbrauch entfernt sei, nachdem eine Untersuchung 1.183 explizite Beiträge ergeben hatte. Die Datenschutzbehörde AEPD leitete am 11. November eine eigene Untersuchung ein, lehnte jedoch ein landesweites Verbot ab.
Am 6. November legte die Kommission vorläufige Feststellungen vor, wonach TikToks „For You“-Feed gegen das Gesetz über digitale Dienste verstößt; möglich sind Geldbußen von bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes. Am 12. November forderte sie TikTok und YouTube zum Schutz Minderjähriger auf.
Regeln im Entwurf
Die Kommission legte am 11. November den „Digital Fairness Act“ vor. Er würde es Nutzern ermöglichen, unendliches Scrollen und Autoplay zu deaktivieren, Dark Patterns zu verbieten und personalisierte Werbung für Kinder einzuschränken. Parlament und Mitgliedstaaten müssen noch zustimmen.
Der polnische Präsident Karol Nawrocki legte am 13. November zum zweiten Mal sein Veto gegen das geänderte DSA-Umsetzungsgesetz ein. Für eine Überstimmung wäre eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig; die Regierung kündigt einen weiteren Gesetzesentwurf an.
Medienfreiheit
Kommissar McGrath erklärte am 11. November gegenüber den Europaabgeordneten, er werde „alle relevanten Instrumente“ zur Medienfreiheit einsetzen, ohne sich zum tschechischen Gesetz zur Abschaffung der Rundfunkgebühren zu äußern. Der nächste Test ist die Frist vom 30. November für die Antworten von TikTok und YouTube an die Kommission.
Was als Nächstes kommt
- heuteGoogle muss die Verfahren zur De-Indizierung ändern und Ablehnungen begründen
- in 15 TagenTikTok und YouTube beantworten Fragen der Kommission zum Kinderschutz
- in 73 TagenCMA und Ofcom berichten über das Angebot von Sky für den Medien- und Unterhaltungsbereich von ITV.
Offene Fragen
- Werden die Auskunftsersuchen der Kommission gemäß dem AI Act zu formellen Verfahren gegen ein Unternehmen führen?
- Wird TikToks Antwort auf die vorläufigen Feststellungen seinen „Für dich“-Feed vor einer endgültigen Entscheidung der Kommission ändern?
Wer ist wer8
Henna Virkkunen Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission
Sagt, dass bestehende Regeln für KI-Agenten-Risiken ausreichen, wurde vom Europäischen Verlegerrat gebeten, bei den Bedingungen von Meta zu intervenieren, und steht im Zusammenhang mit den vorläufigen Feststellungen vom 6. November gegen TikTok.
7. Nov.
Europäische Kommission EU-Kommission
Legte am 11. November den Digital Fairness Act vor, forderte am 12. November von TikTok und YouTube bis zum 30. November Informationen zum Kinderschutz und verteidigte vor Gericht seine DSA-Gebührenmethode.
13. Nov.
Michael McGrath Europäischer Kommissar
Legte den Digital Fairness Act vor und sagte den EU-Abgeordneten, er werde alle relevanten Instrumente zur Medienfreiheit nutzen, ohne zu sagen, ob der tschechische Lizenzgebührenentwurf mit EU-Recht vereinbar ist.
12. Nov.
TikTok Social-Media-Plattform
Muss die Kinderschutzanfrage der Kommission bis zum 30. November beantworten, bestreitet vor Gericht die DSA-Gebührenmethode und sieht sich einer spanischen Aufforderung zur Einstellung des Betriebs gegenüber.
13. Nov.
Spanische Regierung spanischer Geschäftsführer
Hat TikTok am 10. November aufgefordert, seinen Betrieb in Spanien bis zur Entfernung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch auszusetzen, und den Fall der Staatsanwaltschaft und der Datenschutzbehörde übergeben.
11. Nov.
AEPD Spanische Datenschutzbehörde
Leitete am 11. November eine eigene TikTok-Untersuchung ein, lehnte jedoch eine landesweite Aussetzung ab, mit der Begründung, dass Maßnahmen auf bestimmte Inhalte abzielen sollten.
12. Nov.
Meta Social-Media- und KI-Unternehmen
Setzte seine für den 20. November geplanten Aktualisierungen der Werbebedingungen aus und focht am 12. November vor Gericht die DSA-Gebührenmethode der Kommission an.
13. Nov.
Republika TV Polnischer Rundfunk
Verweigerte am 12. November die Forderung der Staatsanwaltschaft nach Aufnahmen einer Sendung vom 16. Oktober unter Berufung auf die journalistische Vertraulichkeit und sieht sich über 5.000 Beschwerden der Regulierungsbehörde wegen seiner Krakau-Berichterstattung gegenüber.
13. Nov.
Zahlen
Festnahmen nach Angriffen an polnischen Schulen (kumuliert)
76→135→167 Personen
10.10 → 12.10 → 13.10 · pollar.news
Mit Russland verbundene gefälschte Artikel, die legitime Medien nachahmen (NewsGuard, Halbjahr)
44→421 Artikel
06/2025 → 06/2026 · europe.repubblica.it
Versprechen4
Polish governmentoffen
Werde nach dem Präsidentenveto eine weitere Version des DSA-Durchführungsgesetzes vorbereiten.
13. Nov. · reuters.com
European Commissionoffen
Wird jeden nationalen Gesetzesentwurf, der das bevorstehende EU-Kinderrechtsgesetz überschneidet, einschließlich des österreichischen Verbots für unter 14-Jährige, um mindestens 12 Monate verschieben.
29. Okt. · mindestens 12 Monate · pollar.news
Greek governmentoffen
Das Verbot sozialer Medien für unter 15-Jährige tritt am 1. Januar 2027 in Kraft; Plattformen müssen eine datenschutzschützende Altersverifikation aufbauen.
23. Okt. · Frist 1. Jan. 2027
Norwegian governmentoffen
Wird bis Ende 2026 einen Gesetzentwurf für Social-Media-Beschränkungen für unter 16-Jährige im Parlament einbringen, wobei die Unternehmen für die Altersverifizierung verantwortlich sind.
19. Okt. · bis Ende 2026 · pollar.news
Chronik587 Einträge seit 26. Mai
9.–15. November9 Einträge
Präsident Karol Nawrocki lehnte den Gesetzesentwurf am 13. November ab und argumentierte, er gebe Staatsbeamten übermäßige Macht über die Online-Rede. Das Gesetz hätte es Regulierungsbehörden erlaubt, Plattformen anzuweisen, illegale Inhalte zu sperren, mit gerichtlichen Rechtsmitteln. Die Regierung erklärte, sie werde eine weitere Version vorbereiten.
Die Europäische Kommission forderte am 12. November von TikTok und YouTube formell Auskünfte über Schutzmaßnahmen für Minderjährige, einschließlich Risiken für die geistige und körperliche Gesundheit von Kindern im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste. Beide Unternehmen müssen bis zum 30. November antworten.
Bei einer Anhörung vor dem Gerichtshof der Europäischen Union am 12. November argumentierten Meta und TikTok, die Kommission habe nicht ordnungsgemäß festgelegt, wie Nutzer von Plattformen bei der Festsetzung der Aufsichtsgebühren nach dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) gezählt werden. Die Kommission verteidigte die Verknüpfung der Nutzerzahlen mit dem Beitrag jedes Unternehmens.
Beamte des Zentralen Cyberkriminalitätsamtes übergaben der Geschäftsführung von Republika TV am 12. November eine Aufforderung der Staatsanwaltschaft Stettin zur Herausgabe von Aufnahmen und Konzessionsunterlagen. Der Sender lehnte unter Berufung auf die journalistische Vertraulichkeit ab und entfachte damit einen Pressefreiheitskonflikt zwischen Staatsanwaltschaft und Rundfunkveranstalter.
Die spanische Datenschutzbehörde AEPD gab am 11. November bekannt, dass sie nach einer Medienrecherche mutmaßliches Material sexuellen Kindesmissbrauchs auf TikTok untersucht. Sie lehnte eine vorübergehende landesweite Sperrung ab und erklärte, Maßnahmen sollten sich gegen konkrete Inhalte richten, womit sie die Forderung der Regierung vom 10. November einschränkte.
Die Europäische Kommission hat am 11. November den Digital Fairness Act vorgelegt. Das Gesetz würde es Nutzern ermöglichen, unendliches Scrollen und automatische Wiedergabe zu deaktivieren, manipulative Dark Patterns verbieten, die Werbung von Influencern und die Kündigung von Abonnements verschärfen sowie für Minderjährige Bezahlfunktionen zum Spielfortschritt unterbinden – bei Geldbußen von bis zu 6 Prozent des Umsatzes.
Die spanische Regierung forderte TikTok am 10. November auf, den Betrieb in Spanien auszusetzen, bis Material über sexuellen Kindesmissbrauch entfernt sei. Sie berief sich auf eine Untersuchung, die 1.183 explizite Beiträge zutage gefördert hatte. Der Fall wurde an die Staatsanwaltschaft und die Datenschutzbehörde verwiesen, die nun tätig werden müssten.
Die polnische Medienaufsichtsbehörde KRRiT hat mehr als 5.000 Beschwerden über die Live-Berichterstattung von TV Republika zum Angriff auf dem Krakauer Hauptmarkt am 7. November erhalten, bei dem sechs Menschen ums Leben kamen. Die Beschwerden haben eine Überprüfung der Berichterstattung des Senders über die Schießerei durch die Regulierungsbehörde zur Folge.
Eine interne EU-Bewertung, die Reuters am 9. November einsehen konnte, kommt zu dem Schluss, dass ein verdecktes russisches Netzwerk soziale Medien nutzte, um die Oktober-Unruhen in Frankreich auszunutzen. Dabei wurden die Ausschreitungen der unkontrollierten Einwanderung angelastet und die französische Regierung als kontrollunfähig dargestellt.
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2.–8. November11 Einträge
Nachdem ein 24-jähriger Tatverdächtiger am 7. November auf dem Krakauer Hauptmarkt das Feuer eröffnet und sechs Menschen getötet hatte, verbreiteten sich im Internet falsche Behauptungen über das Vorgehen der Polizei. Die Polizei schoss auf den Verdächtigen und überwältigte ihn. Der Vorfall stellt eine Bewährungsprobe dafür dar, wie Plattformen mit Fehlinformationen während eines Ereignisses mit vielen Todesopfern umgehen.
Ein zweiter Tag mit falschen Bombenalarmen legte am 7. November den Flugverkehr in ganz Europa lahm und fiel mit Räumungen bei mindestens zehn irischen Radio-, Fernseh- und Zeitungsorganisationen zusammen, wie La Repubblica berichtete und dabei 22 Vorfälle an diesem Tag zählte. Ministerpräsidentin Meloni bezeichnete das Muster als Angriff auf die zivile Infrastruktur.
Meta gab am 6. November bekannt, dass es die für den 20. November vorgesehenen Aktualisierungen seiner Geschäftsbedingungen, Produktkatalogbedingungen, Self-Serve-Anzeigenbedingungen und generativen KI-Bedingungen für Anzeigen ausgesetzt habe. Die bestehenden Regeln bleiben in Kraft, nachdem sie von Regulierungsbehörden und Verlegern geprüft wurden.
Die Europäische Kommission gab am 6. November vorläufige Feststellungen bekannt, wonach TikToks „For You“-Feed Nutzer wiederholt zu schädlichen Inhalten lenkt und das Unternehmen keine verhältnismäßigen Gegenmaßnahmen ergriffen hat. TikTok kann vor einer endgültigen Entscheidung Stellung nehmen; eine Geldstrafe könnte bis zu 6 % des weltweiten Jahresumsatzes betragen.
Der Sejm hat dem Reporter Samuel Pereira von wPolsce24 für drei Monate den Zutritt zum Parlamentsgebäude untersagt, gerechnet ab dem 30. Oktober. Am 4. November wurde ihm der Presseausweis verweigert; die PiS und ein Journalistenverband verurteilten die Einschränkung.
Kulturministerin Lisa Nandy hat am 4. November eine Anordnung zur Prüfung des öffentlichen Interesses (Public Interest Intervention Notice) im Zusammenhang mit Skys 1,6 Milliarden Pfund schwerem Angebot für die Medien- und Unterhaltungssparte von ITV erlassen. Sie begründete dies mit der Medienvielfalt und der Meinungsfreiheit. Die Wettbewerbsbehörde CMA und die Medienaufsicht Ofcom müssen bis zum 27. Januar Bericht erstatten.
Ein Gericht des Bundesstaats São Paulo erließ am 3. November eine einstweilige Verfügung, die Meta untersagt, Inhalte von Medienhäusern, die von drei nationalen Presseverbänden vertreten werden, für das Training von KI-Modellen zu sammeln. Die Verbände werfen Meta vor, kostenlosen Zugang zu ihren Inhalten gesucht zu haben, während das Unternehmen ihre Plattformen nutzte.
Der Sprecher des Außenministeriums, Maciej Wewiór, bezeichnete die Berichte von Radio Wnet über eine Evakuierung am 3. November als Unsinn und erklärte, die Mitarbeiter in der Nähe des Verfassungsgerichts seien aus logistischen Gründen auf Homeoffice umgestellt worden. Der Bericht hatte zuvor gemeldet, die Mitarbeiter sollten bis 14:00 Uhr das Gebäude verlassen.
Beschäftigte des Tschechischen Fernsehens und des Tschechischen Rundfunks traten am 3. November in einen eintägigen Streik, der die Ausstrahlung einschränkte, um gegen ein Gesetz zu protestieren, das die Rundfunkgebühren abschaffen, die Finanzierung in den Staatshaushalt überführen und um etwa 15 Prozent kürzen soll.
Generalanwalt Maciej Szpunar gab am 3. November eine unverbindliche Stellungnahme ab, wonach Chatbot-Antworten, die Zeitungsartikel wiederverwenden, unter bestimmten Bedingungen die Rechte von Verlegern verletzen können. Es ist der erste Fall zu generativer KI vor dem Gerichtshof der Europäischen Union, den die Like Company gegen Google angestrengt hat.
Der polnische Generalstab hat am 2. November vor Mittag einen Beitrag auf X zurückgezogen. Darin war gewarnt worden, dass Proteste vor dem Verfassungsgericht feindlichen Akteuren durch Astroturfing dienen könnten. Der Sprecher Oberst Marek Pietrzak erklärte, der Beitrag sei zuvor als Teil einer Aufklärungsreihe geplant gewesen.
Diesen Strang schreibt eine KI aus den Quellen, die bei jedem Eintrag stehen. So funktioniert es