Konflikte · Berlin, Shenzhen und Abu Dhabi

Berliner Gipfel stärkt der Ukraine den Rücken, nachdem Trump, Putin und Xi in Shenzhen zusammengetroffen sind

Führende Politiker in Berlin erklärten, Europa müsse bei allen Friedensgesprächen zur Ukraine am Tisch sitzen – Stunden, nachdem Donald Trump, Vladimir Putin und Xi Jinping in Shenzhen zusammengetroffen waren und eine gemeinsame Erklärung abgegeben hatten.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von adevarul.ro, Ziare.com, Digi24 und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Berlin, Shenzhen, Abu Dhabi, Moskau · Deutschland, China, Vereinigte Arabische Emirate
Wie es dazu kam
  1. 19. November, ShenzhenTrump, Putin und Xi treffen sich 90 Minuten lang und geben eine gemeinsame Erklärung ab
  2. 19. November, BerlinGipfel der Koalition der Willigen mit mehr als 25 Staats- und Regierungschefs, Trump schaltet sich telefonisch zu
  3. 23.11.Die Außenminister beraten über die europäische Verhandlungsposition

Treffen in Shenzhen und gemeinsame Erklärung

Donald Trump, Vladimir Putin und Xi Jinping trafen am Donnerstag, 19. November, in Shenzhen in China am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation zusammen. Die Gespräche dauerten 90 Minuten, danach gaben die drei Staatschefs eine gemeinsame Friedenserklärung ab, die eine Reform der Vereinten Nationen, höhere Lieferungen fossiler Energieträger, Immunität für Staatsbedienstete vor internationalen Gerichten und Gespräche über die Verhinderung nuklearer Proliferation umfasst. Zu Beginn sagte Trump zu Xi und Putin, sie schrieben Geschichte. NATO-Generalsekretär Mark Rutte nannte das Treffen normal, sagte, er sei überhaupt nicht besorgt, und lobte Trumps Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu beenden. Unterdessen erklärten europäische Beamte, auf die sich Politico und The Telegraph berufen, Trump habe Europa aufgefordert, die Finanzierung Kiews einzustellen, während ein amerikanischer Beamter, der anonym mit Politico sprach, diese Darstellung als unzutreffend bezeichnete.

Berliner Gipfel und europäische Forderungen

Mehr als 25 Staats- und Regierungschefs nahmen am Gipfel der Koalition der Willigen in Berlin teil, den Friedrich Merz, Emmanuel Macron und Andy Burnham gemeinsam ausrichteten, während ein anderer Bericht die Zahl der beteiligten verbündeten Länder mit etwa 40 angab. Trump schaltete sich per Telefon aus der Air Force One in die Diskussionen ein, während er von Shenzhen zurückkehrte. Macron sagte, Russland habe keine konkreten Anzeichen für Friedenswillen gezeigt, forderte eine Wiederaufnahme der Debatte über eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine und warnte, die kommenden Wochen würden für die Ukraine entscheidend sein. Merz bezeichnete die maximalistischen Forderungen Russlands als unrealistisch, und Burnham sagte, Europa vertrete in den Verhandlungen eine klare, konsistente und geeinte Position. Der rumänische Präsident Nicusor Dan sagte, die Positionen Russlands, der Vereinigten Staaten und Chinas hätten sich gegenüber dem, was sie Tage zuvor erklärt hätten, nicht verändert.

Moskauer Einladung und der Friedensprozess

Putin sagte, Russland habe über diplomatische Kanäle vorgeschlagen, dass europäische Vertreter nach Moskau reisen, um ihre Position darzulegen, bevor ein Format für weitere Gespräche mit der Ukraine gewählt werde. Er argumentierte, Sicherheitsfragen, auch die Europas, könnten nicht ohne die Europäer erörtert werden, und beschuldigte die europäischen Staats- und Regierungschefs, Gerüchte über eine Eskalation bis 2030 zu verbreiten, und sagte, Russland plane keinen Angriff auf irgendjemanden. In der Woche des 9. November führten russische, ukrainische und amerikanische Beamte Gespräche in Abu Dhabi, ihre ersten seit neun Monaten, die einen wichtigen Gefangenenaustausch, aber kaum andere konkrete Ergebnisse brachten. Jared Kushner, der zusammen mit Steve Witkoff am Berliner Treffen teilnahm, sagte, Trump halte Frieden für erreichbar und Russland könne eine europäische Beteiligung akzeptieren und der Ukraine Garantien ähnlich Artikel 5 des NATO-Vertrags anbieten. Volodimir Zelenski räumte ein, dass Putin bislang jeden Vorschlag abgelehnt habe, und Merz sagte, neue Verhandlungen würden bald beginnen, wobei neutrale Orte gesucht würden und die Vereinigten Arabischen Emirate als möglicher Gastgeber genannt würden.

Finanzierung, ein Kredit und ein Verhandlungsteam

Die Europäische Kommission kündigte am Mittwoch, 18. November, an, sie werde einen neuen Kredit über 45 Milliarden Euro für die Ukraine vorschlagen, zusätzlich zu einer bereits für 2027 geplanten gleich hohen Summe. Die EU-Staats- und Regierungschefs einigten sich auf ein Verhandlungsteam aus Beamten aus Frankreich, Deutschland, Italien und Polen sowie dem Vereinigten Königreich und hochrangigen Vertretern von NATO, Kommission und Rat. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas argumentierte, Europa solle zunächst so viel wie möglich fordern, während Österreich über Außenministerin Beate Meinl-Reisinger auf Flexibilität und eine Verlagerung des Fokus drängte – weg von der Frage, wer verhandelt, hin zu der, was verhandelt wird. Das 15-Punkte-Dokument Österreichs, das vor dem Treffen der Außenminister am Montag vorgelegt wurde, schlägt begrenzte oder teilweise Waffenruhen und ein internationales Forum zur Überwachung eines etwaigen Friedensabkommens vor. Der norwegische Außenminister Espen Barth Eide sagte, Europa solle klarstellen, über welche Fragen es nicht bereit sei zu sprechen; die Außenminister treffen sich am Montag, 23. November.

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Europäische Union

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