Russland und Ukraine vereinbaren großen Gefangenenaustausch nach US-vermittelten Gesprächen in Abu Dhabi

Gefangenenaustausch vereinbart

Russland und die Ukraine haben sich auf einen neuen umfangreichen Gefangenenaustausch verständigt, wie der russische Chefunterhändler Wladimir Medinski am Mittwoch, dem 11. November, zum Abschluss zweitägiger Gespräche in Abu Dhabi erklärte. Die konkreten Einzelheiten des Austauschs sollten später bekannt gegeben werden. Ukrainische Medien hatten nach dem ersten Tag über eine Einigung auf einen großen Austausch berichtet, eine offizielle Bestätigung aus Moskau lag zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht vor.

Wolodymyr Selenskyj sagte auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen, Kiew wünsche sich einen Austausch von 1.000 gegen 1.000, möglicherweise 1.500 gegen 1.500. Diese Zahlen beschreiben den Wunsch der Ukraine; die Quellen nennen noch nicht den endgültigen Umfang der Vereinbarung.

Gespräche in Abu Dhabi

Die Delegationen trafen unter US-Vermittlung zusammen, wobei die Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner teilnahmen. Der Tagesspiegel bezeichnete die Runde als erste direkte Gespräche zwischen Russland und der Ukraine seit Februar, RP Online nannte sie die ersten direkten Gespräche auf Arbeitsebene unter US-Vermittlung seit mehr als acht Monaten. Der erste Tag, Dienstag, der 10. November, brachte keinen entscheidenden Fortschritt.

Medinski sagte, die Seiten hätten sich in einigen Punkten geeinigt und in anderen nicht, und die Gespräche sollten fortgesetzt werden. Er argumentierte, der Konflikt zeige, dass das Sicherheitssystem Europas nicht funktioniere, und die Welt brauche ein neues System. Sergei Rjabkow, Russlands stellvertretender Außenminister, sagte gegenüber RIA, es gebe eine Grundlage für weitere Arbeit. Laut RP Online erklärte Russland, in Abu Dhabi keine Kontakte zu EU-Vertretern gehabt zu haben, da die EU eine Seite des Krieges mit Waffen und Geld unterstütze.

Sicherheitsordnung und Territorium

Kushner drängte seit Beginn der Gespräche auf eine neue Sicherheitsarchitektur für Europa und beschrieb das Ziel als Aufbau der richtigen Sicherheitsbeziehungen zwischen der Ukraine, Russland und Europa, damit der Krieg mit einem neuen Rahmen ende. Eine von Witkoff und der EU veröffentlichte Erklärung bekräftigte das Bekenntnis zu einer starken europäischen Sicherheitsarchitektur und erklärte, die NATO solle eine wichtige Rolle bei der Verteidigung des euroatlantischen Raums behalten. Der Tagesspiegel erwartet, dass die europäische Sicherheit neben dem Territorium und Garantien ein zentraler Streitpunkt sein wird, und zitiert Delegationsquellen, wonach Russland will, dass sich die Gespräche auf die Kernelemente einer europäischen Sicherheitsordnung der Nachkriegszeit konzentrieren. In der Lesart der Zeitung, die Putins Aussagen bis in die 2000er-Jahre zurückverfolgt, will Russland die NATO auf ihren Stand vor der Osterweiterung zurückdrängen.

Vor den Gesprächen hatte eine mit ihnen vertraute Quelle der Financial Times gesagt, Putin wolle weitere territoriale Zugeständnisse von Kiew. Selenskyj sagte, das Territorium sei eine Frage für die Staats- und Regierungschefs, doch seine Unterhändler hätten ein Mandat, darüber zu sprechen. Die Ukraine hat bisher abgelehnt, im Rahmen einer Friedensregelung Territorium an Russland abzutreten. Russland begann seinen Angriffskrieg gegen den Nachbarn im Februar 2022.

Gipfel und nächste Schritte

Selenskyj lehnte eine Reise nach Moskau für einen möglichen Gipfel mit Putin ab. Putin hat wiederholt Gesprächsbereitschaft bekundet, aber einem Treffen an einem neutralen Ort wie Abu Dhabi oder Genf nicht zugestimmt. Selenskyj sagte, die US-Delegation werde diese Agenda nach den Gesprächen nach Russland tragen. Kushner schrieb auf X, die Diskussionen seien konstruktiv gewesen, und die Arbeit zur Beendigung des verheerenden Krieges werde fortgesetzt.