Częstochowa stimmt über die Abwahl von Bürgermeister Matyjaszczyk und des Stadtrats ab

Wahllokale in Częstochowa geschlossen

Die Abstimmung in Częstochowa endete am Sonntag, 25. Oktober um 21:00 Uhr und beschloss damit ein Referendum über die Abwahl von Bürgermeister Krzysztof Matyjaszczyk und des Stadtrats. Gewählt wurde in 135 Wahlbezirken, 126 ständigen und neun Sonderbezirken, die in Krankenhäusern, Pflegeheimen, einem Hospiz und einer Untersuchungshaftanstalt eingerichtet worden waren. Die Außenstelle Częstochowa der Staatlichen Wahlkommission meldete zum Zeitpunkt der Schließung der Wahllokale keine Vorfälle, die die Abstimmung beeinträchtigt hätten.

Tomasz Doruchowski, der Leiter der Außenstelle, beschrieb den Tag mit diesen Worten:

„Die Abstimmung verlief ruhig, wir haben keine Vorfälle festgestellt, die ihren Verlauf beeinträchtigt hätten.“

An einzelnen Wahllokalen gab es vereinzelte Beschwerden über eine schwache Beschilderung; Wegweiser wurden erst nach der Öffnung der Lokale angebracht. Die Wahlkommission erwartete Ergebnisse in der Nacht, spätestens am Morgen.

Beteiligungsschwellen für die Gültigkeit der Abstimmung

Das Referendum ist nur gültig, wenn die Beteiligung bei jeder Frage einen festgelegten Mindestwert erreicht. Für die Frage zum Bürgermeister mussten mindestens 46.625 Einwohner abstimmen, was 29,47 Prozent der Wahlberechtigten entspricht. Dieser Wert entspricht drei Fünfteln der Beteiligung in der zweiten Runde der Wahl 2024. Für die Frage zum Stadtrat lag das Minimum bei 48.754 Stimmen, also 30,81 Prozent der Wahlberechtigten. Die Zahl der Wahlberechtigten ist niedriger als 2024, weil die Bevölkerung der Stadt schrumpft; die genannten Prozentwerte sind daher die angegebenen Schwellen.

Frage zum Bürgermeister46.625

Frage zum Stadtrat48.754

Frage zum Bürgermeister

46625 Stimmen

Frage zum Stadtrat

48754 Stimmen

Daten aus dem Artikeltext

Die Vorwürfe hinter der Abwahl

Die Abwahlinitiative folgte der Festnahme von Matyjaszczyk am 25. Februar durch das Zentrale Antikorruptionsbüro (CBA). Die Staatsanwaltschaft beschuldigte ihn, mindestens 40.000 Zloty dafür angenommen zu haben, dass Haushaltsänderungen einem Unternehmer einen öffentlichen Auftrag verschafften. Zudem wird ihm vorgeworfen, von mehreren Personen Vermögensvorteile von insgesamt mindestens 129.000 Zloty angenommen zu haben. Matyjaszczyk bezeichnet sich als Opfer einer Verleumdung und beteuert seine Unschuld. Ein Gericht gab dem Antrag der Staatsanwaltschaft auf vorläufige Festnahme nicht statt, ebenso wenig einem wiederholten Antrag der Verteidigung, die Auflagen aufzuheben.

Seit der Festnahme ist der Bürgermeister von der Ausübung seines Amtes ausgeschlossen, darf das Rathaus nicht betreten und keinen Kontakt zu Mitarbeitern aufnehmen. Der erste Stellvertreter Zdzisław Wolski führt seither die Stadtverwaltung. Die Neue Linke (Nowa Lewica) setzte Matyjaszczyks Parteimitgliedschaft bis zur Klärung des Falls aus. In demselben Ermittlungsverfahren wurden mehr als 20 Personen beschuldigt, als erste im Oktober 2024 ein ehemaliger stellvertretender Marschall der Woiwodschaft Schlesien.

Ein zweiter Versuch, Ergebnisse stehen aus

Dies ist der zweite Versuch, den Bürgermeister in der laufenden Wahlperiode abzuwählen, nachdem eine Initiative 2025 nicht genügend Unterschriften gesammelt hatte. Die Gültigkeit des Referendums hängt davon ab, dass die Beteiligungsschwellen für jede Frage erreicht werden. Die Quellen wurden veröffentlicht, bevor Ergebnisse bekannt gegeben wurden; der Ausgang der Abstimmung ist daraus daher noch nicht ersichtlich.