Christodoulides und Erhurman vereinbaren Öffnung zweier neuer Grenzübergänge auf Zypern

Zwei Übergänge werden gemeinsam geöffnet

Nikos Christodoulides, Präsident der Republik Zypern, und der türkisch-zyprische Spitzenvertreter Tufan Erhurman vereinbarten am Montag, 9. November, zwei neue Grenzübergänge auf der geteilten Insel zu öffnen. Es handelt sich um Louroutzina-Lymbia und Kampos-Karavostasi, und nach Angaben der UN sollen beide zeitgleich in Betrieb gehen. Ein Zeitplan für die Öffnung der Übergänge wurde nicht bekannt gegeben. Die beiden Seiten vereinbarten zudem, ihr Vorgehen in Notlagen zu koordinieren und Archivmaterial auszutauschen. Zyprische Medien beziffern die Zahl der offenen Übergänge auf der Insel nach der Öffnung der neuen auf 11.

Ein vierstündiges Treffen unter UN-Schirmherrschaft

Das Treffen fand in einer von den UN geschützten Pufferzone in Nikosia statt und dauerte etwa vier Stunden. Es stand unter der Schirmherrschaft der UN-Sondergesandten María Ángela Holguín. Die UN bezeichneten die Gespräche als positiv und erklärten, sie hätten die praktische Zusammenarbeit sowie Methodik und Inhalt der Zypernfrage behandelt. Beide Seiten streiten seit ihrem Treffen mit UN-Generalsekretär António Guterres auf der Insel im vergangenen Sommer über die grundlegenden Regeln für die Gespräche. In der UN-Erklärung heißt es, die beiden Spitzenvertreter würden sich in den kommenden Wochen erneut treffen, dann in Anwesenheit von Guterres.

Vor Journalisten nach dem Treffen setzte Christodoulides eine Frist für die Wiederaufnahme der Gespräche.

„Wir setzen diese Anstrengung mit absoluter Ernsthaftigkeit und mit einem einzigen Ziel fort: die Gespräche vor dem Ende der Amtszeit des Generalsekretärs wiederaufzunehmen.“

Er verknüpfte diese Frist mit dem Jahresende.

Vertrauensbildende Maßnahmen

Über die Übergänge hinaus vereinbarten die beiden Seiten, das Bildungsprogramm „Imagine“ wiederaufzunehmen, das Frieden, Zusammenarbeit und gegenseitiges Verständnis zwischen griechischen und türkischen Zyprern stärken soll. Laut der UN-Erklärung wird das Programm unter der Schirmherrschaft des Technischen Ausschusses für Bildung laufen. Die beiden Seiten vereinbarten außerdem, über den Technischen Ausschuss für kulturelles Erbe Archivmaterial auszutauschen und über den Technischen Ausschuss für Umwelt gemeinsame Umweltprojekte voranzutreiben. Auch die Restaurierungsarbeiten an maronitischen Kirchen und einem armenischen Kloster sollen fortgesetzt werden. Die Wiederaufnahme wird als Teil umfassenderer Bemühungen um eine bessere Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen den beiden Gemeinschaften dargestellt.

Warum frühere Gespräche scheiterten

Zypern ist seit der Invasion der Türkei 1974 geteilt, die eine Antwort auf einen kurzen Putsch der damaligen Militärführung Griechenlands war. Eine Regierung mit Machtteilung zwischen griechischen und türkischen Zyprern zerbrach 1963. Seither überwacht eine UN-Friedenstruppe, eine der ältesten der Welt, die 180 Kilometer lange Waffenstillstandslinie, die beide Seiten trennt. Ein Grund für das Scheitern früherer Verhandlungen ist der Streit über die künftige Rolle der Türkei. Die griechischen Zyprer lehnen jede direkte Beteiligung Ankaras ab, während die türkischen Zyprer sie für notwendig halten.

Wie es weitergeht

Die UN haben nicht angekündigt, wann die neuen Übergänge geöffnet werden. Das nächste Treffen der beiden Spitzenvertreter mit Guterres ist in den kommenden Wochen fällig; die Berichte nennen dafür kein genaues Datum. Christodoulides hat das Ziel ausgegeben, die Gespräche vor dem Ende der Amtszeit des Generalsekretärs wiederaufzunehmen, was er mit dem Jahresende verknüpfte.