Michał Moskal setzt Mitgliedschaft im PiS-Fraktionsclub nach Krypto-Lobbying-Vorwürfen aus

Aussetzung der Fraktionsmitgliedschaft und Vorwürfe

Der polnische Abgeordnete Michał Moskal hat am 25. September 2026 seine Mitgliedschaft im Fraktionsclub von Recht und Gerechtigkeit (PiS) ausgesetzt, nachdem Medienberichte über die Zondacrypto-Lobbying-Kontroverse bekannt wurden. Die Entscheidung folgte einem direkten Gespräch zwischen Moskal, der den Wahlkreis Lublin vertritt, und Parteichef Jarosław Kaczyński. Moskal war vor seinem Einzug ins Parlament ein enger Mitarbeiter Kaczyńskis. In einer Stellungnahme auf der sozialen Plattform X bestritt Moskal, Gelder von Zondacrypto erhalten zu haben, und bezeichnete die Berichte als einen gegen die Regierung von Premierminister Donald Tusk gerichteten Angriff. Er fragte auch, wann die polnischen Aufsichtsbehörden von den Problemen rund um Zondacrypto erfahren hätten, und deutete mögliche Aktivitäten ausländischer Geheimdienste an.

Im Zusammenhang mit dem beispiellosen und verleumderischen Angriff, der sich gegen Recht und Gerechtigkeit und mich persönlich richtet und die Zondacrypto-Affäre der Regierung Donald Tusk betrifft, habe ich nach einem Gespräch mit Vorsitzendem Jarosław Kaczyński aus Verantwortungsbewusstsein beschlossen, meine Mitgliedschaft im Fraktionsclub von Recht und Gerechtigkeit auszusetzen, bis die Parteiführung vollständige Informationen über alle Umstände dieses Falles erhält.

Das Ibiza-Treffen und die Ausarbeitung des Änderungsantrags

Im Mittelpunkt der Kontroverse stehen Gesetzesvorschläge, die während der parlamentarischen Arbeit am Gesetz über den Markt für Krypto-Assets erstellt wurden. Berichten des Nachrichtenportals Onet zufolge reiste Moskal nach Ibiza, um sich mit Zondacrypto-CEO Przemysław Kral zu treffen, wobei der Vermittler Artur Chodziński den Kontakt herstellte. Die Änderungsentwürfe wurden angeblich über Chodziński an Kral weitergeleitet, der den Text vor den Ausschussberatungen geprüft und branchenfreundliche Änderungen vorgeschlagen haben soll. Moskal wies die Vorwürfe zurück und erklärte, er habe Kral nur einmal getroffen, habe keine Kontaktdaten von ihm und habe lediglich Kollegen in einer Stiftung konsultiert, in der er aktiv ist. Er betonte, die Änderungen seien ausschließlich von Janusz Kowalski verfasst und unverändert eingereicht worden.

Interne Parteizerwürfnisse und Kowalskis Reaktion

Die Berichterstattung führte zu einem sofortigen Zerwürfnis zwischen Moskal und Janusz Kowalski, dem parteilosen Abgeordneten, der die Bestimmungen für die PiS ausgearbeitet hatte. Obwohl Kowalski im August erklärt hatte, Moskal habe ihn bezüglich des Gesetzentwurfs nicht unter Druck gesetzt, verurteilte er Moskal nach den Enthüllungen vom Freitag. Kowalski zeigte sich ungläubig, dass im Auftrag der PiS erstellte Entwürfe an Personen weitergegeben wurden, die für Kral arbeiten. Er beschuldigte Moskal, ohne Wissen der Partei gehandelt zu haben, und forderte ihn auf, den Club ganz zu verlassen, da Moskal alle in der PiS getäuscht habe, indem er den Text an Chodziński weitergegeben habe.

Ich bin schockiert. Von mir im Namen des PiS-Fraktionsclubs erstellte Änderungsanträge gelangten zu einem Mann, der für Kral arbeitet, und zu Kral selbst.

Reaktion der Regierung und parlamentarische Disziplin

Vertreter der Regierung kritisierten die Opposition nach dem Bericht und stellten den Fall als unangemessenes Lobbying dar. Innenminister Marcin Kierwiński verspottete Moskal dafür, dass er der Regierung und den ausländischen Diensten die Schuld an seiner Aussetzung gab, während Regierungssprecher Adam Szłapka eine Vier-Punkte-Zusammenfassung veröffentlichte, die die angebliche Koordination beschrieb. PiS-Disziplinarsprecher Karol Karski erklärte im Fernsehen, Moskal habe seine eigene Suspendierung vorgeschlagen, während die Parteiführung auf schriftliche Erklärungen warte. Karski merkte an, dass die fraglichen Änderungen in ihrer ursprünglichen Entwurfsform eingereicht worden seien und niemals in Kraft getreten seien.

Wir haben es mit einer Situation zu tun, in der Michał Moskal entschieden hat, dass es einfach besser wäre, wenn er aus dem Fraktionsclub von Recht und Gerechtigkeit suspendiert wird, bis die Angelegenheit geklärt ist.