Regierung · Brüssel
Brüssel schließt sich Klagen gegen die Crucke-Flugroute an, nachdem ein Ministerbrief nicht ankam
Die Brüsseler Regierung hat am Donnerstag, 12. November, beschlossen, sich Klagen vor dem Staatsrat anzuschließen, nachdem ein am 17. Juli versandter Brief die zuständige Staatssekretärin nie erreicht hatte und die Frist von 60 Tagen verstrichen ist.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von La Libre.be, Le Soir, RTBF und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
Für MitgliederDie ersten 30 Sekunden zum Probehören. Synthetische Stimme (KI).
Kurz gefasst
Die Region hatte ab dem Brief vom 17. Juli 60 Tage Zeit für eine Klage, doch Persoons erfuhr erst am 6. November von dem Schreiben, und die Juristen der Region erklären die Frist für verstrichen.
Schaerbeek und Koekelberg ziehen vor den Staatsrat, und die Brüsseler Regierung wird sich den Klagen von Gemeinden, Bürgern und Interessengruppen sowie der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission anschließen.
Eine frühere Analyse schloss eine direkte Klage der Region aus; eine weitere Analyse soll klären, ob Persoons eine solche im Namen der Region einreichen kann.
Crucke sagte am Donnerstagabend gegenüber RTBF, die Route sei seit 2016 in Gebrauch, und Skyes habe die stärkere Nutzung unter Verweis auf Sicherheitsbedenken zum VOR-Drehfunkfeuer in Steenokkerzeel verlangt.
- 17.07.Crucke informiert die Region Brüssel, dass die Routenänderung dauerhaft beibehalten wird
- 6.11.Persoons erfährt erstmals von dem Brief
- 12.11.Die Brüsseler Regierung beschließt, sich Klagen anzuschließen und eine weitere rechtliche Prüfung anzuordnen
Ein Brief, der die zuständige Staatssekretärin nicht erreichte
Am Donnerstag, 12. November 2026, trat die Brüsseler Regierung zusammen, um über die Antwort auf eine Flugroute zu entscheiden, die über die Hauptstadt führt. Der föderale Mobilitätsminister Jean-Luc Crucke (Les Engagés) schrieb am 17. Juli an die Region Brüssel, dass ein geänderter Anflugweg, bekannt als Crucke-Route, dauerhaft beibehalten werde. Nach dem Verfahren hatte die Region 60 Tage Zeit, diese Entscheidung vor dem Staatsrat anzufechten. Der Brief wurde an das Kabinett von Elke Van den Brandt (Groen) geschickt, doch die für die Akte zuständige Staatssekretärin Ans Persoons (Vooruit) erfuhr erst am 6. November davon. Das Kabinett Van den Brandt soll Persoons und die übrige Regierung nicht informiert haben und betrachtet den Brief nicht als offizielle Zustellung.
Warum die Frist für die Klage abgelaufen ist
Nach einer rechtlichen Analyse der Juristen der Region ist die Frist von sechzig Tagen abgelaufen, weil die Akte Persoons erst am 6. November erreichte. Eine frühere Analyse hatte eine direkte Klage der Region bereits ausgeschlossen, weshalb die Regierung eine weitere Prüfung angeordnet hat, ob eine solche noch möglich ist. Persoons bezeichnete den Vorfall als schweren Rückschlag im Kampf gegen die neue Route.
„Wir sind zutiefst enttäuscht. Seit Monaten arbeiten wir hart an der Akte der Überflüge.“
Persoons fügte hinzu, der Fehler habe die Region eines wichtigen Hebels gegen eine Route beraubt, die so viele Brüsseler betrifft.
Was die Brüsseler Regierung beschlossen hat
Am Donnerstag beschloss die Regierung, sich den Klagen anzuschließen, die Gemeinden, Bürger oder Interessengruppen beim Staatsrat eingereicht haben, da das Datum des 17. Juli für diese nicht gilt. Auch die Gemeinsame Gemeinschaftskommission wird Klage gegen die Entscheidung einreichen. Schaerbeek und Koekelberg ziehen bereits vor den Staatsrat, und der Bürgermeister von Schaerbeek, Martin de Brabant (MR), bestätigte dies gegenüber De Standaard. Er sagte, er wisse nicht genau, was geschehen sei, und bezeichnete den Vorfall als nahe am Amateurismus. Die Regierung ordnete zudem eine weitere rechtliche Prüfung an, ob die Region selbst klagen kann. Sollte diese Analyse ausreichende rechtliche Grundlagen ergeben, wird Persoons beauftragt, die Klage im Namen der Region einzureichen. Die Region betonte außerdem das wirtschaftliche Gewicht des Flughafens und seine Bedeutung für die Beschäftigung und erklärte, sie wolle, dass Änderungen der Flugrouten den Lärm nicht in andere Brüsseler Viertel verlagern, weder im Norden noch im Süden.
Reaktionen und die Verteidigung auf föderaler Ebene
Van den Brandt wies die Darstellung zurück, ihr Kabinett habe durch den Umgang mit dem Brief eine regionale Klage blockiert, und erklärte, die Regierung sei sich in diesem Punkt einig. Sie sagte, die Region werde bestreiten, dass der Brief als offizielle Zustellung gelte.
„Wir lassen uns nicht von einem heimlich zugestellten DIN-A4-Blatt einschüchtern.“
Van den Brandt argumentierte, die flämische Regierung könne über ihre Umweltgenehmigung weniger Flüge durchsetzen, und die föderale Regierung solle dringend ein neues Luftfahrtgesetz ausarbeiten, das sie als eigentliche Lösung bezeichnete. In der Sendung Jeudi en prime von RTBF sagte Crucke am Donnerstagabend, die Route gehe auf seine Vorgänger Jacqueline Galant (MR) und François Belot (MR) zurück und sei seit 2016 in Gebrauch.
„Die Crucke-Route existiert seit 2016.“
Crucke sagte, die staatliche Flugsicherungsgesellschaft Skyes habe auf eine stärkere Nutzung der Route gedrängt und dabei Sicherheitsbedenken zum VOR-Drehfunkfeuer in Steenokkerzeel angeführt. Er sagte, die Nutzung der Route könne vorübergehend werden, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt seien, und machte für die Kritik vor allem flämische Parteien und Medien verantwortlich. Die Artikel nennen keinen Zeitplan für eine Entscheidung des Staatsrats.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- La Libre.beFluglärm: die Bezeichnung Crucke-Route akzeptiert, ich habe nichts erfunden, betont der MinisterNuisances des avions : la dénomination "route Crucke" acceptée, " je n'ai rien inventé" appuie le ministre · Original auf Französisch
- Le SoirÜberflug von Brüssel: die Brüsseler Regierung versucht das Gesicht zu wahrenSurvol de Bruxelles : le gouvernement bruxellois tente de sauver la fa(r)ce · Original auf Französisch
- La Libre.beFluglärm - Wir lassen uns nicht durch das heimliche Versenden eines A4-Briefs einschüchternNuisances des avions - Nous ne sommes pas intimidés par l'envoi en douce d'un courrier A4 - Van den Brandt · Original auf Französisch
- RTBFFluglärm und Fehler des Kabinetts Van den Brandt: Wir lassen uns nicht durch das heimliche Versenden eines A4-Briefs einschüchternNuisances des avions et erreur du cabinet Van den Brandt : 'Nous ne sommes pas intimidés par l'envoi en douce d'un courrier A4' · Original auf Französisch
- Jean-Luc Crucke
- Föderaler Mobilitätsminister (Les Engagés), der den Brief zur dauerhaften Beibehaltung der Crucke-Route verschickte
- Elke Van den Brandt
- Brüsseler Umweltministerin (Groen), deren Kabinett den Brief erhielt
- Orte
- Brüssel
Pollar ist kostenlos und ohne Werbung im Text. Getragen wird es von seinen Mitgliedern.
Pollar unterstützen