Wahlen · Washington

Trump droht mit Vetos gegen Gesetze der Demokraten, sollten diese am 3. November den Kongress gewinnen

Vor den Midterm-Wahlen am 3. November sagte Donald Trump in einem Podcast, er würde Gesetze der Demokraten wahrscheinlich mit einem Veto blockieren, falls diese die Kontrolle über den Kongress erlangen. Republikaner machen ihn hinter vorgehaltener Hand für die erwarteten Verluste verantwortlich.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Rzeczpospolita, rmf24.pl, pb.pl und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Washington · Vereinigte Staaten
Wie es dazu kam
  1. 2.11.Trump sagt im Podcast Pod Force One, er würde Gesetze der Demokraten wahrscheinlich mit einem Veto blockieren, falls diese den Kongress gewinnen
  2. 3.11.Die Midterm-Wahlen entscheiden, welche Partei in den kommenden zwei Jahren die Mehrheit im Kongress hält

Eine Veto-Drohung vor der Wahl

Donald Trump sagte am Montag, 2. November, in dem Podcast Pod Force One, sollte die Demokraten die Kontrolle über den Kongress gewinnen, werde er wohl ein Präsident sein, der deren Gesetze mit einem Veto blockiert. Er werde die Gesetze, die sie ihm schicken, mit einem Veto belegen, und nach ein oder zwei Monaten voller Vetos würden sich beide Seiten vermutlich auf irgendeine Art von Einigung zubewegen. Seiner Auffassung nach laufen solche Vereinbarungen üblicherweise so ab, und er betonte, es wäre nicht das erste Mal. Zudem brachte er vorsorgliche Begnadigungen für seinen gesamten Stab ins Spiel und sagte, er würde gern erneut für das Präsidentenamt kandidieren.

Worum es am 3. November geht

Die Midterm-Wahlen sind für Dienstag, den 3. November 2026, angesetzt und entscheiden darüber, welche Partei in den kommenden zwei Jahren die Mehrheit im Kongress hält. Die Demokraten sind seit zwei Jahren in beiden Kammern in der Minderheit. Umfragen deuten darauf hin, dass sie gute Chancen haben, das Repräsentantenhaus zurückzugewinnen, und auch auf einen Sieg im Senat hoffen sie. Die folgende Zeitleiste markiert die beiden Daten, die die Veto-Äußerungen und die Wahl umrahmen.

Trump über seinen Wahlkampf und die Umfragen

Trump sagte, sein persönlicher Wahlkampfeinsatz helfe den Republikanern, und verwies auf die großen Menschenmengen bei seinen Kundgebungen; er sei noch nie so stark in eine Midterm-Wahl eingebunden gewesen. Er merkte an, dass Präsidenten beider Parteien in Midterm-Jahren historisch schlecht abgeschnitten hätten, fügte aber hinzu, das Land sei in ausgezeichneter Verfassung und er wolle, dass das so bleibe. Auf die Frage nach Umfragen, die eine Niederlage der Republikaner zeigen, nannte er diese manipuliert. Er behauptete, viele Meinungsforscher schickten niemanden ins Feld und kassierten einfach hohe Beträge, und betonte, dies sei lediglich seine Meinung. Er fügte hinzu, er kenne niemanden, der jemals an einer Umfrage teilgenommen habe, warf den Demokraten erneut Wahlbetrug vor und sagte, er erwarte aufgrund der Kundgebungen ein einigermaßen gutes Abschneiden für seine Seite.

Zweifel innerhalb der Republikanischen Partei

Republikanische Abgeordnete, Aktivisten und Kandidaten machen Trump hinter vorgehaltener Hand für die erwarteten Rückschläge verantwortlich, und einige rechnen nach der Wahl mit einer öffentlichen Abrechnung. Die Schilderungen stammen von rund einem Dutzend Kongressabgeordneten, Aktivisten und Kandidaten, die seine außenpolitischen Entscheidungen als Schwächung der Partei ansehen. Besonders der Krieg mit Iran wird genannt, und ein republikanischer Abgeordneter des Repräsentantenhauses sagte, die Partei habe geglaubt, sich dem üblichen Muster von Verlusten bei Midterms widersetzen zu können, bis Trump den Iran bombardierte, woraufhin sich die Probleme häuften. Die zitierten Kritiker verwiesen darauf, dass höhere Kraftstoff- und Düngemittelpreise nach dem Krieg die Wähler im Mittleren Westen am härtesten trafen, während Zölle und der Handelskrieg mit Kanada in den Grenzstaaten zum Problem wurden. Ob die Kritik nach der Wahl öffentlich wird, bleibt abzuwarten.

Andere Stimmen in der Partei

Der republikanische Berater T.W. Arrighi verspottete Trumps Kundgebungen und dessen Lob für Senator Jon Husted und die Sängerin Nicki Minaj und sagte mit Ironie, dies sei eine starke Schlussbotschaft für den Wahlkampf. Arrighi deutete an, die Partei könne Trump zur Rechenschaft ziehen, sobald die Stimmen ausgezählt seien. Andere Insider vergleichen Trump mit Barack Obama, dessen Partei ebenfalls eine schmerzhafte Midterm-Niederlage erlitt. Ein Kongressabgeordneter sagte, Trump habe seine Feinde, aber nie seine Freunde ausmanövriert, und verwies auf die Unterschiede in der Führung der beiden Präsidenten.

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