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Diplomatie·vor 3 Std.

Seguro markiert drei Monate im Amt mit Portugal-Tag-Besuch auf der Insel Lajes und vermeidet Überprüfung des Stützpunktabkommens

Auf seiner ersten Reise zu den Azoren als Staatsoberhaupt nutzte António José Seguro die Feierlichkeiten zum Portugal-Tag, um nationale Einheit und Souveränität zu betonen, während er Forderungen nach einer Neuverhandlung des Lajes-Abkommens mit den USA auswich.

Ankunft auf den Azoren

Präsident António José Seguro landete heute Morgen auf der Insel Terceira und begann zwei Tage offizieller Feierlichkeiten zum Tag von Portugal, Camões und der portugiesischen Gemeinschaften. Er wurde von Susana Goulart Costa, der neu ernannten Vertreterin der Republik für die Azoren – der ersten Frau in diesem Amt – begrüßt. Das Treffen fand im Solar Madre Deus in Angra do Heroísmo statt, wo Seguro von seiner Frau Margarida Maldonado Freitas begleitet wurde.

Gegenüber Journalisten nach dem 30-minütigen Treffen bezeichnete Seguro seinen ersten Präsidentenbesuch auf dem Archipel als „ein Privileg und eine Ehre“. Er wies darauf hin, dass das Jahr 2026 die Regionalautonomien der Azoren und Madeiras markiert, und beschrieb diese als „wichtig für die Entwicklung dieser Regionen, für die ausgewogene Entwicklung unseres Landes und zur Gewährleistung des territorialen Zusammenhalts“.

Drei Monate des „Gleichgewichts“

Die Reise kommt genau drei Monate nach Seguros Amtsantritt. Er erklärte gegenüber Reportern, er habe das Ziel verfolgt, „ein Präsident über allen Parteien, ein Präsident des Gleichgewichts“ zu sein, und bewertete seine Leistung positiv: „Ich bin glücklich, denn in diesen drei Monaten – heute sind es genau drei Monate, seit ich Präsident der Republik geworden bin – habe ich es geschafft.“ Er fügte hinzu, dass seine Beziehung zu Premierminister Luís Montenegro von „guter Abstimmung“ und „guten wöchentlichen Arbeitstreffen“ geprägt sei.

Tem havido uma boa articulação [com o primeiro-ministro], boas reuniões de trabalho que temos tido semanalmente e, naturalmente, isso corresponde àquilo que eu também assumi como compromisso com os portugueses. Ser um presidente acima de todos os partidos, um presidente de equilíbrio.

Lajes-Frage vertagt

Obwohl er Terceira – Heimat des von US-Streitkräften genutzten Luftwaffenstützpunkts Lajes – für den Nationalfeiertag wählte, ließ sich Seguro nicht auf die Zukunft des bilateralen Verteidigungsabkommens ein. Als Präsidentschaftskandidat im Januar hatte er dessen Überarbeitung „im Lichte der neuen Geopolitik“ und der transatlantischen Beziehungen gefordert. Jetzt, da die USA im Krieg mit dem Iran stecken und der Stützpunkt erneut unter die Lupe genommen wird, beharrte er: „Dies ist nicht der Moment, diese Situation zu diskutieren. Es ist der Moment, Portugal zu feiern, ein Moment der nationalen Einheit.“

Diese Haltung schafft eine Kluft zu Außenminister Paulo Rangel, der am Dienstag zuvor gegenüber Antena 1 erklärte, eine Überarbeitung sei erst nach dem Ende des Iran-Krieges möglich. Rangel hatte zuvor gewarnt, dass die Außenpolitik in die Zuständigkeit der Regierung falle: „Die Zuständigkeitsbereiche eines jeden sind sehr klar. Außenpolitik ist offensichtlich eine Kompetenz der Regierung.“

São muito claras as esferas de competência de cada um. E a definição da política externa, obviamente, que é uma competência do Governo.

Souveränität und strategische Autonomie

Seguro stellte seinen Besuch wiederholt als einen Akt der Souveränitätsbekundung dar. „Der Präsident der Republik bekundet die portugiesische Souveränität jeden Tag, in jedem Winkel unseres Landes“, sagte er und fügte hinzu, dass „die Bekundung unserer Souveränität, die Verteidigung unserer nationalen Unabhängigkeit, eine der edelsten und anspruchsvollsten Aufgaben eines Präsidenten ist.“ Er vermied es, seine Wahl der Insel direkt mit den jüngsten Äußerungen des US-Außenministers Marco Rubio über angebliche Einrichtungen in Lajes zu verknüpfen, räumte jedoch ein, dass der Schauplatz eine Erinnerung an diese Verantwortung sei.

In der Außenpolitik bezeichnete sich Seguro selbst als „Verteidiger der NATO“ und forderte eine Vertiefung der Beziehungen zu den USA „auf allen Ebenen – wirtschaftlich, kommerziell, sicherheitspolitisch.“ Doch er balancierte dies mit der Forderung an Europa, „strategische Autonomie, insbesondere in Sicherheits- und Verteidigungsfragen“ zu erreichen, und argumentierte, dass beide Ziele komplementär seien. Er forderte Portugal auch auf, eine breitere atlantische Perspektive einzunehmen, die über die USA hinaus nach Kanada und zum Mercosur-Block reicht.

Acho que as duas dimensões são perfeitamente complementares. Eu sou um defensor da manutenção da NATO como organização de defesa e de segurança, e considero que nós devemos ter boas relações com os Estados Unidos da América. Devemos aprofundar essas relações a todos os níveis, económico, comercial, de segurança.

Bevorstehende Feierlichkeiten

Das offizielle Programm wird am Mittwoch mit der zentralen Zeremonie zum Portugal-Tag fortgesetzt. Seguro sagte, die Wahl der Azoren „mitten im Atlantik“ sei bewusst getroffen worden, um den nationalen Zusammenhalt zu unterstreichen. Er stellte fest, dass „die nationale Einheit und die Einheit der Portugiesen“ eines seiner Hauptanliegen als Präsident sei.

Angra do Heroísmo

8 Quellen

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