Lokal · Sanok und Rzeszów
Abwahlreferendum in Sanok scheitert an geringer Wahlbeteiligung – Bürgermeister Tomasz Matuszewski bleibt im Amt
Eine Wahlbeteiligung von 10,80 % machte die Abstimmung über die Abwahl von Bürgermeister Tomasz Matuszewski ungültig, obwohl 2.718 Einwohner für seine Abwahl und nur 276 dagegen stimmten.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von TVP Info, Nasz Dziennik und rmf24.pl. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Nur 3.019 von 27.954 Wahlberechtigten stimmten ab, eine Wahlbeteiligung von 10,80 % – unter den 7.086 Stimmen, die für die Gültigkeit des Referendums am 15. November 2026 nötig gewesen wären.
Von den 2.994 gültigen Stimmzetteln entfielen 2.718 auf die Abwahl von Tomasz Matuszewski und 276 dagegen, 25 Stimmzettel waren ungültig.
Mitte Oktober erhob die Staatsanwaltschaft in Rzeszów gegen Matuszewski den Vorwurf der Amtsüberschreitung und des Versprechens eines materiellen Vorteils für politische Unterstützung im Januar 2025 und suspendierte ihn von seinen Pflichten.
- Oktober 2026Mitte Oktober: Staatsanwaltschaft in Rzeszów erhebt Vorwürfe gegen den Bürgermeister und suspendiert ihn von seinen Pflichten
- 15.11.Abwahlreferendum abgehalten; Wahlbeteiligung von 10,80 % liegt unter der erforderlichen Schwelle
- 16.11.Städtische Kommission erklärt das Referendum für ungültig; Bürgermeister bleibt im Amt
Die Abstimmung und ihr Ergebnis
Das Referendum über die Abwahl des Sanoker Bürgermeisters Tomasz Matuszewski fand am Sonntag, dem 15. November 2026, statt. Nach dem von der Staatlichen Wahlkommission (PKW) veröffentlichten Protokoll gaben 3.019 Einwohner von 27.954 Wahlberechtigten ihre Stimme ab, eine Wahlbeteiligung von 10,80 %. Die städtische Referendumskommission erklärte am Montag, dem 16. November, die Abstimmung wegen zu geringer Beteiligung für ungültig. Von den gültigen Stimmzetteln entfielen 2.718 auf die Abwahl des Bürgermeisters und 276 dagegen. Weitere 25 Stimmzettel waren ungültig, sodass insgesamt 2.994 gültige Stimmen vorlagen. Da die Schwelle nicht erreicht wurde, wurde Matuszewski nicht aus dem Amt entfernt.
- Für die Abwahl
- 2718 Stimmen
- Gegen die Abwahl
- 276 Stimmen
- Ungültige Stimmzettel
- 25 Stimmen
Daten aus dem Artikeltext
Warum die Schwelle das Ergebnis entschied
Für eine gültige Abwahl hätten mindestens 7.086 Menschen abstimmen müssen. Diese Zahl entspricht drei Fünfteln der Zahl derjenigen, die 2024 an der Stichwahl um das Bürgermeisteramt teilgenommen hatten – jener Runde, die Matuszewski knapp gewann. Unter denen, die tatsächlich abstimmten, war die Unterstützung für eine Abwahl eindeutig: 2.718 Stimmen dafür, 276 dagegen. Die Wahlbeteiligung blieb jedoch deutlich unter dem erforderlichen Niveau, sodass das Stimmenverhältnis das Ergebnis nicht entschied. Sowohl die Mitteilung der städtischen Kommission als auch das PKW-Protokoll nennen dieselben Zahlen. Das Ergebnis lässt den Bürgermeister vorerst im Amt.
- Abgegebene Stimmen
- 3019 Wähler
- Erforderliche Beteiligung
- 7086 Wähler
Daten aus dem Artikeltext
Korruptionsvorwürfe und die Suspendierung
Die Abstimmung fand vor dem Hintergrund von Korruptionsvorwürfen statt. Mitte Oktober erhob die Staatsanwaltschaft in Rzeszów gegen Matuszewski den Vorwurf der Amtsüberschreitung sowie des Versprechens eines materiellen Vorteils im Gegenzug für politische Unterstützung im Januar 2025. Dieselbe Behörde suspendierte ihn von der Ausübung seiner Pflichten. Der Bürgermeister bestreitet die Vorwürfe und bezeichnete die Suspendierung als politisch motiviert. Trotz der Vorwürfe heißt es in Berichten über das Ergebnis, er bleibe im Amt. Die folgende Zeitleiste ordnet die Vorwürfe neben den früheren Streitigkeiten in der Stadt ein.
Ein Streit, der älter ist als die Abstimmung
Der Konflikt zwischen Matuszewski und dem Stadtratsvorsitzenden Sławomir Miklicz begann in der zweiten Runde der Kommunalwahlen 2024. Seither drehen sich die Auseinandersetzungen um die Finanzen der Stadt und ein Sanierungsprogramm. Im November 2025 scheiterte auch ein Referendum über die Abwahl des Stadtrats, das von Gruppen aus dem Umfeld des Bürgermeisters initiiert worden war. Diese frühere Abstimmung richtete sich gegen den Rat und nicht gegen den Bürgermeister, war also ein separates Vorhaben. Die Abstimmung vom 15. November war damit der jüngste Schritt in einem langwierigen politischen Streit in Sanok, der seit dem Wahlkampf 2024 von denselben zwei Personen geprägt ist.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- TVP InfoReferendum in Sanok. Die Wahlbeteiligung rettete den BürgermeisterReferendum w Sanoku. Burmistrza uratowała frekwencja · Original auf Polnisch
- Nasz DziennikPodkarpackie: Referendum in Sanok ungültigPodkarpackie: Referendum w Sanoku nieważne · Original auf Polnisch
- rmf24.plTrotz Korruptionsvorwürfen bleibt der Bürgermeister im Amt. Referendum in Sanok ungültigMimo zarzutów korupcyjnych burmistrz zostaje na stanowisku. Referendum w Sanoku nieważne · Original auf Polnisch
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