Regierung · Den Haag und Hilversum

Niederländische Koalitionsparteien D66, VVD und CDA bleiben zusammen – Buma soll beraten

D66, VVD und CDA werden das Minderheitskabinett nach vier Tagen Gesprächen weiterführen, eine vierte Partei stößt vorerst nicht hinzu. Der frühere Leeuwarder Bürgermeister Sybrand Buma soll dem Kabinett helfen, Haushaltsvereinbarungen mit den Oppositionsparteien zu erreichen.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von NOS. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Den Haag, Hilversum · Niederlande

D66, VVD und CDA bleiben nach vier Tagen Gesprächen im Minderheitskabinett, eine vierte Partei stößt vorerst nicht hinzu. Die Gespräche am Montag, 16. November, im Catshuis endeten nach elf Stunden; der Regierungsinformationsdienst (RVD) erklärte, die Parteien hätten "nach intensiven Gesprächen" zueinander gefunden, ohne die Vereinbarungen bekannt zu geben. Für den Morgen des 17. November war ein zusätzlicher Ministerrat angesetzt, bei dem Ministerpräsident Jetten und die stellvertretenden Ministerpräsidenten Yesilgöz und Van den Brink Vorschläge zur Ausrichtung des Kabinetts vorlegen sollten.

Das Minderheitskabinett hat Sybrand Buma, Vizepräsident des Staatsrats und früherer Bürgermeister von Leeuwarden, gebeten, mit den Oppositionsparteien Arbeitsvereinbarungen über die Haushalte auszuhandeln. Nach Angaben von Haager Quellen, auf die sich NOS beruft, wird er als Berater tätig und schließt selbst keine Vereinbarungen ab; für die Aufgabe hat er einen Monat Zeit. Der Bruch begann, als D66 und CDA mit Pro und Volt eine Änderung des Steuerplans vereinbarten, wonach Vermögende mehr zahlen sollen, was die VVD nach eigener Darstellung überrumpelte. Die VVD stimmte daraufhin gegen den gesamten Steuerplan, und D66 und CDA sicherten sich mit Denk, 50Plus, ChristenUnie und Partij voor de Dieren eine Mehrheit.

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