Konflikte · Den Haag

UN-Spitzengericht urteilt: Myanmar beging 2017 Völkermord an den Rohingya

Der Internationale Gerichtshof hat am Donnerstag, 19. November 2026, festgestellt, dass Myanmars Streitkräfte die Absicht hatten, einen wesentlichen Teil der Rohingya-Minderheit zu vernichten. Es ist das erste Mal, dass ein Staat dieses Verbrechens für schuldig befunden wurde.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Le Soir, Le Temps, 20minutes und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Den Haag · Niederlande
Wie es dazu kam
  1. 2021Das Militär stürzt die gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi
  2. 2026Min Aung Hlaing wird nach umstrittenen Wahlen Präsident
  3. 19.11.Der IGH urteilt, dass Myanmar Völkermord an den Rohingya begangen hat

Das Urteil

Am Donnerstag, 19. November 2026, entschied der Internationale Gerichtshof in Den Haag, dass Myanmar 2017 Völkermord an der Rohingya-Minderheit begangen hat. Der Fall war 2019 von Gambia eingebracht worden, das argumentierte, die Militäroffensive habe gegen die Konvention von 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes verstoßen. Es ist das erste Mal, dass ein Staat dieses Verbrechens für schuldig befunden wird. Zuvor hatte das Gericht einen Völkermord nur beim Massaker von Srebrenica 1995 in Bosnien anerkannt. Der Nachweis eines Völkermords ist notorisch schwierig, weil die Konvention die Absicht verlangt, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten. Die Verlesung des Urteils sollte etwa drei Stunden dauern.

Was das Gericht feststellte

Das Gericht erklärte, Myanmars Streitkräfte hätten 2017 Tausende Rohingya-Zivilisten getötet. Es beschrieb zudem sexuelle Gewalt in großem Ausmaß, extreme Gewalt gegen Kinder, die Zerstörung von Dörfern und Angriffe auf Rohingya, die nach Bangladesch flohen. Der Präsident des Gerichts, Yuji Iwasawa, sagte, aus den Beweisen lasse sich nur der eine vernünftige Schluss ziehen, dass Myanmar die Absicht gehabt habe, einen wesentlichen Teil der Rohingya im Norden des Bundesstaates Rakhine zu vernichten. Das Gericht stellte außerdem fest, dass die Schätzung von 10.000 im Zuge der Militäroperationen jenes Jahres getöteten Rohingya durch Beweise gestützt wird. Myanmar weist die Vorwürfe zurück und argumentiert, seine Operationen seien eine Reaktion auf Angriffe von Aufständischen gewesen, bei denen etwa zehn Angehörige der Sicherheitskräfte getötet wurden.

Flüchtlinge und das Leben in den Lagern

Die Gewalt trieb fast 750.000 Rohingya zur Flucht nach Bangladesch, wobei ein Bericht die Zahl mit mehr als 700.000 angibt. Mehr als eine Million Rohingya leben heute im größten Flüchtlingslager der Welt in diesem Land. Berichte von Überlebenden und Zeugen beschreiben Massenvergewaltigungen, Massenhinrichtungen und Grausamkeiten gegenüber Familien und Kindern. Eine 23-jährige Rohingya, die eine Vergewaltigung überlebt hat, sagte vor der Urteilsverkündung gegenüber AFP, sie wolle Gerechtigkeit. Sie lebt mit ihrer Familie im Lager und sagte, das Gericht solle ausdrücklich über sexuelle Gewalt gegen Frauen entscheiden.

Druck auf Myanmars Führung

Das Gericht hat keine Möglichkeit, seine Entscheidungen durchzusetzen, doch eine Feststellung des Völkermords könnte den internationalen Druck auf Min Aung Hlaing erhöhen. Er befehligte die Armee während der Offensive, stürzte 2021 die gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi und wurde in diesem Jahr nach Wahlen, die Demokratiegruppen bestritten, Präsident. Seither bemüht er sich um eine Rückkehr auf die diplomatische Bühne.

Weiterreichende Folgen

Der Fall wird aufmerksam verfolgt, weil er einen Präzedenzfall für die Klage Südafrikas bilden könnte, die Israel Völkermord in Gaza vorwirft. Gambias Klage wird von der Organisation für Islamische Zusammenarbeit unterstützt, die 57 Mitgliedstaaten hat. Myanmar hat jede gegen das Land erhobene Völkermordanklage stets zurückgewiesen.

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Quellen und Kontext

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