Schweiz eröffnet Büro in Pjöngjang wieder – Ignazio Cassis spricht mit Nordkorea

Büro wiedereröffnet, Gespräche in Pjöngjang

Der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis beendete am Freitag, 30. Oktober, einen zweitägigen Besuch in Pjöngjang, der den politischen Dialog mit der Regierung von Kim Jong Un wieder in Gang bringen sollte. Bern markierte während des Besuchs die förmliche Wiedereröffnung seines diplomatischen Büros in der nordkoreanischen Hauptstadt. Das Büro ist seit dem 19. Oktober wieder in Betrieb, hat aber keinen Botschafter und untersteht der Schweizer Botschaft in Peking, die weiterhin für die diplomatischen und konsularischen Beziehungen zu Pjöngjang zuständig ist. Das Büro war im März 2020 während der Covid-19-Pandemie geschlossen worden. Cassis, der auch Vizepräsident der Schweiz ist, nannte die Wiedereröffnung eine konkrete Maßnahme, um den direkten Kontakt mit Nordkorea zu vertiefen.

Gespräche mit Choe Son Hui und einem Parteisekretär

In Pjöngjang traf Cassis die Außenministerin Choe Son Hui und Jo Yong Won, einen Sekretär des Zentralkomitees der regierenden Partei der Arbeit Koreas. In einem Beitrag auf X erklärte er, die Gespräche hätten die Normalisierung der politischen Beziehungen und die Wiederaufnahme des politischen Dialogs behandelt und auch die Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel sowie die weiterreichenden Sicherheitsherausforderungen in ganz Eurasien berührt. Die staatliche nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA bestätigte seine Ankunft am 29. Oktober, machte aber keine Angaben zum Zweck der Reise. Vor dem Besuch war unklar, ob er Kim Jong Un treffen würde; ein solches Treffen wurde nicht gemeldet. Der letzte Schweizer Bundesrat, der Nordkorea besuchte, war Micheline Calmy-Rey, damals Außenministerin, im Jahr 2003.

Station in Seoul und die Äußerungen des deutschen Kanzlers

Cassis reiste am Freitag, 30. Oktober, nach Südkorea weiter, wo seine Reise endet. Seine Gespräche in Seoul, angesetzt für Freitag, 30. Oktober, und Samstag, 31. Oktober, sollen die Sicherheit auf der Halbinsel, die Aussichten auf eine Entspannung der regionalen Spannungen und die bilateralen Beziehungen behandeln. Das Engagement der Schweiz auf der Halbinsel reicht mehr als 70 Jahre zurück, von ihrer Rolle in der Neutralen Überwachungskommission bis zu späteren Vermittlungsbemühungen. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz hielt sich in Südkorea auf und sprach nahe der entmilitarisierten Zone an der innerkoreanischen Grenze über die deutsche Wiedervereinigung, die vor 36 Jahren stattfand. Er sagte, die deutschen Erfahrungen seien in seinen Gesprächen in Seoul mehrfach zur Sprache gekommen.

„Hoffen wir, dass auch Korea eines Tages die Chance erhält, seine nationale Einheit wiederzuerlangen.“

Merz fügte hinzu, das durch die Teilung verursachte Leid sei an der Grenze sichtbar, und der Wunsch nach Wiedervereinigung sei dort stark zu spüren, zumindest in diesem Teil der Halbinsel.

Die Tradition der Guten Dienste der Schweiz

Die Guten Dienste der Schweiz sind laut dem Politikwissenschaftler Michael Hermann tief in der Geschichte des modernen Bundesstaates verwurzelt, und ihr Kern war lange Zeit größtmögliche Diskretion. Er sagte, die Dienste kämen quasi aus dem System selbst und seien nicht an eine einzelne Person gebunden. Seit der Jahrtausendwende rückten die Schweizer Außenminister ihre diplomatischen Bemühungen stärker ins Rampenlicht, was bisweilen scharfe Kritik auslöste. Hermann verortete den eigentlichen Wendepunkt in der Debatte der 1990er-Jahre über nachrichtenlose Vermögen, als der Schweizer Ruf der Diskretion eine neue Lesart erhielt, die auf Schweigen, Abwarten und Rosinenpickerei baute. Der FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann sagte gegenüber 20 Minuten, Schweizer Vermittlung sei sinnvoll, warnte aber davor, Teil einer zirkusartigen Show zu werden – eine Anspielung auf die Freundschaft Donald Trumps mit Kim Jong Un.