Valencia: Wohnungscamp wird verkleinert – Stadt nennt es mit Weihnachten unvereinbar

Ein Camp im zweiten Monat

Die Acampada València besetzt seit mehr als einem Monat einen Teil der Plaza del Ayuntamiento in Valencia und setzt sich für das Recht auf Wohnen ein. La Razón berichtet, die Besetzung habe am 9. November einen Monat und sechs Tage gedauert, und die Zahl der Zelte sei gewachsen, während die Zahl der Beteiligten zu sinken begonnen habe. Das Camp entstand etwa eine Woche nach dem Camp in Madrid an der Puerta del Sol, das laut La Razón inzwischen geräumt ist. Die Organisatoren teilten sich zunächst in Arbeitsgruppen auf, und die Zelte breiteten sich über die Straßen des Platzes aus. Eine Versammlung am Sonntag, 8. November, beschloss, die Zelte neu zu ordnen und nicht mehr genutzte zu entfernen.

Die Organisatoren kündigen eine schrittweise Deeskalation an

Am Montag, 9. November, kündigte die Acampada València eine schrittweise Deeskalation des von ihr besetzten Raums an, mit dem erklärten Ziel, den Geschäften vor Ort vor dem Weihnachtsgeschäft wieder Normalität zu ermöglichen. Zu den Maßnahmen gehören die Verkleinerung der besetzten Fläche, das Entfernen leerer Zelte, die Konzentration des Protests auf eine kleinere Zone und die Reinigung des Platzes. Der Beschluss wurde am Sonntag, 8. November, bei einem Treffen mit Borja Ávila, dem Vorsitzenden des Händlerverbands der Altstadt, dem Handelssektor mitgeteilt. Das Kollektiv betont, dass ein Rückzug nicht die Aufgabe der Mobilisierung bedeute.

Die Organisatoren wollen den Protest aufrechterhalten, bis die Verwaltungen einen echten und wirksamen Verhandlungstisch mit echten Befugnissen in der Wohnungspolitik einrichten. Außerdem bereiten sie sich auf den Generalstreik am Mittwoch, 11. November vor.

Stadt und Regierung nennen das Camp unvereinbar

Ein technisches Treffen zwischen dem Stadtrat und der Subdelegación del Gobierno, das am Nachmittag des 9. November mit den Polizeikräften stattfand, kam zu dem Schluss, dass das Camp aus Sicherheitsgründen mit den bevorstehenden Veranstaltungen und den Weihnachtsinstallationen unvereinbar ist. Vertreter des Stadtrats legten Polizeiberichte vor, wonach der starke Fußgängerverkehr durch den Weihnachtseinkauf und die Aktivitäten auf dem Platz bei teilweise mit Zelten gesäumter Fläche zum Problem werden könnte, falls Rettungsfahrzeuge eingreifen müssten. Vertreter beider Seiten erklärten, selbst eine minimale oder symbolische Präsenz sei nicht machbar.

Bürgermeisterin María José Catalá schlug vor, das Camp um einige Meter zu verlegen, um den Geschäftsleuten Platz zu lassen, und sagte, es gebe keinen Plan B außer der Rückkehr des Platzes zur Normalität für alle. Sie fügte hinzu, der Stadtrat habe Geduld und Dialogbereitschaft gezeigt, und das Demonstrationsrecht sei einen Monat lang ausgeübt worden. Die Forderungen der Geschäftsleute beschrieb sie mit diesen Worten:

„Was die Geschäftsleute verlangen, geht über die Eisbahn oder das Karussell hinaus.“

Beide Seiten hoffen, dass die angekündigte Deeskalation mit einer vollständigen Aufhebung des Protests vor dem Weihnachtsgeschäft endet. Catalá konnte keinen Termin dafür nennen, wann das Camp verschwinden wird.

Druck von Regierung und Wirtschaft

Regierungsdelegat Roger Llanes begrüßte die Deeskalation nach einem Treffen mit der CEV und den Gewerkschaften vor dem Generalstreik am 11N als sehr positiv und drängte auf Dialog und Konsens mit den Organisatoren. Er sagte, das am 9. November übermittelte Dokument der Organisatoren enthalte Forderungen, die fast vollständig in die Zuständigkeit des Stadtrats oder der Generalitat fielen. Er verwies auf ein Wohnungsgesetz und zwei königliche Dekrete, die die Regierung beschlossen habe und die seiner Hoffnung nach die Diputación Permanente des Kongresses in der Woche des 9. November bestätigen werde. Die schrumpfende Fläche des Camps beschrieb er so:

„Nach und nach haben sie aus eigenem Antrieb entschieden, dass sie mehr Platz aufgeben werden.“

Auch die Confederación Empresarial Valenciana (CEV) meldete sich zu Wort. Ihr Präsident Vicente Lafuente sagte, das Camp schade den kleinen Geschäften in der Altstadt, und er drängte Regierung, Generalitat und Stadtrat, sich auf ein koordiniertes Vorgehen zu verständigen. Zudem sagte er, er glaube nicht, dass solche Camps ein so ernstes Problem wie die Wohnungsfrage lösen werden. Seine Klage formulierte er direkt:

„Wir sind sehr besorgt über dieses Camp, weil es bereits großen wirtschaftlichen Schaden anrichtet, vor allem bei den kleinen Geschäften in der Altstadt.“

Lafuente forderte die drei Verwaltungen auf, sich zusammenzusetzen und bald Lösungen zu finden.