Macron räumt zu wenige Polizisten am 17. Oktober ein und warnt vor riskanten Samstagsprotesten

Ein Besuch in Marseille nach den Unruhen vom 17. Oktober

Emmanuel Macron ist am Montag, 26. Oktober, im Rathaus von Marseille eingetroffen, einem Gebäude, in das am 17. Oktober kurzzeitig Demonstranten eingedrungen waren und das noch immer die Schäden trägt: Graffiti mit einem eingekreisten Anarchisten-"A", eine zerbrochene Scheibe und eine bestoßene Büste der Marianne. Wie AFP berichtete, sollte der Besuch die "Rückkehr der republikanischen Ordnung" nach den Gewalttaten und Plünderungen unterstreichen, die eine Mobilisierung für Kaufkraft und die Verteidigung öffentlicher Dienste begleitet hatten. Innenminister Laurent Nuñez reiste mit ihm, und der zweite in Berichten genannte Minister unterscheidet sich je nach Quelle: AFP nennt Sabrina Roubache, beigeordnete Ministerin für berufliche Bildung, während La Libre Serge Papin, den Handelsminister, nennt. Bürgermeister Benoît Payan führte den Präsidenten durch das Rathaus. Macron sollte zudem von Plünderern getroffene Ladenbesitzer treffen, denen er sagte, Ordnung sei "die erste Priorität".

Kritik und eine schnellere Reaktion

Macron war von Oppositionsparteien und von Persönlichkeiten aus dem eigenen Lager persönlich kritisiert worden – sowohl wegen der Aufrechterhaltung der Ordnung am 17. Oktober als auch wegen seiner Entscheidung, zu Beginn der Vorwoche eine Reise in die Golfstaaten fortzusetzen. Seither hat er seine Treffen zur öffentlichen Ordnung und seine Vor-Ort-Besuche vervielfacht. Am Freitag, 23. Oktober, traf er Schülergewerkschaften. Er stellte einen Zusammenhang her zwischen der Bewegung, der Mobilisierung von Oberschülern und den steigenden Lebenshaltungskosten, und am Montag beschrieb er die Lage mit Blick auf den Zeitpunkt:

„Es ist nicht normal, dass unser Land sechs Monate vor einer Präsidentschaftswahl in einem solchen Zustand der Unruhe ist.“

Er sagte zudem, die aktuelle Lage sei nicht mit den Unruhen im Sommer 2023 vergleichbar, die auf den Tod eines jungen Mannes folgten.

Polizeistärke und ein Eingeständnis

Macron räumte ein, dass Marseille wie andere Städte am 17. Oktober nicht über genügend Polizeikräfte verfügte. Die Behörden hätten diesen Tag nicht vorhergesehen, und die Polizeikräfte seien dafür nicht ausreichend dimensioniert gewesen. Auf die Frage nach den Gründen für diese Lücke verwies er auf zwei Überraschungen: die Mobilisierung der extremen Linken selbst und die darauffolgende Kriminalität.

„Wir hatten überhaupt nicht vorhergesehen, was geschehen ist.“

Das Eingeständnis fiel während des Besuchs, bei dem er zudem den Sicherheitskräften dankte, die die Ordnung wiederhergestellt hatten, und versprach, dass die Behörden Geschäfte und öffentliche Gebäude schützen würden.

Samstagsproteste und der Ausnahmezustand

Das Wochenende des 24. und 25. Oktober brachte neue Demonstrationen, die trotz vereinzelter Plünderungen – insbesondere in Marseille – ohne schwerwiegende Zwischenfälle verliefen. Macron sprach von etwa 80 betroffenen Geschäften. Die kommenden Wochen beschrieb er in abgewogenen Worten:

„Wir bleiben zugleich demütig und konzentriert, und wir wissen, dass der nächste Samstag weiterhin ein riskanter Samstag ist.“

Für Samstag, 31. Oktober, und Donnerstag, 5. November sind Kundgebungen angekündigt. Von den Gewerkschaften beantragte Routen sollen außerhalb der Stadtzentren bleiben, wie es am vorigen Wochenende in Paris der Fall war. Macron sagte, der Ausnahmezustand, der die Polizeibefugnisse erweitert, sei derzeit nicht nötig, schloss ihn aber nicht aus. Zum Abschluss des Besuchs war ein Austausch mit der Polizei geplant, der er bereits am Sonntagabend gedankt hatte.