NBP reicht Ernennungsanträge für Vorstand erneut bei Nawrocki ein – Novemberfrist naht
Die Nationalbank Polens (NBP) teilte am Montag, dem 12. Oktober 2026, mit, sie habe Präsident Karol Nawrocki erneut Ernennungsanträge vorgelegt. Radio ZET berichtet, NBP-Präsident Adam Glapiński habe keine neuen Nominierungen eingereicht, und die Amtszeit von Vizepräsident Adam Lipiński ende im November.
NBP erklärt, Anträge erneut eingereicht zu haben
Am Montag, dem 12. Oktober 2026, teilte die Nationalbank Polens (NBP) mit, sie habe Präsident Karol Nawrocki erneut Anträge für Ernennungen in ihren Vorstand vorgelegt. Auf Nachfrage der PAP nach Einzelheiten und Namen wollte die Bank nur sagen, sie habe alle nach dem Gesetz möglichen Schritte unternommen. Die Erklärung antwortete auf Medienberichte, die die Bank als falsch bezeichnete. Radio ZET hatte berichtet, Glapiński habe noch immer keine neuen Nominierungsanträge beim Präsidenten eingereicht, obwohl Lipińskis Amtszeit in weniger als einem Monat endet.
Narodowy Bank Polski hat dem Präsidenten der Republik Polen erneut Anträge auf Ernennung von Mitgliedern des Vorstands der NBP vorgelegt. In dieser Angelegenheit hat die NBP, wie bereits mitgeteilt, alle nach dem Gesetz möglichen Schritte unternommen.
Patt bei der Gegenzeichnung
Nach Artikel 144 der Verfassung bedarf die Ernennung eines Mitglieds des NBP-Vorstands der Gegenzeichnung des Ministerpräsidenten. Regierungssprecher Adam Szłapka sagte Ende September, beim Kanzleramt des Ministerpräsidenten (KPRM) sei kein Antrag eingegangen. Zum Verfahren fügte er Folgendes hinzu.
Ohne Gegenzeichnung ist der Antrag ungültig, aber er muss beim KPRM eingehen, damit diese Entscheidung getroffen werden kann.
Im Mai teilte die NBP mit, Ministerpräsident Donald Tusk habe die Entscheidungen des Präsidenten zur Ernennung von vier Personen ohne Gegenzeichnung zurückgegeben: Marta Kightley, Ludwik Kotecki, Przemysław Litwiniuk und Marcin Zarzecki. Kightley saß seit 2020 im Vorstand, ihre Amtszeit endete im März 2026. Kotecki und Litwiniuk sind seit 2022 Mitglieder des Geldpolitischen Rates (RPP), ernannt vom Senat. Zarzecki kam im Dezember 2025 auf Nominierung des Präsidenten in den RPP.
- Amtszeit von Marta Kightley im Vorstand endet
- Tusk gibt vier Präsidentschaftsentscheidungen zur Ernennung ohne Gegenzeichnung zurück
- Regierungssprecher Adam Szłapka sagt, beim KPRM sei kein Antrag eingegangen
- NBP erklärt, dem Präsidenten erneut Ernennungsanträge vorgelegt zu haben
- Erste Amtszeit von Vizepräsident Adam Lipiński endet
Größe des Vorstands und die Novemberfrist
Nach dem Gesetz besteht der NBP-Vorstand aus dem Präsidenten und sechs bis acht Mitgliedern, darunter zwei Vizepräsidenten. Die Mitglieder werden für sechs Jahre ernannt, und eine Person darf nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten absolvieren. Der Vorstand umfasst derzeit sieben Personen einschließlich Glapiński: Adam Lipiński, Marta Gajęcka, Paweł Mucha, Rafał Sura, Paweł Szałamacha und Artur Soboń. Die Ernennungen der übrigen Mitglieder fielen in die Jahre 2021 bis 2023, Lipiński wurde 2020 ernannt. Seine erste Amtszeit endet im November 2026.
Wird Lipińskis Amtszeit nicht verlängert und kein neues Mitglied gewählt, könnte der Vorstand unter die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzahl von Mitgliedern fallen. Radio ZET berichtete, Glapiński habe noch immer keine neuen Nominierungen eingereicht, obwohl bis zum Ende von Lipińskis Amtszeit weniger als ein Monat bleibt. Die Erklärung der NBP bezeichnete die Medienberichte als unzutreffend.
Wie es weitergeht
Jede neue Ernennung erfordert eine Entscheidung des Präsidenten und die Gegenzeichnung des Ministerpräsidenten, und die Artikel beschreiben für keinen der beiden Schritte einen Zeitplan. Die jüngste Erklärung der NBP bestätigt keine Namen. Der Ablauf von Lipińskis Amtszeit im November ist der nächste feste Termin in dem Streit.
