Wirtschaft · Den Haag

Niederländisches Gericht verbietet BYD Ti 7 vorläufig den EU-Verkauf wegen Ähnlichkeit mit dem Land Rover Defender

Ein Gericht in Den Haag hat BYD vorläufig den Verkauf seines SUV Ti 7 in der Europäischen Union untersagt, weil das Modell dem Land Rover Defender zu ähnlich sei. Jaguar Land Rover muss innerhalb von sechs Monaten ein Hauptsacheverfahren einleiten, damit das Verbot dauerhaft gilt.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von The Telegraph, vrtnws.be, La Libre.be und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Den Haag · Niederlande
Wie es dazu kam
  1. 2019JLR gewinnt nach einem drei Jahre dauernden Verfahren ein Verbot für JMC, den Landwind X7 zu verkaufen
  2. 20.11.Ein niederländisches Gericht verbietet BYD vorläufig den Verkauf des Ti 7 in der EU
  3. Innerhalb von sechs MonatenFrist für JLR, ein Hauptsacheverfahren einzuleiten – sonst kann das vorläufige Verbot seine Wirkung verlieren

Das Urteil

Ein Gericht in Den Haag hat BYD vorläufig den Verkauf seines SUV Ti 7 in der Europäischen Union untersagt. Der Richter gab im Eilverfahren dem Antrag von Jaguar Land Rover (JLR) teilweise statt, der geltend gemacht hatte, das chinesische Modell verletze seine Schutzrechte. Das Urteil erging am Freitag, dem 20. November. Der Richter befand, der Ti 7 ähnele dem Land Rover Defender vom Typ L663 zu stark.

Warum das Gericht eine Übereinstimmung sah

Das Gericht verwies auf gemeinsame Designelemente wie die gerundeten Schultern und die abgerundeten Ecken der beiden Fahrzeuge. BYD hatte argumentiert, die Unterschiede seien deutlich genug, um die Wagen voneinander abzugrenzen, doch das Gericht sah das anders.

„Diese charakteristischen Elemente prägen den Gesamteindruck.“

Gericht in Den Haag

Das Gericht fügte hinzu, die von BYD angeführten Unterschiede seien nicht auffällig genug, um diesen Gesamteindruck spürbar zu beeinflussen. BYD hatte zuvor erklärt, es gebe keine konkreten Pläne, den Ti 7 auf den EU-Markt zu bringen.

Reichweite und Grenzen des Verbots

Das Verbot gilt nur innerhalb der EU. JLR hatte auch ein Verkaufsverbot im Vereinigten Königreich gefordert, doch das Gericht erklärte, es könne ein solches Verbot nur für die EU verhängen. Damit bleibt ein wichtiger Teil des JLR-Antrags unbeantwortet. Der Ti 7 ist das Modell, das BYD für die Einführung im Vereinigten Königreich angekündigt hatte – JLR nannte diesen Schritt als Auslöser seiner Klage.

Wie es weitergeht

Da die Entscheidung im Eilverfahren erging, ist sie vorläufig. JLR muss innerhalb von sechs Monaten ein Hauptsacheverfahren zur Sache einleiten, damit das Verbot endgültig wird. Andernfalls könne das gegen BYD verhängte Verbot seine Wirkung verlieren, erklärte das Gericht. Die Frist endet damit rund sechs Monate nach dem Urteil.

Ein früherer Fall

JLR ist schon früher gegen chinesische Autohersteller wegen mutmaßlicher Nachahmung vorgegangen. 2019 gewann das Unternehmen nach einem drei Jahre dauernden Verfahren einen Fall und erwirkte ein Verkaufsverbot für ein Modell von Jiangling Motor Corporation (JMC). Dieses Modell, der Landwind X7, soll dem Range Rover Evoque geähnelt haben. Die Abfolge der wichtigsten Daten zeigt die Grafik unten.

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