Regierung · Rom und Bergamo

Regierung will Remo Morzenti Pellegrini am Mittwoch im Kabinett als Anac-Präsident vorschlagen

Italiens Regierung will Remo Morzenti Pellegrini, den früheren Rektor der Universität Bergamo, an die Spitze der Antikorruptionsbehörde vorschlagen, nachdem Nuccio Altieri seine Kandidatur zurückgezogen hat.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Il Fatto Quotidiano, Rai news, lastampa.it und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Rom, Bergamo · Italien

Die Nominierung

Die italienische Regierung will Remo Morzenti Pellegrini nach Angaben aus Regierungskreisen zum nächsten Präsidenten der Nationalen Antikorruptionsbehörde (Anac) ernennen. Der Ministerrat, der für Mittwoch, den 18. November, um 16:30 Uhr einberufen ist, soll über die Einleitung des Ernennungsverfahrens entscheiden. Morzenti Pellegrini ist Professor für Verwaltungsrecht an der Universität Bergamo und Vizepräsident der Nationalen Verwaltungsschule. Er würde Giuseppe Busia nachfolgen, dessen Amtszeit im Oktober auslief, wie La Stampa berichtet. Vize-Regierungschef und Verkehrsminister Matteo Salvini sagte vor Journalisten in der Abgeordnetenkammer, er sei bereit, an diesem Tag einen Namen ins Kabinett zu bringen.

Warum die Wahl auf den Rückzug Altieris folgt

Die Nominierung ersetzt Nuccio Altieri, eine von der Lega vorgeschlagene Person, die in einer früheren Kabinettssitzung für den Posten benannt worden war und sich binnen 24 Stunden zurückzog. Il Fatto Quotidiano berichtet, sein Aus sei auf die Entdeckung eines Parteiamts innerhalb der Lega gefolgt – ein Funktionärsposten, den er nie ausgeübt habe –, das mit der gesetzlichen Pflicht zu drei Jahren Abkühlungsphase nach der Ausübung eines politischen Amtes kollidierte. Open berichtet, Einwände der Opposition gegen Altieri hätten eine frühere Paketvereinbarung zwischen Mehrheit und Opposition beendet, die vor dem Bekanntwerden des Altieri-Problems zustande gekommen war. Aus diesem Grund habe keine vorherige Konsultation über den Namen Morzenti Pellegrini stattgefunden.

Auf die Frage, ob der neue Name erneut Kontroversen auslösen könne, sagte Salvini:

„Der Name, den wir in den Ministerrat einbringen, kann meiner Meinung nach keine Zweifel oder Einwände von irgendjemandem hervorrufen.“

Matteo Salvini, Vize-Regierungschef und Minister für Infrastruktur und Verkehr

Profil des designierten Präsidenten

Morzenti Pellegrini leitete die Universität Bergamo von 2015 bis 2021 als Rektor. Nach seinem Lebenslauf, wie ihn Il Messaggero wiedergibt, war er von 2018 bis 2021 Vorsitzender des regionalen Koordinierungsausschusses der lombardischen Universitäten und von 2016 bis 2022 Mitglied des Nationalen Universitätsrats. La Stampa berichtet, seit 2026 sei er zudem Präsident der Stiftung der Konferenz der Rektoren der italienischen Universitäten. Seine Forschung befasst sich mit öffentlichen Aufträgen, Vergabeverfahren sowie der Regulierung und Aufsicht der Beziehungen zwischen öffentlichen Verwaltungen und Markt – eine Arbeit, die er seit Mitte der 1990er Jahre verfolgt. Il Messaggero beschreibt ihn als eine Figur mit langer akademischer und institutioneller Laufbahn statt als Politiker.

Wie es weitergeht

Nachdem das Kabinett einen Kandidaten benannt hat, müssen die zuständigen Parlamentsausschüsse die Nominierung bestätigen – ein Schritt, der laut La Stampa abgeschlossen sein muss, bevor die Ernennung wirksam wird. Open berichtet, die Anac-Führung amtiere für eine einzige sechsjährige Amtszeit und die Ausschüsse benötigten die Zustimmung von mindestens zwei Dritteln ihrer Mitglieder. Vier weitere Anac-Kommissare bleiben im Amt: Ivano Maccani, General der Guardia di Finanza, Maria Rosaria Maugeri, Präsidentin der Scuola Superiore di Catania, der Richter Eugenio Rubolino und Margherita Carmela Rodà vom Präsidialrat der Corte dei Conti. Nach dem von La Stampa beschriebenen Verfahren kommt der Nominierungsvorschlag vom Minister für öffentliche Verwaltung im Einvernehmen mit den Ministern des Innern und der Justiz.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung des Kabinetts

Neben der Anac-Nominierung umfasst die Tagesordnung vier Gesetzesdekrete: einen Behindertenkodex, Regeln zu den Pflichten und der Beschäftigung von Feuerwehrleuten im Corpo nazionale dei Vigili del fuoco, eine Reform des Anwaltsberufs nach dem Gesetz vom 28. Juli 2026 und die Umsetzung von Artikel 2 des Gesetzes vom 15. Juli 2022 über darstellende Künste. Ein Präsidialdekret über die Dienstordnung der Justizvollzugspolizei ist ebenfalls aufgeführt, dazu Regionalgesetze und Verschiedenes.

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