Wirtschaft · Den Haag
Niederländisches Gericht verbietet BYD Ti 7 vorläufig den EU-Verkauf wegen Ähnlichkeit mit dem Land Rover Defender
Ein Gericht in Den Haag hat BYD vorläufig den Verkauf seines SUV Ti 7 in der Europäischen Union untersagt, weil das Modell dem Land Rover Defender zu ähnlich sei. Jaguar Land Rover muss innerhalb von sechs Monaten ein Hauptsacheverfahren einleiten, damit das Verbot dauerhaft gilt.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von The Telegraph, vrtnws.be, La Libre.be und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Ein niederländisches Gericht hat am Freitag, dem 20. November, ein vorläufiges Verkaufsverbot für BYDs SUV Ti 7 in der Europäischen Union verhängt, weil er dem Land Rover Defender vom Typ L663 zu stark ähnele.
Jaguar Land Rover muss innerhalb von sechs Monaten ein Hauptsacheverfahren einleiten, damit das vorläufige Verbot dauerhaft wird – sonst kann es seine Wirkung verlieren.
JLR hatte auch ein Verkaufsverbot im Vereinigten Königreich gefordert, doch das Gericht erklärte, es könne ein Verbot nur für die EU verhängen; damit bleibt ein Teil des Antrags unbeantwortet.
BYD erklärte, es gebe keine konkreten Pläne, den Ti 7 in der Europäischen Union zu verkaufen, während das Unternehmen angekündigt hatte, das Modell im Vereinigten Königreich einführen zu wollen.
- 2019JLR gewinnt nach einem drei Jahre dauernden Verfahren ein Verbot für JMC, den Landwind X7 zu verkaufen
- 20.11.Ein niederländisches Gericht verbietet BYD vorläufig den Verkauf des Ti 7 in der EU
- Innerhalb von sechs MonatenFrist für JLR, ein Hauptsacheverfahren einzuleiten – sonst kann das vorläufige Verbot seine Wirkung verlieren
Das Urteil
Ein Gericht in Den Haag hat BYD vorläufig den Verkauf seines SUV Ti 7 in der Europäischen Union untersagt. Der Richter gab im Eilverfahren dem Antrag von Jaguar Land Rover (JLR) teilweise statt, der geltend gemacht hatte, das chinesische Modell verletze seine Schutzrechte. Das Urteil erging am Freitag, dem 20. November. Der Richter befand, der Ti 7 ähnele dem Land Rover Defender vom Typ L663 zu stark.
Warum das Gericht eine Übereinstimmung sah
Das Gericht verwies auf gemeinsame Designelemente wie die gerundeten Schultern und die abgerundeten Ecken der beiden Fahrzeuge. BYD hatte argumentiert, die Unterschiede seien deutlich genug, um die Wagen voneinander abzugrenzen, doch das Gericht sah das anders.
„Diese charakteristischen Elemente prägen den Gesamteindruck.“
Das Gericht fügte hinzu, die von BYD angeführten Unterschiede seien nicht auffällig genug, um diesen Gesamteindruck spürbar zu beeinflussen. BYD hatte zuvor erklärt, es gebe keine konkreten Pläne, den Ti 7 auf den EU-Markt zu bringen.
Reichweite und Grenzen des Verbots
Das Verbot gilt nur innerhalb der EU. JLR hatte auch ein Verkaufsverbot im Vereinigten Königreich gefordert, doch das Gericht erklärte, es könne ein solches Verbot nur für die EU verhängen. Damit bleibt ein wichtiger Teil des JLR-Antrags unbeantwortet. Der Ti 7 ist das Modell, das BYD für die Einführung im Vereinigten Königreich angekündigt hatte – JLR nannte diesen Schritt als Auslöser seiner Klage.
Wie es weitergeht
Da die Entscheidung im Eilverfahren erging, ist sie vorläufig. JLR muss innerhalb von sechs Monaten ein Hauptsacheverfahren zur Sache einleiten, damit das Verbot endgültig wird. Andernfalls könne das gegen BYD verhängte Verbot seine Wirkung verlieren, erklärte das Gericht. Die Frist endet damit rund sechs Monate nach dem Urteil.
Ein früherer Fall
JLR ist schon früher gegen chinesische Autohersteller wegen mutmaßlicher Nachahmung vorgegangen. 2019 gewann das Unternehmen nach einem drei Jahre dauernden Verfahren einen Fall und erwirkte ein Verkaufsverbot für ein Modell von Jiangling Motor Corporation (JMC). Dieses Modell, der Landwind X7, soll dem Range Rover Evoque geähnelt haben. Die Abfolge der wichtigsten Daten zeigt die Grafik unten.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- The TelegraphChinas BYD darf „Land Rover-Nachahmung“ in Europa nicht verkaufenChina's BYD banned from selling 'copycat Land Rover' in Europe · Original auf Englisch
- vrtnws.beGericht gibt Land Rover recht: BYD darf „chinesischen Defender-Klon“ vorerst nicht in der Europäischen Union verkaufenRechter geeft Land Rover gelijk: BYD mag 'Chinese Defender-kloon' voorlopig niet verkopen in Europese Unie | VRT NWS Nieuws · Original auf Niederländisch
- La Libre.beBYD darf vorerst eines seiner Modelle in der Europäischen Union nicht verkaufenBYD ne peut pas vendre pour l'instant l'un de ses modèles dans l'Union européenne · Original auf Französisch
- de VolkskrantAutohersteller BYD darf Klon des Land Rover Defender nicht in der EU verkaufenAutofabrikant BYD mag kloon van Land Rover Defender niet verkopen in EU · Original auf Niederländisch
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