Regierung · Rom, Köln und Frankfurt

Jugendproteste in mehr als 25 europäischen Ländern am 20. November, dazu ein italienischer Generalstreik

Studierende, Gewerkschaften und Jugendgruppen planen ab Freitag, dem 20. November, Demonstrationen wegen Lebenshaltungskosten, Wohnen, Bildung und Militärausgaben. In Italien hat die Gewerkschaft CGIL für denselben Tag einen 24-stündigen Generalstreik ausgerufen.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Deutsche Welle, Stirile ProTV, adevarul.ro und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Rom, Köln, Frankfurt, Bukarest · Italien, Deutschland, Rumänien
Wie es dazu kam
  1. 20.11.Protestbeginn auf der Piata Universitatii in Bukarest geplant
  2. 20.11.Separater italienischer Bahnstreik beginnt planmäßig, Ortszeit
  3. 21.11.Separater italienischer Bahnstreik endet planmäßig, Ortszeit

Proteste in ganz Europa

Gewerkschaften, Studierendengruppen und Jugendorganisationen haben für Freitag, den 20. November, zu Demonstrationen aufgerufen; einige Aufrufe reichen bis ins Wochenende des 21. und 22. November. Die Mobilisierung folgt auf mehrere Wochen von Protesten in einzelnen Ländern und soll sie auf kontinentaler Ebene bündeln. Zu den genannten Ländern zählen Frankreich, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Belgien, Spanien, Italien, Portugal und Griechenland; die Organisatoren sprechen insgesamt von mehr als 25 Ländern. Kern der Kritik sind steigende Lebenshaltungskosten, teurer Wohnraum, stagnierende Löhne, ein schwächeres Bildungssystem und Kürzungen bei öffentlichen Dienstleistungen. Die Organisatoren rechnen mit Hunderten Protesten und Streiks, räumen aber ein, dass die Beteiligung im Voraus schwer zu schätzen ist.

Italiens Generalstreik

Die CGIL, Italiens größte Gewerkschaft, hat einen 24-stündigen Generalstreik ausgerufen, der den öffentlichen und den privaten Sektor erfasst – von Schulen und Gesundheitswesen bis zum öffentlichen Nahverkehr. Luft- und Schienenverkehr einschließlich des Schienengüterverkehrs sind ausgenommen, nachdem die Garantiekommission eingegriffen hat; der öffentliche Nahverkehr ist durch Mindestdienstleistungen eingeschränkt. Ein separater Bahnstreik ist von Freitag 21:00 Uhr bis Samstag 20:00 Uhr Ortszeit angesetzt. Weitere Gewerkschaften, darunter Cobas, haben eigene Streiks ausgerufen, und im ganzen Land sind Studentendemonstrationen geplant. Der Streik folgt auf eine nationale Mobilisierung am 30. Oktober, als sich Tausende Studierende streikenden Beschäftigten anschlossen, um mehr Geld für Bildung zu fordern. In Rom skandierten Demonstrierende Parolen wie „Geld für Schulen, nicht für den Krieg“.

Haushaltsstreit

Das Parlament berät über den Haushalt von Giorgia Meloni für das kommende Jahr im Umfang von 26 Milliarden Euro. Die CGIL erklärt, der Haushalt reiche nicht aus, um Einkommen und öffentliche Dienstleistungen zu stützen; laut ItaliaOggi richtet sich nur ein kleiner Teil davon an Menschen unter 35. Industrieminister Adolfo Urso nannte den Streik verfrüht, weil Maurizio Landini ihn ausgerufen habe, bevor bekannt gewesen sei, was der Haushalt enthalte. Urso sagte, er habe großen Respekt vor den Demonstrierenden und vor denen, die im Parlament Änderungsanträge eingebracht hätten. Landini hat die Regierung dafür kritisiert, einen Haushalt vorzulegen und anschließend rund zweitausend Änderungsanträge dazu einzubringen.

Militärausgaben und Deutschland

Die Organisatoren bringen die Proteste mit steigenden Militärbudgets während des russischen Angriffs auf die Ukraine in Verbindung, der sich dem fünften Jahr nähert. Sie argumentieren, dass mehr öffentliche Gelder stattdessen in Bildung, Wohnen und Jugendprogramme fließen sollten. In Deutschland trug die Sorge vor einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht zur Mobilisierung von Studierenden bei. In Köln werden bis zu 10.000 Studierende erwartet, weitere Proteste sind in Essen und Dortmund geplant. In Frankfurt trugen Demonstrierende Schilder gegen unterfinanzierte Schulen, soziale Dienste, Kultur und Gesundheitsversorgung, gegen steigende Lebenshaltungskosten und gegen die Einführung der Wehrpflicht.

Zeitleiste der angekündigten Termine

Die bislang angekündigten Termine reichen von der nationalen Mobilisierung am 30. Oktober über die koordinierten Proteste am Freitag, dem 20. November, bis zum Ende des italienischen Bahnstreiks am Samstag, dem 21. November, um 20:00 Uhr.

Rumänien

Youth Strike Romania hat laut einer auf Instagram veröffentlichten Mitteilung einen Protest in Bukarest ab 17:00 Uhr auf der Piata Universitatii angekündigt. Für denselben Tag sind zudem Demonstrationen in Cluj-Napoca, Timișoara, Iași und Brașov angekündigt. Die Organisatoren sagen, das Format werde von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein, mit Massenversammlungen, Reden und Sprechchören; eine Schätzung der erwarteten Teilnehmerzahl haben sie nicht genannt. Die Bukarester Seite ist der lokale Organisator in der Hauptstadt; auch das informelle Comitetul Studentilor din Cluj-Napoca erscheint auf der internationalen Teilnehmerliste. Die Organisatoren beschreiben sich als nationales Kollektiv aus Studierenden, Schülerinnen und Schülern, Beschäftigten und anderen und nannten keine Vertretung namentlich.

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