Wahlen · Madrid, Paris und Warschau

Vier der fünf größten EU-Staaten wählen bis Ende 2027, während nationalistische Parteien an Boden gewinnen

Wählerinnen und Wähler in vier der fünf größten Mitgliedstaaten der EU werden zwischen Ende November 2026 und Ende 2027 an die Urnen gerufen – den Anfang macht eine vorgezogene Parlamentswahl in Spanien am 29. November.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von HotNews.ro, G4Media.ro, in.gr und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Madrid, Paris, Warschau, Rom · Spanien, Frankreich, Polen
Wie es dazu kam
  1. 29.11.Vorgezogene Parlamentswahl in Spanien, bei der die von den Sozialisten geführte Koalition von Sánchez eine mögliche Niederlage droht
  2. Frühjahr 2027Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Frankreich, mit Marine Le Pen als Favoritin für das Präsidentenamt
  3. Später im Jahr 2027Parlamentswahlen in Polen, die die liberale Koalition von Donald Tusk beenden könnten

Der Wahlkalender

Wählerinnen und Wähler in vier der fünf größten Mitgliedstaaten der EU – gemessen an Bevölkerung und Wirtschaftskraft – werden zwischen Ende November 2026 und Ende 2027 ihre Stimme abgeben, wie eine Analyse des Guardian zeigt, die von mehreren Medien aufgegriffen wurde. Parlamentswahlen sind zudem in Estland, Finnland, Griechenland und der Slowakei angesetzt, in Deutschland finden Landtagswahlen statt.

Den Auftakt macht Spanien am 29. November mit vorgezogenen Parlamentswahlen. Die von den Sozialisten geführte Koalition von Pedro Sánchez droht gegen die konservative Volkspartei (PP) und die rechtsextreme Vox zu verlieren, die in einigen spanischen Regionen bereits gemeinsam regieren.

Frankreich als entscheidende Prüfung

Frankreich wählt im Frühjahr 2027 Präsident und Parlament. Marine Le Pen vom Rassemblement National (RN) gilt im Präsidentschaftsrennen als klare Favoritin, deutlich vor dem Linksaußen Jean-Luc Mélenchon und einer tief zerstrittenen traditionellen Opposition.

Le Pens Programm würde Paris auf Konfrontationskurs zu Brüssel bringen. Es sieht vor, Frankreichs Beitrag zum EU-Haushalt um 11 Milliarden Euro zu kürzen, ein Verfassungsreferendum abzuhalten, um den Vorrang französischen Rechts vor europäischem Recht festzuschreiben, und einige Regeln des Binnenmarkts zu ändern.

Mujtaba Rahman von der Beratungsfirma Eurasia Group sagte, Frankreich übe einen sehr großen Einfluss auf die EU aus. Er argumentierte, eine Präsidentin Le Pen hätte einen weit stärkeren Hebel als der ehemalige ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, um eine rechtsextreme Agenda voranzutreiben, die darauf zielt, die supranationale Architektur der EU zu untergraben, die auf der Rechtsstaatlichkeit beruht.

Polen und Italien

Polen wählt später im Jahr 2027, und die Wahlen könnten die Regierung der liberalen Koalition unter Donald Tusk beenden. Nationalistische Parteien könnten trotz der Differenzen zwischen ihnen, die in den vergangenen Monaten sichtbar geworden sind, eine Mehrheit bilden.

In Italien hofft Giorgia Meloni, bei den im selben Zeitraum anstehenden Wahlen eine zweite Amtszeit zu sichern. Ihre Partei Fratelli d'Italia hat rechtsextreme Wurzeln, und das Ergebnis in Rom würde eine weitere Regierung auf die Liste der Hauptstädte setzen, deren Kurs sich verschieben könnte.

Ein veränderter Kontinent

Ende 1998 führte Tony Blair die britische Regierung an, Lionel Jospin war Premierminister Frankreichs und Gerhard Schröder war gerade deutscher Bundeskanzler geworden. Die Union hatte damals 15 Mitglieder, und in 13 der 15 Hauptstädte regierten proeuropäische Mitte-links-Parteien, allein oder in Koalitionen.

Bill Clinton propagierte in Washington einen centristischen dritten Weg, die Wirtschaft wuchs, und die Osterweiterung war im Gange. Fast drei Jahrzehnte später liegt der Schwung bei der nationalistischen Rechten, die den europäischen Nachkriegskonsens ins Zentrum der Debatte rückt.

Was auf dem Spiel steht

Die Ergebnisse könnten die Fähigkeit des Blocks beeinträchtigen, gemeinsame Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine, zum EU-Haushalt und zur Verteidigungspolitik zu treffen. Die Guardian-Analyse beschreibt eine schrittweise Schwächung dieser Fähigkeit und nicht einen sofortigen Zerfall der Union.

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Quellen und Kontext

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