Trump: Russland-Deal könnte ganz Europa umfassen, nicht nur die Ukraine

Trumps Aussagen zu einem weiterreichenden Abkommen

Am Donnerstag, dem 5. November, sagte Donald Trump vor Journalisten in Washington, ein Abkommen mit Russland stehe bevor und werde mehr als die Ukraine umfassen. Es könne sogar ganz Europa einschließen, sagte er. Auf die Frage, was er mit der russischen Seite besprochen habe, gab er keine Einzelheiten preis und sagte lediglich, es werde eine Vereinbarung geben und sie werde groß sein. Alle würden vom Ergebnis begeistert sein, fügte er hinzu. Seine Äußerungen enthielten keine Informationen zu Inhalt oder Bedingungen, und es blieb unklar, ob er eine umfassendere europäische Sicherheitsordnung, Sicherheitsgarantien oder eine andere diplomatische Lösung meinte.

Die Treffen im Weißen Haus

Trump sagte, er habe am Donnerstag Kirill Dmitrijew im Weißen Haus getroffen, der in den Berichten als Kreml-Gesandter bezeichnet wird. Die ukrainische Delegation, die sich ebenfalls zu Gesprächen im Zusammenhang mit First Lady Melania Trump im Weißen Haus aufhielt, habe er nicht getroffen. Der ukrainische Unterhändler Dawid Arachamija war unter den Anwesenden. Auf die Frage, ob er die Angriffe auf ukrainische Zivilisten zur Sprache gebracht habe, sagte Trump, er habe das Thema bei beiden Seiten angesprochen, und merkte an, dass auch Russland Verluste unter seiner Zivilbevölkerung verzeichne.

Melania Trumps Vorstoß für eine Waffenruhe

Melania Trump traf Dmitrijew und Arachamija und forderte eine dauerhafte Waffenruhe in der Ukraine. Die Seiten sollten etwas Belastbareres aufbauen als einen vorübergehenden Waffenstillstand, argumentierte sie. Als Beispiel für das Machbare verwies sie auf die sechstägige lokale Waffenruhe in Oleschky, die vom 27. Oktober bis zum 1. November galt. Oleschky in der ukrainischen Region Cherson steht unter russischer Kontrolle. Nach Angaben von Melania Trump wurden während der Operation fast 800 Menschen evakuiert, während zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Waffenruhe schätzungsweise rund 2.000 Menschen in der Stadt verblieben waren. Die Bewohner konnten sich in Gebiete unter ukrainischer oder russischer Kontrolle begeben oder bleiben und erhielten Zugang zu neuen Lebensmittel- und Medikamentenlieferungen. Sie sagte, sie habe die Kontakte aufgenommen, nachdem sie am Rande der UN-Generalversammlung im September über die schwierige humanitäre Lage informiert worden sei, und dabei mit ihrem engen Berater Mark Beckman zusammengearbeitet. Sie übergab den beiden Gesandten Briefe für Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj, und Dmitrijew sagte, er habe ihr im Namen Putins für ihre humanitäre Rolle gedankt.

Sicherheitsgespräche in Brüssel und Reaktionen

Parallel dazu führten US-Vertreter in Brüssel Konsultationen mit ukrainischen, NATO- und europäischen Partnern über Sicherheitsgarantien. Jared Kushner, ein Gesandter Trumps, bezeichnete die Gespräche als produktiv und substanziell und erklärte, sie hätten sich auf eine breitere europäische Sicherheitsarchitektur konzentriert. Jede Vereinbarung müsse die Souveränität, die territoriale Integrität und die unabhängige Entscheidungsfindung jeder Nation uneingeschränkt respektieren, sagte er. Berichten zufolge dürften Trumps Äußerungen in mehreren europäischen Ländern, die NATO-Verbündete sind, Fragen aufwerfen. Kaja Kallas, die Außenbeauftragte der EU, äußerte die Erwartung, dass der neue Kongress nach den Siegen der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen größeren Druck auf Russland ausüben werde. Berichten zufolge sorgte zudem der Ausschluss der Ukraine aus dem vertraulichen Treffen in Kiew und in ganz Europa für Besorgnis.

Wie es weitergeht

In Abu Dhabi sind unter amerikanischer Vermittlung Gespräche angesetzt, die auf eine diplomatische Beilegung des Konflikts zielen; Berichten zufolge sollen sie nur wenige Tage entfernt sein. Ob der von Trump geäußerte Optimismus echten Fortschritt widerspiegelt oder auf ein breiteres Abkommen drängt, ist nicht geklärt. Die Gespräche in Abu Dhabi sind der nächste Prüfstein für die Aussichten auf ein Ende des Krieges.