PSOE schlägt vor, dass die TV-Akademie die Debatten Sánchez-Feijóo organisiert, falls die PP RTVE weiter verweigert

Der Vorschlag der PSOE

Die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) schlug am Montag, 9. November, vor, dass die Academia de Televisión y de las Ciencias y las Artes del Audiovisual das Duell zwischen Pedro Sánchez und Alberto Núñez Feijóo sowie eine Debatte mit vier Kandidaten organisiert, sollte die Partido Popular (PP) weiterhin ablehnen, an einer vom öffentlich-rechtlichen Sender RTVE ausgerichteten Debatte teilzunehmen. Die Partei legte das Angebot in einer Erklärung dar und bekräftigte ihr Bekenntnis zur demokratischen Debatte und zum Recht der Bürger, politische Projekte vor der Wahl zu vergleichen. Die Akademie wird von María Casado geleitet und hat laut La Vanguardia bereits bei den Parlamentswahlen 2015 und 2019 Debatten organisiert. Die PSOE präsentiert die Idee als Ausweichlösung, nicht als erste Wahl.

Was die PSOE von der PP will

Die Partei hält es weiterhin für unverzichtbar, dass eine der Debatten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen stattfindet, organisiert von RTVE, während eine zweite Debatte von einem der großen privaten Medienkonzerne ausgerichtet werden könnte. Sie fordert die PP auf, eines der beiden Formate zu akzeptieren, die RTVE für die Spitzenkandidaten vorgeschlagen hat – entweder das Duell unter vier Augen oder die Debatte der vier großen Parteien. In der Erklärung heißt es zudem, die Partei sei voll und ganz bereit, in jedem der beiden Formate bei RTVE zu debattieren. Die Erklärung formuliert das Prinzip so.

„Debattieren ohne Exklusivitäten und ohne einen Fernsehsender auszuschließen, insbesondere den öffentlich-rechtlichen, bleibt ein nicht verhandelbares Prinzip.“

El Periódico berichtet, laut Ferraz, dem Parteisitz, würde die Akademie-Formel allen Medien ein neutrales Signal liefern, das sie frei nutzen könnten. Die Partei argumentiert, dieser Ansatz garantiere jedem Sender, der die Debatten übertragen wolle, dasselbe offene Signal.

Regionale Sender und die Haltung der PP

Die PSOE weist darauf hin, dass PP-Führungspolitiker durchaus an Debatten in regionalen öffentlich-rechtlichen Kanälen teilnehmen, und nennt Juanma Moreno Bonilla, Präsident Andalusiens, der bei Canal Sur debattiert, und Isabel Díaz Ayuso, Präsidentin der Autonomen Gemeinschaft Madrid, die bei Telemadrid debattiert. Sie wirft Feijóo vor, der einzige PP-Führungspolitiker zu sein, der auf einer Blockade des öffentlich-rechtlichen Senders beharrt. El Confidencial berichtet, die PP habe wegen Zweifeln an dessen Unparteilichkeit Widerstand gegen eine Debatte bei Televisión Española gezeigt. Derselbe Sender merkt an, die PSOE, im Umfragekonsens auf Platz zwei, sei die Partei mit dem größten Interesse an solchen Begegnungen.

Konkurrierende Termine und der Wahlkampfkalender

Mediaset hatte ein Duell unter vier Augen für den 16. November angesetzt, und laut El Confidencial hatten die Sozialisten noch nicht mitgeteilt, ob sie daran teilnehmen würden. Atresmedia verlegte die Debatte der vier Parteien, die es den großen Parteien angeboten hatte, auf den 23. November, damit sie nicht mit dem von RTVE geplanten Termin zusammenfällt. Laut La Vanguardia beginnt der Wahlkampf offiziell am Donnerstagabend, dem 12. November, und die Parlamentswahl ist für den 29. November angesetzt. El Confidencial merkt zudem an, dass der Vorschlag der Akademie private Sender aus der Formel ausschließen würde.