Alexander Hoffmann
Foto: Foto-AG Gymnasium Melle, CC BY 3.0 (Wikimedia Commons, Ausschnitt)
Überschriften und Zusammenfassungen schreibt eine KI. So funktioniert es
- 13. Okt.
Bundeskabinett beschließt zweistufige Zuckersteuer auf gesüßte Getränke ab Juli 2027
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, dem 14. Oktober 2026, eine Zuckersteuer auf gesüßte Getränke beschlossen – einen Tag, nachdem die Koalition ihren Streit beigelegt hatte. Die Abgabe von 26 oder 32 Cent pro Liter soll am 1. Juli 2027 in Kraft treten und muss noch vom Bundestag gebilligt werden.
- 26. Juli
CSU fordert Rüstungsabkommen mit Kiew: Ukrainische Drohnentechnologie im Austausch für weitere Unterstützung
Alexander Hoffmann, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe, schlägt ein offizielles Verteidigungsabkommen vor, das die laufende deutsche Hilfe an technologische Zusammenarbeit bei Drohnen und Marschflugkörpern knüpft.
- 18. Juli
Jens Spahn tritt nach Leihmutterkontroverse als Fraktionschef der CDU/CSU zurück; Kanzler Merz forderte seinen Rücktritt
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion trat am Samstag zurück, nachdem Kanzler Friedrich Merz seinen Rücktritt gefordert hatte, nachdem bekannt geworden war, dass Spahn und sein Ehemann in den USA eine Leihmutter in Anspruch genommen hatten, um Eltern zu werden.
- 17. Juni
Koalitionspartner streiten über Dobrindts Vorstoß zur Kürzung des Bürgergelds vor Start der neuen Grundsicherung
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält den aktuellen Bürgergeld-Regelsatz für zu hoch und entfacht damit einen Streit in der Koalition, während die neue Grundsicherung am 1. Juli starten soll. Parallel dazu könnten geplante Kürzungen beim Wohngeld vor allem Rentner treffen.
- 15. Juni
Söder präsentiert 10-Punkte-Plan zur Beilegung der CSU-Revolte nach Forderungen von Vize Weber
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef stellte nach einer internen Vorstandssitzung ein Reformpaket vor, nachdem monatelanger Frust über seinen Führungsstil und die Verluste bei den Kommunalwahlen im März offen ausgebrochen war.
