Wohnen · Lissabon, Porto und Coimbra

Lissabonner Wohnungscamp schlägt Zelte vor dem Parlament auf – vor der Haushaltsabstimmung am 24. November

Protestierende des Lissabonner Wohnungscamps verlegten ihre Zelte von der Fahrbahn auf den Gehweg vor der Assembleia da República, nachdem die Polizei sie am Sonntag, dem 22. November, gegen 02:00 Uhr von der Fahrbahn verwiesen hatte.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Observador, SIC Notícias, SAPO und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Lissabon, Porto, Coimbra · Portugal
Wie es dazu kam
  1. 21.11.CGTP-Marsch in Lissabon; Camp schlägt Zelte vor dem Parlament auf
  2. 22.11.PSP ordnet an, die Zelte von der Fahrbahn zu entfernen; Protestierende verlegen sie auf den Gehweg
  3. 24.11.Geplante Schlussabstimmung des Parlaments über den Staatshaushalt 2027

Ein Camp zieht zum Parlament

Mitglieder des Lissabonner Wohnungscamps, bekannt als Acampada de Lisboa, schlossen sich am Samstag, dem 21. November, einem CGTP-Marsch an und schlugen anschließend ihre Zelte vor der Assembleia da República auf. Zuvor hatte das Camp Standorte am Rossio und an den Restauradores gehalten, bevor es am Parlament ankam. Bis zum späten Nachmittag standen 15 Zelte vor dem Gebäude, und SIC berichtete, dass mehr als 20 Menschen darin übernachteten. Eine Volksversammlung stimmte mit 100 Stimmen dafür, die Nacht vor dem Parlament zu verbringen, ohne zu klären, ob die Zelte auf der Fahrbahn oder auf dem Gehweg stehen würden. Sprecher Tomás Gonçalves sagte, die Zelte würden bis zur endgültigen Haushaltsabstimmung am Dienstag, dem 24. November, vor dem Parlament bleiben.

Polizeianordnung und die Fahrbahn

Als die Zelte zuerst aufgestellt wurden, standen sie auf der Fahrbahn, und die PSP hatte dem Observador gesagt, sie werde bei Verstößen die rechtlich angemessenen Maßnahmen ergreifen. Gegen 02:00 Uhr am Sonntag, dem 22. November, ordnete die PSP an, sie von der Fahrbahn zu entfernen, wie SAPO berichtete. Die Protestierenden verlegten die Zelte auf den Gehweg, und der Verkehr in der Nähe des Gebäudes lief wieder an. Renata Cambra, Anführerin der Gruppe Trabalhadores Unidos, hatte dafür plädiert, das Camp in die wenige Meter entfernten Gärten des ISEG zu verlegen, und sagte dem Observador:

„Die Camps wurden immer auf dem Gehweg aufgeschlagen, ohne den Verkehr auf der Fahrbahn zu blockieren.“

Renata Cambra, Anführerin

Der Protest hielt über Nacht stand, und SIC beschrieb die Nacht als ruhig, wobei die Protestierenden die Anordnungen der PSP befolgten.

Proteste in ganz Portugal

Zehntausende Menschen protestierten am Samstag in Portugals größten Städten gegen hohe Preise und Mieten, bei starkem Wind und heftigem Regen. In Lissabon zog ein CGTP-Marsch entlang der Avenida da Liberdade zwischen Saldanha und Restauradores Tausende an, mit Forderungen nach besseren Löhnen und Renten, bezahlbarem Wohnraum und Maßnahmen gegen steigende Preise. Die Wohnungsproteste begannen am 10. Oktober in Porto und breiteten sich nach Lissabon aus. Seitdem haben Demonstrationen in mehr als 30 portugiesischen Städten stattgefunden, und in Lissabon sind sie im Stadtzentrum nahezu ununterbrochen. Zuvor hatten PSP-Einsätze zur Räumung von Camps am Rossio in Lissabon und auf der Praça D. João I in Porto zu Dutzenden Festnahmen und Dutzenden Verletzten geführt, was aus mehreren Richtungen kritisiert wurde.

Haushaltsabstimmung am 24. November

Das Parlament soll am Dienstag, dem 24. November, die Schlussabstimmung über den Staatshaushalt 2027 abhalten. Die Protestierenden wollen, dass der Haushalt abgelehnt wird, und das Camp plant, bis dahin zu bleiben. Cambra sagte, die Opposition könne den Haushalt durch Enthaltung passieren lassen, in welchem Fall die Bewegung ihre Ablehnung zum Ausdruck bringen müsse. Die CGTP, unabhängige Gewerkschaften und möglicherweise weitere soziale Bewegungen werden am 24. vor dem Parlament erwartet. Cambra argumentierte, der Haushalt sei ein Rückschritt im Gesundheitswesen und halte an der Wohnungspolitik fest, die ihrer Ansicht nach die Krise verursacht habe. Die Bewegung muss in ihrer Volksversammlung noch entscheiden, was sie am 24. November tun wird.

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