USA, Russland und Ukraine führen am 10. und 11. November Gespräche in Abu Dhabi

Wer am Tisch sitzt

Die trilateralen Gespräche sind für den 10. und 11. November in Abu Dhabi angesetzt, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, unter US-Vermittlung. Nach Angaben von Al Jazeera wird die amerikanische Delegation von den Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner angeführt – es wären die ersten Gespräche dieser Art seit neun Monaten. Das ukrainische Team wird nach Informationen des Kyiv Independent von Rustem Umerow geleitet, Kiews Chefunterhändler, der zugleich den Auslandsgeheimdienst führt. Auch David Arachamija, Fraktionschef von Präsident Wolodymyr Selenskyj im Parlament, und der Leiter des Präsidialamts sollen teilnehmen. Russland und die Ukraine sollen jeweils Verhandlungsteams entsenden, die mit der amerikanischen Delegation zusammentreffen.

Was Washington erwartet

Ein US-Vertreter, der Journalisten vor den Gesprächen informierte, sagte, Russland und die Ukraine zeigten in vertraulichen Kontakten eine gewisse Flexibilität bei einem möglichen Landtausch. Kiew verlangt, dass sich Russland auf die Vorkriegsgrenzen zurückzieht, während Wladimir Putin die gesamte Region Donezk unter russischer Kontrolle sehen will. Russland hält rund 20 Prozent des ukrainischen Territoriums, einschließlich der Krim und Teilen des östlichen Donbass – eine Annexion, die die internationale Gemeinschaft nicht anerkennt. Der Vertreter sagte, eine territoriale Einigung werde höchstwahrscheinlich erst am Ende der Verhandlungen stehen, nachdem andere Fragen wie die Sicherheitsarchitektur der Nachkriegszeit geklärt seien. Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach dem Vorbild des NATO-Schutzes aus Artikel 5 dürften ein zentrales Thema sein. Der Vertreter äußerte verhaltenen Optimismus, dass Fortschritte möglich sind, warnte aber, die Gespräche würden Zeit brauchen.

Zweifel in Oslo und Brüssel

Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre sagte gegenüber POLITICO, er sei vorsichtig, was die neue Runde leisten könne, und stellte den Optimismus von Donald Trump infrage, ein Abkommen sei nahe. Abu Dhabi solle ein erster Schritt sein, eines der Ergebnisse könnte die Ansetzung eines neuen Treffens in sehr kurzer Frist sein, sagte Støre. Er nannte mögliche Tagesordnungspunkte, darunter eine Waffenruhe im Schwarzen Meer zur Sicherung der Getreidelieferungen, ein Ende der Angriffe auf die Energieinfrastruktur, ein Einfrieren der Frontlinie und einen Gefangenenaustausch. Europäische Regierungen sind keine formellen Teilnehmer des trilateralen Formats, doch Frankreich hat angekündigt, dass europäische Delegationen nach Abu Dhabi reisen werden. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, die EU werde gemeinsam mit ihren Partnern präsent sein, und Sprecherin Paola Pinho erklärte, Brüssel wolle eine einheitliche Position und Gespräche über die europäische Sicherheit müssten an das Kriegsende anschließen. Die Friedensbemühungen sowie die Unterstützung und Finanzierung der Ukraine sollen bei einem informellen Europäischen Rat am 13. November in Dublin erörtert werden.

Trumps Sicht

In einem am 9. November veröffentlichten Interview mit der CBS-Sendung 60 Minutes sagte Trump, er halte eine Einigung mit Russland für erreichbar und die Ukraine werde am Ende eine etwas andere Gestalt haben. Er erklärte nicht, was er damit meinte oder welche territorialen Veränderungen er für möglich hält. US-Außenminister Marco Rubio sagte vor einer Reise nach Paris zu Gesprächen mit den Außenministern der G7, er habe Fortschritte bei den Sicherheitsvereinbarungen für die Ukraine und Europa nach dem Krieg gesehen. Rubio deutete an, dass weitere Entwicklungen den in dieser Woche geführten Gesprächen folgen könnten. Die USA haben zudem einen Vertrag über den Kauf russischen Diesels unterzeichnet, was Kritiker als mögliche zusätzliche Einnahmequelle für Moskau zur Fortsetzung des Krieges werten.

Wie es weitergeht

Von der Leyen beginnt am 9. November einen Besuch in Rumänien und Bulgarien, bei dem sie betonen will, dass die Bedrohungen für die Sicherheit im Schwarzen Meer eskalieren und die dortige Bewegungsfreiheit wiederhergestellt werden müsse. Sie hat auch Selenskyjs Forderung nach einer Waffenruhe unterstützt, die Nahrungsmittel- und Energieinfrastruktur umfasst. Die Runde in Abu Dhabi endet am 11. November, danach könnten die US-Gesandten nach Russland reisen, um Putin zu treffen.