ASEAN-Gipfel in Manila eröffnet – Trump wird am Dienstag erwartet, Proteste gegen Trump geplant

Eröffnungstage in Manila

Der Gipfel der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) beginnt am Sonntag, 15. November, in Manila und dauert bis Dienstag, 17. November. Handel, Sicherheit und die Energiekrise stehen ganz oben auf der Agenda, und die Diskussionen dürften von den Störungen durch die Blockade der Straße von Hormus geprägt sein, die die Region und insbesondere die Philippinen getroffen hat. Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, kürzlich wiedergewählt, wird am Sonntag zu einer Plenarsitzung der elf Mitgliedstaaten des Blocks erwartet, und der chinesische Premierminister Li Qiang wird China vertreten. Der kanadische Premierminister Mark Carney gab am Samstag bekannt, dass die Verhandlungen über ein umfassendes Freihandelsabkommen mit den Philippinen abgeschlossen sind.

Der australische Premierminister Anthony Albanese soll während des Gipfels ein neues Verteidigungsabkommen mit dem Gastgeberland unterzeichnen. Die Staats- und Regierungschefs wollen zudem ein gemeinsames Vorgehen gegen den Dunst aus Waldbränden in Indonesien suchen und Strategien für die gemeinsame Nutzung von Energieressourcen als Reaktion auf den Krieg im Iran entwickeln.

Trumps erwartete Ankunft und die Quad

Donald Trump wird am Dienstag, kurz vor Ende des Gipfels, in Manila erwartet, für einen Aufenthalt von weniger als 24 Stunden. Die Deutsche Welle berichtet, es wäre sein erster Besuch auf den Philippinen seit neun Jahren. Der Besuch könnte ein Treffen mit den anderen Quad-Mitgliedern Indien, Japan und Australien umfassen, einer Gruppe, die Chinas Einfluss in der Region ausgleichen soll.

Das Quad-Treffen soll nur wenige Tage vor einem trilateralen Treffen am Donnerstag, 19. November, in Shenzhen in China stattfinden, bei dem Trump voraussichtlich auf Vladimir Putin und Xi Jinping treffen wird. Die Berichte gehen auseinander, wie das Ereignis in Shenzhen eingeordnet wird: Einer beschreibt ein trilaterales Treffen, ein anderer verortet Trump dort beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation, wo Xi auf ihn wartet.

Proteste gegen Pax Silica

Für den Gipfel sind rund 20.000 Polizeikräfte in Manila im Einsatz. Progressive Organisationen erwarten, dass sich am Dienstag Tausende Menschen einem Anti-Trump-Marsch zum Gipfelgelände anschließen. Hauptziel ist das US-Programm Pax Silica, das Chinas Dominanz bei Halbleitern und Seltenen Erden entgegenwirken soll.

Das Vorzeigeprojekt des Programms, ein 1.620 Hektar großes Produktionsgelände nördlich von Manila, könnte indigene Familien zur Umsiedlung zwingen. Der US-Botschafter auf den Philippinen, Lee Lipton, sagte vergangene Woche, Berichte über ein im November während Trumps Besuch zu unterzeichnendes Abkommen hätten keine wirkliche Grundlage.

Ungelöste regionale Fragen

Myanmar ist seit dem Militärputsch von 2021 von den hochrangigen ASEAN-Treffen ausgeschlossen; der Putsch stürzte die gewählte Regierung unter Aung San Suu Kyi und löste einen bis heute andauernden Bürgerkrieg aus. Myanmars Militärführer Min Aung Hlaing wurde nicht eingeladen, und Thailand schlug vergangene Woche vor, den Außenminister Myanmars wieder zu den Treffen zuzulassen. Die philippinische Außenministerin Theresa Lazaro sagte am Samstag vor Journalisten, es gebe keine Fortschritte beim Umgang mit Myanmar, dem Völkermord an der Rohingya-Minderheit vorgeworfen wird.

Zwei seit Langem schwelende Streitfragen – ein Verhaltenskodex für das Südchinesische Meer und die Beziehungen zu Myanmar – dürften an Singapur übergehen, wenn das Land 2027 den rotierenden Vorsitz übernimmt. Der malaysische Außenminister Mohamad Hasan sagte, ASEAN müsse beim grenzüberschreitenden Dunst proaktiver werden, und schlug Wissenschaftsdiplomatie sowie einen nachhaltigen Dunst-Fonds vor. Berichte von Greenpeace und Walhi bringen Unternehmen mit malaysischen und singapurischen Verbindungen mit den indonesischen Bränden in Verbindung, und Singapur zitierte am 28. Oktober die Chefs von 10 verdächtigen Unternehmen ein.