StrangRussland und Ukraine: der Streit um Gespräche

Diplomatie · Brüssel

Kallas nennt russische Ukraine-Forderungen absurd und sagt, die EU müsse Gegenleistungen verlangen

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Montag, 16. November, die Forderungen Moskaus in den Ukraine-Gesprächen seien nicht ernst zu nehmen. Sie äußerte sich bei ihrer Ankunft beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel und forderte den Staatenbund auf, zu fragen, was er im Gegenzug erhalten würde.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Il Fatto Quotidiano, ΣΚΑΪ, Il Sole 24 ORE und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Foto: © European Union, 2026, CC BY 4.0 (Wikimedia Commons, Ausschnitt). Archivbild, 2026

Kallas nennt russische Forderungen absurd

Am Montag, 16. November, sagte Kaja Kallas, die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, sie glaube nicht, dass die Forderungen Russlands in den Ukraine-Verhandlungen ernst zu nehmen seien. Bei ihrer Ankunft beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel nannte sie die Forderungen maximalistisch und absurd. Die frühere estnische Ministerpräsidentin argumentierte, mit Blick auf die Geschichte habe keines der betroffenen osteuropäischen Länder jemals Russland angegriffen. Sie beschrieb ein bekanntes Muster, bei dem Moskau eine lange Liste von Forderungen vorlege, weitere hinzufüge und dann vernünftig erscheine, wenn es von einigen davon abrücke.

Ein Dokument zur NATO und eine wiederkehrende Liste

Ihre Äußerungen reagierten auf ein von der New York Times veröffentlichtes Dokument, dem zufolge Moskau Berichten zufolge gefordert haben soll, dass sich die NATO auf ihre Grenzen von 1997 zurückzieht. Kallas sagte, Russland habe 2021 eine Liste von Forderungen vorgelegt, die als klarer Vorwand für einen Krieg gedient habe, und dieselben Forderungen kehrten nun mit Zusätzen zurück. Die Liste müsse mit völliger Klarheit betrachtet werden und nicht als ernsthafte Verhandlungsgrundlage. Ihren Worten zufolge behauptet Russland, auf europäische Vorschläge zu warten, und sagt, die Europäer hätten nichts angeboten – was sie als genau die Taktik beschrieb, die Moskau immer anwende. Sie argumentierte, plötzlich liege es in der Verantwortung der Europäer, etwas anzubieten, obwohl diejenigen, die den Krieg begonnen hätten, kein Angebot gemacht hätten.

Waffenstillstand vor jeglichen Gesprächen

Kallas sagte, ein Waffenstillstand sei die unverzichtbare Voraussetzung dafür, dass überhaupt Verhandlungen beginnen könnten, und derzeit sei kein Anzeichen dafür zu erkennen. Sie verwies auf bestehende Sicherheitsabkommen, die Russland akzeptiert habe, darunter die Schlussakte von Helsinki und das Budapester Memorandum, und sagte, das Problem sei, dass Russland sie nicht einhalte. Es brauche klare russische Zusagen, diese Abkommen zu respektieren. Zugleich, so sagte sie, eskaliere Russland seine Angriffe auf Bahnstrecken, Brücken und Energieanlagen. Ihr zufolge ist das Ziel, der Zivilbevölkerung vor dem schwierigen Winter möglichst viel Leid zuzufügen.

Was die EU verlangen sollte

Kallas forderte die Verhandler auf, zu fragen, was die andere Seite im Gegenzug für ihre Zugeständnisse wolle, und ob Gegensforderungen erhoben worden seien, als maximalistische Forderungen gestellt wurden. Sie sagte, die EU solle auch bedenken, was sie anbieten könne, und verwies auf Sanktionen und eingefrorene russische Vermögenswerte als die Hebel, die sie bereits in der Hand halte. Sie äußerte die Hoffnung, dass kein Schritt ohne Gegenleistung unternommen werde, weder bei der Ukraine noch bei der europäischen Sicherheit. Die europäische Sicherheit sei eine langfristige Frage, die nicht in einer einzigen Verhandlungsrunde geklärt werden könne. Ihre Äußerungen fielen am selben Tag am Rande des Treffens des Rates für Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel.

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  1. 16.11Kallas bezeichnet russische Forderungen als absurd und fordert die EU auf, Zugeständnisse zu erwirken
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