Türkei erklärt NAVTEX-Streit um Kabel zwischen Griechenland und Zypern für gelöst – Athen: Allein wir erteilen die Genehmigung

Ankaras Gegennachricht und Fidans Äußerungen

Die Türkei hat am Nachmittag des Freitags, 6. November, eine Gegen-NAVTEX als Antwort auf eine griechische Bekanntmachung für das französische Forschungsschiff Abeille Marengo herausgegeben, das die Vermessung für die Stromverbindung zwischen Griechenland und Zypern durchführen soll. In der türkischen Bekanntmachung heißt es, ein Teil des von der griechischen NAVTEX 1411/26 abgedeckten Gebiets liege innerhalb des türkischen Festlandsockels, wie er am 18. März 2020 bei den Vereinten Nationen angemeldet wurde. Zudem erklärt die Türkei, sie habe die konkreten Vermessungen nicht genehmigt, und verlangt, die betreffenden Aktivitäten mit den türkischen Behörden abzustimmen. Am Samstag, 7. November, sagte Außenminister Hakan Fidan auf Fragen des Türkei-Korrespondenten von Kathimerini und SKAI, alles sei normal und in Ordnung. Türkische Diplomatenkreise erklärten, die NAVTEX-Frage sei gelöst, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Athen weist die Darstellung zurück

Griechische Diplomatenkreise entgegneten, Griechenland sei das einzige Land, das die Genehmigung erteile, habe im Einklang mit dem Völkerrecht gehandelt und werde dies auch weiterhin tun. Der interne Umgang der Türkei mit der Angelegenheit betreffe Athen nicht, hieß es weiter. Der stellvertretende Außenminister Tasos Chatzivasileiou ging in einer Erklärung gegenüber ERT noch weiter und sagte, das Projekt sei keine mit Ankara abgestimmte Genehmigungsfrage. Die Hoheitsrechte im Kabelgebiet würden ausschließlich von Griechenland und Zypern ausgeübt.

Chatzivasileiou sagte gegenüber ERT vor Fidans Äußerungen wörtlich:

„Es gab keine Verständigung zwischen Griechenland und der Türkei über die Genehmigung. Die Erlaubnis wurde nur von Griechenland beantragt und erteilt.“

Er sagte, Außenminister Giorgos Gerapetritis habe erklärt, das Projekt werde planmäßig voranschreiten, wobei Griechenland seine Rechte und seine nationalen Interessen schütze. Chatzivasileiou sagte zudem, das Projekt trage inzwischen französische und europäische Interessen, da es aus EU-Mitteln finanziert werde, und genieße die Unterstützung von Verbündeten und Partnern, darunter die Amerikaner. Auf die Frage nach der türkischen Gegennachricht sagte er, diese stütze sich auf Argumente und eine Karte, die die Türkei 2020 bei den Vereinten Nationen eingereicht habe und die er als gänzlich unvereinbar mit dem Völkerrecht bezeichnete.

Fragen der Opposition und Drohnenflüge

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) erklärte, Fidans Äußerungen würfen angesichts der türkischen Forderung nach vorheriger Benachrichtigung und einer entsprechenden Gegen-NAVTEX berechtigte Fragen auf. Die Partei fragte, ob das französische Unternehmen Meridiam den türkischen Staat so informiert habe, dass Ankara daraus einen Hoheitsanspruch ableiten könne, und erklärte, die Regierung müsse diese Frage direkt beantworten. Ab dem Morgen des Samstags, 7. November, waren türkische unbemannte Luftfahrzeuge in der nordöstlichen und südöstlichen Ägäis im Einsatz, mit gemeldeten Flügen von Kesani bis Karpathos. Berichten zufolge flog eine türkische Drohne mit der Kennung VATOZ17 südlich von Karpathos und zog mehrfach Aufklärungskreise über dem Gebiet, in dem das Kabel verlegt werden soll. Bei dem Fluggerät habe es sich Berichten zufolge um einen Typ AKINCI oder ANKA gehandelt, der vom Marinestützpunkt Dalaman gestartet sei und seine Systeme offenbar in Intervallen ein- und ausgeschaltet habe.

Was offen bleibt

Die Artikel lassen offen, wie die NAVTEX-Frage gelöst wurde und ob die türkische Gegennachricht in Kraft bleibt. Türkische Diplomatenkreise machten keine weiteren Angaben, und keine der beiden Seiten hat den Text einer etwaigen Vereinbarung veröffentlicht. Griechische Quellen haben nicht mitgeteilt, ob die Vermessung durch die Abeille Marengo weiterläuft, und die Artikel nennen kein Startdatum für die Kabelarbeiten. Die Karte, die die Türkei 2020 bei den Vereinten Nationen eingereicht hat und die im Zentrum des Streits steht, bleibt die Grundlage von Ankaras Anspruch, den Athen zurückgewiesen hat.