Das US-Heimatschutzministerium (DHS) teilte am Montag, dem 19. Oktober, mit, dass ukrainische und sudanesische Inhaber des vorübergehenden Schutzstatus (TPS) ihren Schutz behalten, obwohl dieser noch am selben Tag hätte enden sollen. In einer schriftlichen Erklärung hieß es, eine Ankündigung zum Status dieser Menschen werde zu einem geeigneten Zeitpunkt erfolgen, ohne ein Datum zu nennen. Bis dahin behalten die von den befristeten Maßnahmen erfassten Personen ihren Schutz. Auch dazu, wie lange sie bleiben dürfen, machte das DHS keine Angaben, und es ließ offen, ob Arbeitserlaubnisse die Entscheidung überdauern, obwohl TPS-Inhaber während der Schutzzeit in der Regel arbeiten dürfen. Die Aussetzung erfolgt rund zwei Wochen vor den US-Zwischenwahlen, bei denen die verschärfte Einwanderungspolitik zum Streitthema geworden ist.
Die Zahl der Betroffenen wird in den Quellen unterschiedlich angegeben, daher sollten die Angaben getrennt betrachtet werden. Die US-Behörden sprechen von etwa 240.000 Ukrainern, die sich nach dem groß angelegten russischen Einmarsch in die Ukraine für TPS registriert haben. Davon getrennt waren rund 101.000 Ukrainer betroffen, deren Status am Montag hätte enden sollen. Die Angaben zu sudanesischen TPS-Inhabern schwanken: Ein Bericht nennt 1.800, The Independent schätzt 6.800. Die Ukraine wurde im April 2022, nach dem Einmarsch, erstmals in das Programm aufgenommen.
Daten aus dem Artikeltext
Der Kongress schuf TPS 1990, um Menschen vor der Abschiebung in Länder zu schützen, die von Naturkatastrophen oder inneren Unruhen getroffen wurden. El Salvador erhielt den Status erstmals nach zwei verheerenden Erdbeben im Jahr 2001, und die Regierung Biden verlängerte ihn um 18 Monate bis zum 9. September 2026. Im September erlaubte die Regierung Trump salvadorianischen Inhabern, ihren Schutz zu behalten, nachdem sie zuvor darauf gedrängt hatte, TPS für Haitianer, Venezolaner, Somalier, Jemeniten, Syrer und andere zu beenden. Insgesamt hat die Regierung den Schutz für mehr als eine Million Menschen in 13 Ländern beendet.
Die Entscheidung fällt in eine sich verschlechternde Beziehung zwischen der Regierung Trump und der Ukraine. Trump hat es abgelehnt, die Sanktionen gegen Russland wegen des seit vier Jahren andauernden Krieges zu verschärfen, und er hob Sanktionen gegen Moskaus Diesel-Exporte auf. Am späten Freitag, dem 16. Oktober, nutzte er seine Vollmachten, um ein Paket harter neuer Sanktionen zu blockieren, das er zuvor befürwortet hatte; der Schritt diene den nationalen Interessen der USA, sagte er. Auf eine Frage der Deutschen Welle vor dem Verlassen des Weißen Hauses sagte Trump, er werde sicherlich erwägen, ukrainischen TPS-Inhabern einen Aufenthalt bis zum Kriegsende zu erlauben.
Yuriy Boyechko, Vorstandsvorsitzender von Hope For Ukraine, einer gemeinnützigen Organisation, die humanitäre Hilfe in der Ukraine und Unterstützung bei der Neuansiedlung in den USA leistet, nannte den Schritt eine Lösung in letzter Minute, die das eigentliche Problem unberührt lasse. Er sagte, die Ukrainer könnten nicht sicher in ihre Heimat zurückkehren, und forderte einen dauerhaften Weg zum Aufenthaltsrecht.
„Es ist Zeit, dass die USA für all diese Menschen einen normalen Weg zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht finden“
Andrew Arthur, Einwanderungsspezialist am Center for Immigration Studies, einem Think Tank in Washington, der niedrigere Einwanderungszahlen befürwortet, erwartet, dass die Regierung irgendwann entscheiden wird, sieht aber keine Frist, die sie dazu zwingt. Er argumentierte, die Regelung laufe auf eine vorübergehende Verlängerung hinaus.
„Es wird einfach eine Verlängerung sein, bis es eine Beendigung ist“
Arthur fügte hinzu, sowohl im Sudan als auch in der Ukraine dauerten bewaffnete Konflikte an, daher habe die Führung des Ministeriums die Befugnis, TPS für beide Länder aufrechtzuerhalten.
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Das Heimatschutzministerium hat mitgeteilt, dass ukrainische und sudanesische Inhaber des vorübergehenden Schutzstatus (TPS) ihren Schutz behalten, obwohl er am Montag, dem 19. Oktober, hätte auslaufen sollen. Ein Enddatum für die Aussetzung nannte die Behörde nicht.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von Ziare.com, Deutsche Welle, Notícias ao Minuto und weiteren Medien. Veröffentlicht .