Regierung · Den Haag und Hilversum
Niederländische Koalitionsparteien D66, VVD und CDA bleiben zusammen – Buma soll beraten
D66, VVD und CDA werden das Minderheitskabinett nach vier Tagen Gesprächen weiterführen, eine vierte Partei stößt vorerst nicht hinzu. Der frühere Leeuwarder Bürgermeister Sybrand Buma soll dem Kabinett helfen, Haushaltsvereinbarungen mit den Oppositionsparteien zu erreichen.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von NOS. Veröffentlicht . So entsteht er
Für MitgliederDie ersten 30 Sekunden zum Probehören. Synthetische Stimme (KI).
Kurz gefasst
Sybrand Buma, Vizepräsident des Staatsrats, hat einen Monat Zeit, dem Kabinett zu helfen, Arbeitsvereinbarungen mit den Oppositionsparteien über die Haushalte zu erreichen. Nach Angaben von Haager Quellen, auf die sich NOS beruft, wird er selbst keine Vereinbarungen abschließen.
D66, VVD und CDA regieren weiter gemeinsam im Minderheitskabinett, eine vierte Partei kommt nicht hinzu. Die Gespräche endeten am Montag, 16. November, im Catshuis nach elf Stunden.
Eine Vereinbarung von D66 und CDA mit Pro und Volt über eine Änderung des Steuerplans, wonach Vermögende mehr zahlen sollen, führte dazu, dass die VVD gegen den gesamten Plan stimmte. D66 und CDA sicherten sich anschließend mit Denk, 50Plus, ChristenUnie und Partij voor de Dieren eine Mehrheit.
D66, VVD und CDA bleiben nach vier Tagen Gesprächen im Minderheitskabinett, eine vierte Partei stößt vorerst nicht hinzu. Die Gespräche am Montag, 16. November, im Catshuis endeten nach elf Stunden; der Regierungsinformationsdienst (RVD) erklärte, die Parteien hätten "nach intensiven Gesprächen" zueinander gefunden, ohne die Vereinbarungen bekannt zu geben. Für den Morgen des 17. November war ein zusätzlicher Ministerrat angesetzt, bei dem Ministerpräsident Jetten und die stellvertretenden Ministerpräsidenten Yesilgöz und Van den Brink Vorschläge zur Ausrichtung des Kabinetts vorlegen sollten.
Das Minderheitskabinett hat Sybrand Buma, Vizepräsident des Staatsrats und früherer Bürgermeister von Leeuwarden, gebeten, mit den Oppositionsparteien Arbeitsvereinbarungen über die Haushalte auszuhandeln. Nach Angaben von Haager Quellen, auf die sich NOS beruft, wird er als Berater tätig und schließt selbst keine Vereinbarungen ab; für die Aufgabe hat er einen Monat Zeit. Der Bruch begann, als D66 und CDA mit Pro und Volt eine Änderung des Steuerplans vereinbarten, wonach Vermögende mehr zahlen sollen, was die VVD nach eigener Darstellung überrumpelte. Die VVD stimmte daraufhin gegen den gesamten Steuerplan, und D66 und CDA sicherten sich mit Denk, 50Plus, ChristenUnie und Partij voor de Dieren eine Mehrheit.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- NOSBuma soll Kabinett bei Haushaltsverhandlungen beratenBuma gaat kabinet adviseren bij begrotingsonderhandelingen · Original auf Niederländisch
- NOSKoalition macht trotz Vorwürfen zu dritt weiter, Hilfe von Buma hinzugezogenCoalitie gaat ondanks verwijten met zijn drieën verder, hulp Buma ingeroepen · Original auf Niederländisch
- Sybrand Buma
- Früherer Bürgermeister von Leeuwarden und Vizepräsident des Staatsrats, vom Minderheitskabinett gebeten, die Haushaltsgespräche mit den Oppositionsparteien zu beraten
- Yesilgöz
- VVD-Vorsitzende und stellvertretende Ministerpräsidentin im niederländischen Kabinett
- Orte
- Den Haag, Niederlande
Pollar ist kostenlos und ohne Werbung im Text. Getragen wird es von seinen Mitgliedern.
Pollar unterstützen