Diplomatie · Berlin und Shenzhen

Berliner Koalitionsgipfel lehnt Jalta-Format ab – Europa fordert Sitz bei Ukraine-Gesprächen

Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus 37 Ländern trafen sich in Berlin, nur wenige Stunden nachdem Trump, Putin und Xi in Shenzhen zusammengetroffen waren. Merz sagte, Gespräche mit Beteiligung Europas, Russlands, der Ukraine und der Vereinigten Staaten würden bald stattfinden, möglicherweise in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von LaVanguardia, El Periódico, ABC TU DIARIO EN ESPAÑOL und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Berlin, Shenzhen · Deutschland, China
Wie es dazu kam
  1. März 2025Koalition der Willigen auf Initiative des Vereinigten Königreichs und Frankreichs ins Leben gerufen
  2. 6.01.Pariser Erklärung skizziert eine geplante multinationale Truppe für die Ukraine
  3. Shenzhen-Treffen, 19. November 2026Trump, Putin und Xi treffen sich in Shenzhen
  4. 19.11.Staats- und Regierungschefs der Koalition treffen sich in Berlin

Eine Berliner Antwort auf Shenzhen

Am Donnerstag, dem 19. November, trafen sich Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus 37 Ländern der Koalition der Willigen in Berlin auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Andy Burnham. Andere Berichte nannten die Zahl von fast 40. Das Treffen fand wenige Stunden statt, nachdem Donald Trump, Wladimir Putin und Xi Jinping ihr erstes Dreiertreffen in Shenzhen in China abgehalten hatten, das trotz großer Erwartungen ohne substanzielle neue Ergebnisse endete. Die drei Staatschefs unterzeichneten ein Dokument, das als Friedenserklärung bezeichnet wurde und UN-Reformen, Energiesicherheit und die Verringerung nuklearer Risiken umfasst. Ein Leitartikel von El Periodico merkte an, dass es keine Ziele, Fristen oder Durchsetzungsmechanismen festlege und keine relevanten Fortschritte bei der Ukraine oder Iran biete.

Merz lehnt eine Regelung nach Jalta-Vorbild ab

Merz sagte auf dem Gipfel, ein Jalta-Format werde keinen Frieden bringen – eine Anspielung auf die Konferenz von 1945, auf der die Sowjetunion, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten Europa aufteilten. Er stellte ein Fragment der Berliner Mauer vor sich auf und übergab Stücke an die Teilnehmer. Er sagte, Shenzhen werde nicht zu Jalta werden und Europa werde sein Schicksal selbst in die Hand nehmen. Merz bezeichnete das Shenzhener Treffen zudem als kaum mehr als eine Fotogelegenheit. Vor seiner Ankunft in Berlin hatte Wolodymyr Selenskyj vor einem „zweiten Jalta“ gewarnt.

Macron sagte, Europa stehe nicht auf der Speisekarte, und schlug vor, die Debatte über eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine wieder aufzunehmen. Merz sprach von einer schrittweisen Lockerung der Sanktionen gegen Russland und bestand zugleich darauf, dass Moskau den Krieg sofort beenden müsse. Er sagte, Russland habe allein im Oktober 50.000 Soldaten verloren. Selenskyj nannte die Verteidigung der Städte, des Energiesystems, der Logistik und der Brücken als erste Priorität der Ukraine.

Gespräche, Ort und Europas Rolle

Burnham sagte, Europa sei bereit, in die Gespräche einzusteigen, und habe eine klare und kohärente Verhandlungsposition. Merz sagte, Gespräche zwischen Europa, Russland, der Ukraine und den Vereinigten Staaten sollten bald stattfinden, und nannte die Vereinigten Arabischen Emirate als einen möglichen Ort. Er fügte hinzu, der Ort stehe noch nicht fest und es brauche einen neutralen Ort. Bereits am Donnerstag hatte Putin die Europäer laut LaSexta nach Moskau eingeladen, um ihre Agenda für die kommenden Verhandlungsrunden zu erläutern. Acht europäische Vertreter wurden als Stimme Europas für direkte Gespräche mit Russland benannt, aus Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Italien, Polen, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Rat und der NATO.

Jared Kushner sagte, Washington halte die Anwesenheit Europas am Verhandlungstisch für unerlässlich, um den Krieg zu beenden, und Russland habe ein multilaterales Format einschließlich der Europäer akzeptiert. Kushner und Steve Witkoff sagten, sie würden auf eine einheitliche Position zu den Kernelementen eines dauerhaften Friedens hinarbeiten. Trump schaltete sich per Telefon aus der Air Force One zu, über eine von Kushner aufgebaute Freisprechanlage; der Inhalt des Gesprächs wurde nicht bekannt gegeben.

Finanzierung, Fahrplan und Teilnahme

Die Koalition wurde im März 2025 auf Initiative des Vereinigten Königreichs und Frankreichs ins Leben gerufen und zählt 40 Länder, von denen allerdings nur 11 Interesse an Truppenbeiträgen geäußert haben. Die Pariser Erklärung vom 6. Januar 2026 sieht eine multinationale Truppe für die Ukraine vor, die auf Bitten Kiews entsandt wird, sobald ein Waffenstillstand in Kraft ist. Sie soll von Europa unter gemeinsamer französisch-britischer Führung angeführt werden, mit einem Hauptquartier in Paris, das in das Vereinigte Königreich verlegt werden soll, und einem von den Vereinigten Staaten geführten Mechanismus zur Überwachung des Waffenstillstands. Die Truppe soll nicht als Blauhelm-Truppe agieren oder an der Frontlinie stehen.

Laut ABC hat die Gruppe seit Beginn der Invasion rund 240.000 Millionen Euro nach Kiew transferiert und Finanzmittel und Waffen bis Ende 2027 zugesagt. Etwa 26 Regierungs- und Staatschefs nahmen teil, ebenso Ursula von der Leyen und Mark Rutte. Spaniens Präsident nahm nicht teil und entsandte stattdessen Außenminister José Manuel Albares.

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Quellen und Kontext

Organisationen
Europäische Union, NATO

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