Regierung · Coimbra

Portugals Sozialisten fordern Anhörung des Ministers, während Wissenschaftsförderprogramme auslaufen

Portugals Sozialisten wollen, dass Bildungs- und Wissenschaftsminister Fernando Alexandre wegen der Beendigung von FCT-Tenure und Aliança Ciência dringend im Parlament angehört wird; für die Entscheidung der Regierung fehlt bislang ein veröffentlichter förmlicher Rechtsakt.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von SAPO, Notícias ao Minuto, PÚBLICO und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Coimbra · Portugal
Wie es dazu kam
  1. 16.11.Der Minister verteidigt in Coimbra die Nichtverlängerung, und die Regierung legt den AI2-Prioritätenvorschlag vor
  2. 17.11.Die PS beantragt eine dringliche parlamentarische Anhörung des Ministers
  3. 23.11.Die öffentliche Konsultation zum Bericht über die AI2-Prioritäten endet

Sozialisten fordern Anhörung und Akten

Am Dienstag, 17. November 2026, beantragte die Sozialistische Partei (PS) eine dringliche Anhörung von Bildungs-, Wissenschafts- und Innovationsminister Fernando Alexandre im Parlament wegen der Absage der zweiten Auflage von FCT-Tenure und der Einstellung von Aliança Ciência, zweier Programme zur Finanzierung von Beschäftigung in der Wissenschaft. Die Partei will zudem Staatssekretärin für Wissenschaft und Innovation Helena Canhão anhören lassen und verlangt, dass Bewertungsberichte, Unterlagen und Begründungen für beide Entscheidungen vor der Anhörung bei der Assembleia da República eingehen. Die PS weist darauf hin, dass beide Programme unter der vorherigen sozialistischen Regierung geschaffen wurden und in der Praxis zusammenwirkten. Sie erklärt, die derzeitige Regierung habe im Parlament nie angekündigt, dass eines der Programme enden würde.

Eine Budgetzusage und eine Kehrtwende

Die PS erinnert daran, dass der Minister am 4. November 2026 während der Ausschussberatungen zum Staatshaushalt 2027 den Abgeordneten sagte, ein Rückzug aus der Wissenschaft sei weder beabsichtigt noch zu erwarten. Sechs Tage später, so Presseberichte, informierte er den Rat der Rektoren der portugiesischen Universitäten, dass die zweite Auflage von FCT-Tenure nicht eröffnet und Aliança Ciência eingestellt werde. Die Partei erklärt, bislang sei kein förmlicher Rechtsakt und keine Begründung veröffentlicht worden. Presseberichten zufolge will die neue Agentur für Forschung und Innovation (AI2) die Entscheidung formalisieren, sobald sie 2027 voll arbeitsfähig ist.

Die Antwort des Ministers in Coimbra

Am Montag, 16. November, sagte Fernando Alexandre in Coimbra vor Journalisten, geschehen sei die Nichtverlängerung eines Programms, das die Einstellung von rund 1.100 promovierten Wissenschaftlern ermöglicht habe. Er sagte, die Regierung stehe zu ihrem Bekenntnis, Bedingungen für Beschäftigung in der Wissenschaft zu schaffen und die Vertrags- und Vergütungsbedingungen von Forschenden zu verbessern. Er räumte zudem ein, dass die derzeitigen Einstellungsmechanismen wahrscheinlich nicht der beste Weg seien.

„Wahrscheinlich sind diese Instrumente nicht die besten, aber es wird offensichtlich andere Wege geben, das zu tun.“

Fernando Alexandre, Minister für Bildung

Er fügte hinzu, die FCT-Tenure-Verträge, deren Einstellungsverfahren kürzlich abgeschlossen wurden, würden bewertet, bevor eine Alternative gewählt werde. Die PS argumentiert, die Institutionen verlören ihr wichtigstes öffentliches Instrument gegen prekäre Beschäftigung in der Wissenschaft sowie die Kofinanzierung, mit der sie neue Einstellungen geplant hätten, während die Regierung nicht sage, was an ihre Stelle treten solle, mit welcher Finanzierung, nach welchem Zeitplan und für wie viele Stellen.

Vier Prioritäten für die neue Agentur

Bei derselben Veranstaltung in Coimbra am Montag legte die Regierung einen Vorschlag mit vier strategischen Prioritäten vor, die die Finanzierung von AI2 in den nächsten fünf Jahren leiten sollen: Aufwertung endogener natürlicher Ressourcen, Beschleunigung der digitalen Transformation, Bau nachhaltigen Wohnraums und besser leben. Der Vorschlag sieht vor, dass diese Bereiche zwischen 30 % und 40 % des AI2-Budgets erhalten, doch die Gesamtsumme wird erst bekannt, wenn der Programmvertrag Ende des Jahres unterzeichnet wird. Der Abschlussbericht ist bis zum 23. November öffentlich konsultierbar, bevor eine Resolution dem Ministerrat vorgelegt wird. Staatssekretärin Helena Canhão sagte, der Prozess habe rund 4.500 Teilnehmende in Dutzenden Initiativen erreicht, und die Plattform AI2Participa habe mehr als 10.000 Meinungen gesammelt. Maria do Rosário Partidário, die die von der Regierung in Auftrag gegebene Studie koordinierte, argumentierte, die Forschung solle auf die natürlichen Ressourcen des Landes zurückgreifen. Helena Canhão war schonungslos mit dem bestehenden Modell.

„Das ist nicht das System, das wir wollen.“

Helena Canhão

Haushaltsdruck und europäische Vergleiche

Ein Meinungsbeitrag zu dem Streit nennt eine Kürzung von 166 Millionen Euro (23,3 %) bei dem Betrag, der AI2 im Vergleich zu ihrer Vorgängerin, der Fundação para a Ciência e a Tecnologia, in der Haushaltsdebatte 2027 zugewiesen wird. Derselbe Beitrag schreibt, FCT-Tenure habe in seiner einzigen Auflage landesweit rund 1.000 Stellen eröffnet, und beziffert die nationalen Forschungsausgaben 2025 auf etwa 1,8 % des BIP gegenüber einem Ziel von 3 % für 2030. Auf europäischer Ebene schlug die Kommission 175 Milliarden Euro für das Rahmenprogramm 2028 bis 2034 vor, später auf 158 Milliarden nach unten korrigiert, während der Draghi-Bericht 200 Milliarden nannte.

Vorgeschlagenes EU-Forschungsetat, Rahmenprogramm 2028 bis 2034Mrd. Euro
Vorschlag der Kommission
175 Mrd. Euro
Korrigierter Betrag
158 Mrd. Euro
Ziel des Draghi-Berichts
200 Mrd. Euro

Daten aus dem Artikeltext

Der Beitrag berichtet außerdem, dass die Erfolgsquoten bei europäischen Förderungen inzwischen bei etwa 10 % liegen. Als Beispiele nennt er die Grants des Europäischen Forschungsrats mit Erfolgsquoten von 8,8 % in der frühen Karrierephase, 11,2 % in der mittleren Phase und 9,6 % in der fortgeschrittenen Phase.

Erfolgsquoten des Europäischen Forschungsrats nach Karrierephase%
Frühe Karrierephase
8.8 %
Mittlere Karrierephase
11.2 %
Fortgeschrittene Karrierephase
9.6 %

Daten aus dem Artikeltext

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