StrangDer Krieg in der Ukraine und seine Grenzen

Diplomatie · Moskau, Brüssel und Abu Dhabi

Kreml macht Europas Rolle bei Ukraine-Friedensgesprächen von seiner Haltung abhängig

Moskau erklärt, europäische Staaten müssten zum Friedensprozess Stellung beziehen, bevor sie an den Gesprächen teilnehmen, während Brüssel sagt, multilaterale Gespräche in Europa seien möglich, ein Ort aber noch nicht erörtert worden sei.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Rzeczpospolita, rmf24.pl und TVP Info. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Moskau, Brüssel, Abu Dhabi, Dublin · Russland, Belgien, Vereinigte Arabische Emirate
Wie es dazu kam
  1. 10.11.Trilaterale Gespräche zwischen Ukraine, USA und Russland beginnen in Abu Dhabi, VAE – das erste Treffen in diesem Format seit neun Monaten
  2. 13.11.Antonio Costa kündigt beim EU-Gipfel in Dublin an, dass die E5 und die EU-Institutionen den Verhandlungen beitreten
  3. 16.11.Peskov macht die europäische Teilnahme von Bedingungen abhängig, während die Kommission sagt, multilaterale Gespräche in Europa seien möglich

Kreml stellt Bedingungen für Europas Rolle

Kreml-Sprecher Dmitry Peskov erklärte am Montag, dem 16. November, Russland mache die Teilnahme europäischer Staaten an Gesprächen über die Beendigung des Krieges in der Ukraine von deren Haltung zum Friedensprozess abhängig. Er warf der EU vor, es fehle der Wille, die Verhandlungen zu unterstützen, und argumentierte, die europäischen Staats- und Regierungschefs täten das Gegenteil, indem sie mehr Unterstützung für Kiew ankündigten. Russische Staatsmedien, zitiert von Reuters, verbreiteten seine Äußerungen. Peskov sagte, Moskau habe wiederholt deutlich gemacht, dass europäische Länder den Gesprächen beitreten könnten, wolle aber zunächst verstehen, wie ihre Haltung zu einer Einigung beitragen könne.

Er sagte, die Gespräche hätten bislang in einem Dreierformat zwischen Russland, der Ukraine und den Vereinigten Staaten stattgefunden. Peskov verwies auf Äußerungen von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und anderen EU-Vertretern zur anhaltenden Unterstützung der Ukraine und zum wachsenden Druck auf Russland, was seiner Darstellung zufolge zeige, dass Europa nicht bereit sei, zum Friedensprozess beizutragen. Er fügte hinzu, Russland wolle keinen vorübergehenden Waffenstillstand, der den Behörden in Kiew nach seiner Argumentation Zeit zur Erholung geben würde, und Moskau strebe einen Frieden an, der Jahre und sogar Jahrhunderte halte, wobei die Kämpfe parallel zu den Verhandlungen weiterliefen. Details zu Russlands Gesprächen mit Washington wollte er nicht nennen und sagte, es habe keinen Sinn, sie zu veröffentlichen.

Brüssel hält Gespräche in Europa offen

Paula Pinho, Sprecherin der Europäischen Kommission, sagte am Montag in Brüssel, die EU akzeptiere die Möglichkeit multilateraler Friedensgespräche über die Ukraine in Europa unter russischer Beteiligung. Sie fügte hinzu, es habe noch keine Diskussion darüber begonnen, wo solche Verhandlungen stattfinden würden. Peskov wiederum bezeichnete den Friedensprozess als langwierig und mit vielen komplexen Fragen verbunden.

E5-Format und Spaniens Ausschluss

Am 13. November kündigte der Präsident des Europäischen Rates, Antonio Costa, beim EU-Gipfel in Dublin an, Frankreich, Deutschland, Polen, das Vereinigte Königreich und Italien – die sogenannten E5 – würden gemeinsam mit den EU-Institutionen im Rahmen einer Koalition der Willigen an den Verhandlungen teilnehmen. Spanien blieb außen vor. Außenminister José Manuel Albares kritisierte, das Team habe zu viele Teilnehmer, was zu Kommunikationschaos führen könne, und es fehlten mehrere wichtige institutionelle Vertreter. Er sagte, ohne Spanien am Verhandlungstisch würden keine Entscheidungen zur europäischen Sicherheit oder zu Europa und der Ukraine getroffen. Er kritisierte zudem, dass die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas fehle. El Mundo merkte an, Spanien sei die einzige große EU-Volkswirtschaft, die im europäischen Verhandlungsteam fehle. Ministerpräsident Pedro Sánchez nahm nicht am Dubliner Gipfel teil, da er im Wahlkampf für die vorgezogenen Parlamentswahlen am 29. November ist.

Gespräche in Abu Dhabi und russische Forderungen

Die letzte trilateral Runde zwischen der Ukraine, den Vereinigten Staaten und Russland fand am 10. und 11. November in Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate, statt. Es war das erste Treffen in diesem Format seit neun Monaten. Die russische Delegation wurde von Vladimir Medinsky geleitet, einem Berater von Präsident Vladimir Putin, der damals sagte, Moskau wolle, dass ein Abkommen zur Beendigung des Krieges umfassendere Sicherheitsvereinbarungen in Europa einschließe.

Laut der New York Times legte Russland während der Verhandlungen Forderungen für eine europäische Sicherheitsarchitektur der Nachkriegszeit vor, die jenen ähnelten, die es vor seinem groß angelegten Einmarsch in die Ukraine erhoben hatte. In einem inoffiziellen Non-Paper habe Moskau den Abzug von NATO-Truppen aus Polen und anderen Staaten der Ostflanke des Bündnisses gefordert. Moskau erklärt, es wolle weiterhin verstehen, wie europäische Positionen zu einer Einigung beitragen könnten.

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Was sich seit diesem Eintrag geändert hat:

  1. 16.11Kreml sagt, europäische Staaten müssten vor einem Beitritt zu den Gesprächen eine Position zum Friedensprozess erklären
  2. 16.11Kallas fordert Waffenruhe und russische Zugeständnisse vor substanziellen Gesprächen; Österreich schlägt Waffenruhe-Überwachung vor
  3. 16.11Kommission soll am 18. November Kreditplan über 45 Mrd. Euro den Mitgliedstaaten vorlegen

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