Morawiecki schließt gemeinsame Rechtsliste mit Kaczyński aus – Rozwój Plus tritt allein an

Morawiecki schließt gemeinsame Liste aus

Mateusz Morawiecki, ehemaliger Ministerpräsident und Vorsitzender von Rozwój Plus, erklärte am Freitag, dem 13. November, seine Partei werde allein zur Parlamentswahl antreten. Er äußerte sich bei einer Pressekonferenz während des 5. Posener Wirtschaftskongresses auf der Internationalen Messe Poznań, nachdem er gefragt worden war, ob Rozwój Plus eine gemeinsame Liste mit PiS, Konfederacja und der von Grzegorz Braun geführten Konfederacja Korony Polskiej (KKP) in Erwägung ziehe. Die Frage folgte auf einen Vorschlag des PiS-Vorsitzenden Jarosław Kaczyński, der Onet während des Unabhängigkeitsmarsches gesagt hatte, er wolle eine gemeinsame Liste der Rechten und Gespräche über einen gemeinsamen Antritt sowohl zum Senat als auch zum Sejm mit den drei Konföderationen. Am Donnerstag hatten zudem die Präsidenten Polens und der Slowakei am Kongress teilgenommen.

Auf die Frage nach diesem Vorschlag war Morawiecki kategorisch:

„Wir gehen natürlich allein in die Wahl. Wir bauen unsere Bekanntheit in der Gesellschaft erst jetzt auf.“

Er sagte, er sehe die Anreize der PiS-Führung, gemeinsam mit Braun und der bestehenden Konfederacja anzutreten, doch Rozwój Plus verfolge einen völlig anderen Ansatz. Er erwarte, dass die Zahl der Wähler wächst, die weder KO noch KKP unterstützen wollen, und er bezeichnete seine Partei als gute Alternative zu Ministerpräsident Donald Tusk und zu Braun, den er als Vorsitzenden bezeichnete.

„Sie wollen Tusk nicht, Sie wollen Braun nicht – wählen Sie Rozwój Plus.“

Morawiecki argumentierte zudem, auf der polnischen Rechten gebe es keinen Hegemon mehr, wie es ihn einst gegeben habe. Er sagte, er glaube, Rozwój Plus könne bei der nächsten Wahl mit Blick auf ihre parlamentarische Stärke zu einer beachtlichen Überraschung werden.

Umfrage rückt Koalitionsarithmetik in den Fokus

Morawiecki wurde auch zu einer am Freitag veröffentlichten Umfrage von United Surveys by IBRiS für Wirtualna Polska befragt, die nahelegt, dass die Parteien der derzeitigen Parlamentsmehrheit die Macht verlieren würden, fänden jetzt Wahlen statt. Im 460 Sitze zählenden Sejm kommt die Umfrage auf 194 Sitze für Koalicja Obywatelska (KO), 90 für PiS, 80 für Konfederacja, 45 für KKP, 28 für Lewica und 23 für Rozwój Plus.

KO194

PiS90

Konfederacja80

KKP45

Lewica28

Rozwój Plus23

KO

194 Sitze

PiS

90 Sitze

Konfederacja

80 Sitze

KKP

45 Sitze

Lewica

28 Sitze

Rozwój Plus

23 Sitze

Daten aus dem Artikeltext

Wirtualna Polska rechnet vor, dass KO und Lewica zusammen 222 Sitze hätten, neun weniger als die 231 für eine absolute Mehrheit nötigen. Rozwój Plus würde demnach entscheiden, wer regiert. Eine rechte Mehrheit von 238 Sitzen, die laut WP Rozwój Plus neben PiS, Konfederacja und Brauns Partei umfassen würde, sei möglich, während KO und Lewica mit Rozwój Plus auf 245 Sitze kämen.

Konfederacja lehnt eine Liste ab

Auch Politiker der Konfederacja lehnen eine Einheitsliste ab. Krzysztof Bosak, stellvertretender Sejm-Marschall und einer der Parteivorsitzenden, sagte zu Bogdan Rymanowski, eine gemeinsame Liste von Konfederacja, PiS und KKP wäre ein Geschenk für Donald Tusk. Er argumentierte, eine solche Liste würde Wähler verlieren, die weder an Braun noch an Kaczyński noch an seiner eigenen Partei interessiert seien.

„Eine solche Liste würde die Wahl sicher verlieren und dabei Wähler verlieren, die nicht daran interessiert sind, Braun, Kaczyński oder uns zu wählen.“

Morawieckis Antwort lässt Rozwój Plus außerhalb der gemeinsamen Liste, die Kaczyński vorgeschlagen hatte. Als Grund nennt er, dass die Partei ihre Bekanntheit unter den Wählern noch aufbaue.