Regierung · Madrid
Spanischer Richter weist Zapateros Beschwerde gegen Schmuckbewertung über 1,3 Millionen Euro zurück
Der Richter am Nationalgericht José Luis Calama hat entschieden, dass Joyería Yanes eine erschöpfende zweite Bewertung des Schmucks vornimmt, der aus dem Safe im Büro des ehemaligen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero beschlagnahmt wurde; die Befangenheitsvorwürfe der Verteidigung wies er zurück.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von eldiario.es, EL MUNDO, El Periódico und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er
Für MitgliederDie ersten 30 Sekunden zum Probehören. Synthetische Stimme (KI).
Kurz gefasst
Richter José Luis Calama hat eine Beschwerde von José Luis Rodríguez Zapatero zurückgewiesen und damit bestätigt, dass Joyería Yanes eine neue Bewertung des in seinem Büro gefundenen Schmucks vornimmt.
Die Gegenstände wurden bei einer Durchsuchung des Safes in Zapateros Büro am 19. Mai beschlagnahmt und von Joyería Ansorena vorläufig auf 1,3 Millionen Euro geschätzt.
Zapateros Anwalt Víctor Moreno Catena argumentierte, Joyería Yanes sei wegen öffentlicher Äußerungen von Direktor Juan Yanes nicht unparteiisch; das Gericht befand jedoch, die Frage sei bereits geklärt.
Das neue Gutachten soll Edelsteinzusammensetzung, Metallpunzierungen, geschätztes Alter, Herstellungsherkunft und individuelle Wiederbeschaffungskosten prüfen und nicht nur eine Gesamtsumme nennen.
- 19.05.Justizbehörden durchsuchen den Safe in Zapateros Büro und beschlagnahmen die Schmuckstücke
- Erste BewertungJoyería Ansorena legt eine vorläufige Schätzung vor, die den Schmuck auf 1,3 Millionen Euro beziffert
- 6.10.Richter Calama weist Zapateros Beschwerde gegen die Beauftragung von Joyería Yanes mit einer zweiten Bewertung zurück
Entscheidung über die fachliche Schmuckbewertung
Der Richter am Nationalgericht José Luis Calama hat eine zweite Beschwerde des ehemaligen spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero gegen die Beauftragung von Joyería Yanes mit der Untersuchung des aus seinem Büro beschlagnahmten Schmucks verworfen. Die Stücke waren am 19. Mai bei einer gerichtlich angeordneten Durchsuchung eines Safes in Zapateros Arbeitsräumen im Zusammenhang mit dem Verfahren Plus Ultra sichergestellt worden. Eine vorläufige Einschätzung durch Joyería Ansorena bezifferte den Wert der beschlagnahmten Sammlung zunächst auf 1,3 Millionen Euro. Nach dieser ersten Bewertung gelangte Calama zu der Auffassung, dass eine genauere Analyse erforderlich sei, und beauftragte Joyería Yanes mit der Untersuchung. Die Verteidigung des ehemaligen Ministerpräsidenten legte gegen die Beauftragung Einspruch (recurso de reforma) ein mit dem Argument, ein zusätzliches Sachverständigengutachten entbehre der rechtlichen Grundlage, und Doppelbewertungen seien nicht gerechtfertigt.
Auftrag und technischer Umfang der zweiten Analyse
Bei der Zurückweisung des Antrags der Verteidigung erklärte Richter Calama, dass Strafverfahren keinem Grundsatz unterliegen, der ein einziges Sachverständigengutachten vorschreibt. Der Richter betonte, dass einander gegenübergestellte unabhängige fachliche Bewertungen in Bereichen, die qualitative Einschätzungen betreffen und in denen eindeutige Antworten nicht ohne Weiteres möglich sind, für die nötige Klarheit sorgen. Das von dem Anwalt Víctor Moreno Catena geführte Verteidigerteam Zapateros hatte geltend gemacht, etwaige weiterführende Arbeiten hätten Joyería Ansorena und nicht einer externen Firma übertragen werden müssen. Calama wies dieses Verlangen zurück und erklärte, die zweite Bewertung diene einem eigenständigen technischen Zweck und wiederhole nicht frühere Berechnungen.
„Das neue Gutachten beschränkt sich nicht darauf, die wirtschaftliche Gesamtbewertung der Stücke zu wiederholen, sondern zielt darauf ab, soweit technisch möglich eine individualisierte und erschöpfende Beschreibung jedes einzelnen Stücks, die Identifizierung und Charakterisierung von Metallen und Edelsteinen, die Feststellung von Marken oder Punzierungen, die Schätzung des Alters, die Bestimmung von Elementen zu Herkunft oder Fertigung sowie eine gesonderte Wiederbeschaffungswertermittlung für jeden Gegenstand zu erhalten.“
Zurückweisung der Befangenheitsvorwürfe gegen die Gutachterin
In ihrer Beschwerdeschrift griff die Verteidigung Zapateros die Beauftragung zudem mit dem Vorwurf an, Joyería Yanes sei nicht unparteiisch. Die Verteidigung verwies auf frühere öffentliche Äußerungen des Generaldirektors der Firma, Juan Yanes, gegenüber Medien zur Echtheit und zum finanziellen Wert der betreffenden Schmuckstücke. Richter Calama befand, diese Frage sei bereits geklärt worden, als das Gericht zuvor einen förmlichen Ablehnungsantrag gegen die Sachverständige zurückgewiesen hatte, und verwies darauf, dass eine erneute Befassung mit der Entscheidung das Verfahren stören würde. Der Richter betonte, die Auswahl spezialisierter Stellen sei Teil der Untersuchungsbefugnis des Gerichts, solange keine objektiven Umstände die fachliche Eignung der Sachverständigen infrage stellten.
„Nachdem der potenzielle Nutzen eines neuen Sachverständigengutachtens als gegeben erachtet wurde, fällt die Wahl des für seine Erstellung verantwortlichen Fachmanns oder der verantwortlichen Stelle in den Bereich des technischen und verfahrensrechtlichen Ermessens, das dem Gericht zukommt, sofern keine objektiven Umstände auftreten, die Zweifel an ihrer fachlichen Befähigung oder Unparteilichkeit zulassen.“
Beteiligung der Verteidigung und Verfahrensrechte
Das Gericht lehnte zudem den Antrag der Verteidigung Zapateros ab, einen unabhängigen Sachverständigen zu benennen, der der Untersuchung zeitgleich an der Seite von Joyería Yanes beiwohnen sollte. Richter Calama befand, gemeinsame sachverständige Untersuchungen seien rechtlich nur bei verderblichen Beweismitteln oder physischen Gegenständen gerechtfertigt, die bei der Prüfung irreversibel verändert werden könnten – Bedingungen, die auf Schmuck nicht zutreffen. Der Richter kam zu dem Schluss, dass die Ablehnung des gewählten Verfahrens durch die Verteidigung die dem Ermittlungsrichter gesetzlich übertragenen Untersuchungsbefugnisse nicht außer Kraft setzen kann. Die Entscheidung bestätigte erneut, dass Zapatero während der laufenden Untersuchungsphase das volle Recht behält, Gegenbewertungen, alternative Sachverständigengutachten oder förmliche Anträge auf Erweiterung der gerichtlichen Feststellungen einzureichen.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- eldiario.esEl juez rechaza la pretensión de Zapatero de que la Joyería Yanes no tase sus joyas
- EL MUNDOLa joyería Yanes hará una nueva pericial de las joyas de Zapatero: el juez Calama rechaza el recurso del ex presidente
- El PeriódicoEl jueza ratifica la elección de Yanes para la pericial sobre las joyas y espeta a Zapatero: 'La elección corresponde al órgano judicial'
- ABC TU DIARIO EN ESPAÑOLEl juez del caso Plus Ultra confirma que Yanes tasará las joyas de Zapatero y rechaza el recurso del expresidente
- José Luis Rodríguez Zapatero
- Ehemaliger spanischer Ministerpräsident, der im Fall Plus Ultra gerichtlich untersucht wird
- Orte
- Madrid
Pollar ist kostenlos und ohne Werbung im Text. Getragen wird es von seinen Mitgliedern.
Pollar unterstützen