Konflikte · Den Haag, Cox's Bazar und Dhaka
IGH entscheidet am Donnerstag über Gambias Völkermordklage gegen Myanmar wegen der Rohingya
Der Internationale Gerichtshof verkündet am Donnerstag, 19. November, sein Urteil in dem Verfahren, in dem Gambia Myanmar des Völkermords an den Rohingya beschuldigt. Das Urteil ist nicht anfechtbar und könnte einen Präzedenzfall für ein paralleles Verfahren gegen Israel schaffen.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von NRC, Al Jazeera Online, Der Tagesspiegel und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Der IGH entscheidet am Donnerstag, 19. November, über Gambias Völkermordklage gegen Myanmar; das Urteil ist nicht anfechtbar.
Zu der Zahl der Menschen, die nach Bangladesch flohen, gibt es unterschiedliche Angaben: The Independent nennt mindestens 730.000, Al Jazeera mehr als 740.000.
Al Jazeera zufolge leben etwa 520.000 Rohingya in Myanmar und rund 1,2 Millionen Flüchtlinge in Bangladesch, die meisten in Lagern in Cox's Bazar.
Südafrikas Völkermordklage gegen Israel wegen des Gaza-Kriegs liegt ebenfalls beim IGH; das Myanmar-Urteil könnte einen Präzedenzfall dafür schaffen.
- August 2017Die Militäroffensive im Bundesstaat Rakhine eskaliert
- 11.11.Gambia reicht beim IGH Völkermordklage gegen Myanmar ein
- 19.11.Der IGH verkündet sein Urteil in dem Verfahren
Der Fall in Kürze
Der Internationale Gerichtshof mit Sitz in Den Haag verkündet am Donnerstag, 19. November, sein Urteil in dem Verfahren, das Gambia im November 2019 gegen Myanmar eingeleitet hat. Gambia wirft Myanmar Völkermord an den Rohingya vor, einer überwiegend muslimischen Minderheit im Bundesstaat Rakhine im Westen Myanmars. Die Klage wurde mit Unterstützung der Organisation für Islamische Zusammenarbeit eingereicht – sieben Jahre vor dem Urteil. Das Urteil ist endgültig und nicht anfechtbar. Anders als in einem Strafprozess entscheidet der Gerichtshof nicht über einzelne Personen. Er prüft, ob Myanmar als Staat die Verantwortung trägt und welche Schritte es unternehmen müsste, um den Zustand wiedergutzumachen. Der Gerichtshof hat noch nie einen Staat des Völkermords für schuldig befunden; eine Entscheidung gegen Myanmar wäre daher eine Premiere. Myanmar bestreitet den Vorwurf und erklärt, seine Streitkräfte hätten auf bewaffnete Angriffe reagiert.
Die Offensive von 2017
Im Zentrum des Verfahrens steht eine Militäroffensive, die auf Angriffe der Arakan Rohingya Salvation Army auf Polizeiposten im August 2017 folgte. Die Armee nannte ihre Einsätze Säuberungsoperationen im Norden des Bundesstaates Rakhine, und Überlebende haben von Massakern, Vergewaltigungen und niedergebrannten Dörfern berichtet. Zu der Zahl der Menschen, die nach Bangladesch flohen, gibt es unterschiedliche Angaben: The Independent nennt mindestens 730.000, Al Jazeera spricht von mehr als 740.000. Laetitia van den Assum, eine niederländische ehemalige Botschafterin, die vor zehn Jahren einer UN-Kommission zur Untersuchung der Lage der Rohingya angehörte, beschrieb die Gewalt in einem Telefoninterview.
„Mütter mussten mit ansehen, wie ihre Kinder ins Feuer geworfen wurden.“
Gambia erklärt, diese Taten seien völkermörderisch gewesen und hätten darauf gezielt, die Rohingya ganz oder teilweise zu vernichten. Die folgende Zeitleiste zeichnet den Weg des Verfahrens von der Offensive bis zum Urteil am Donnerstag nach.
Wer weiterhin betroffen ist
Al Jazeera beziffert die Zahl der noch in Myanmar lebenden Rohingya auf etwa 520.000; viele von ihnen leben unter schweren Einschränkungen. Rund 1,2 Millionen Rohingya sind Flüchtlinge in Bangladesch, die meisten von ihnen in Lagern in Cox's Bazar. Die Hilfe für diese Lager ist in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen, und die Flüchtlinge sagen, sie wollten nach Hause zurückkehren. Myanmar befindet sich weiterhin im Bürgerkrieg, und das Militär, um das es in dem Verfahren geht, ist nach wie vor an der Macht – eine sichere Rückkehr erscheint daher fern. Die folgende Grafik vergleicht die beiden Gruppen.
- In Myanmar verbliebene Rohingya (etwa)
- 520000 Menschen
- Rohingya-Flüchtlinge in Bangladesch (etwa)
- 1200000 Menschen
Daten aus dem Artikeltext
Breitere Wirkung
Das Urteil wird als Präzedenzfall für Südafrikas Klage gegen Israel wegen des Gaza-Kriegs beobachtet, die ebenfalls beim IGH anhängig ist. Die Parallelen zu diesem Verfahren bereiten in Washington Sorgen. Christoph Safferling, ein Experte für Völkerrecht, sagt, das Urteil werde sich definitiv auf die Verfahren gegen Israel und Deutschland auswirken. Priya Pillai, eine internationale Juristin und Leiterin der Asia Justice Coalition, sagt, das Ergebnis werde über diesen Fall hinausreichen.
„Dieser Fall wird mit Sicherheit andere Völkermordverfahren beeinflussen.“
Die Flüchtlinge hoffen, dass ein Urteil zu ihren Gunsten ihr Leid anerkennt, auch wenn sich ihr Leben dadurch nicht schnell ändern dürfte. Das Urteil soll am Donnerstag, 19. November, im Friedenspalast in Den Haag verkündet werden.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- NRCInternationaler Gerichtshof kann mit Urteil im Völkermordfall gegen Myanmar wichtigen Präzedenzfall schaffenInternationaal Gerechtshof kan belangrijk precedent scheppen met oordeel in genocidezaak tegen Myanmar · Original auf Niederländisch
- Al Jazeera OnlineIGH entscheidet über Rohingya-Völkermordfall: Was zu erwarten istICJ to rule on Rohingya genocide case: What to expect · Original auf Englisch
- Der TagesspiegelGenozid-Urteil im Fall Myanmars erwartet: "Es wird definitiv Auswirkungen auf die Verfahren gegen Israel und Deutschland haben
- The IndependentMyanmars Rohingyas in Flüchtlingslagern warten auf historisches UN-Urteil zum VölkermordMyanmar's Rohingyas living in refugee camps await historic UN verdict on genocide · Original auf Englisch
- Min Aung Hlaing
- Oberbefehlshaber während der Offensive von 2017, der später durch den Putsch von 2021 an die Macht kam und die Militärregierung führt
- Aung San Suu Kyi
- Zivile Führerin der Regierung Myanmars während der Offensive von 2017
- Priya Pillai
- Internationale Juristin und Leiterin der Asia Justice Coalition
- Orte
- Den Haag, Bangladesch, Dhaka, Myanmar
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