Rumäniens SRI und US-Behörde TSA unterzeichnen Memorandum zur Sicherheit der Zivilluftfahrt

Das Memorandum

Der rumänische Serviciul Român de Informații (SRI) und die US-Transportation Security Administration (TSA) haben am Montag, 2. November, in Bukarest ein Memorandum unterzeichnet. Das Dokument ermöglicht beiden Behörden die Zusammenarbeit und den Austausch von Informationen, die für die Sicherheit der Zivilluftfahrt in beiden Ländern relevant sind. Die TSA untersteht dem US-Heimatschutzministerium und hat die Aufgabe, das nationale Verkehrssystem zu schützen. Beide Institutionen gaben die Unterzeichnung am selben Tag bekannt.

Wer unterzeichnete

Für die TSA unterzeichnete der US-Botschafter in Bukarest, Darryl Nirenberg, das Memorandum. Für den SRI setzte der Interims-Generaldirektor Răzvan Ionescu seine Unterschrift im Rahmen einer Zeremonie. Ionescu bezeichnete die Beziehung des SRI zu US-Behörden als besonders wertvoll und verwies auf den Informationsaustausch sowie gemeinsame operative, analytische und Ausbildungsaktivitäten. Diese Beziehung verpflichte den Dienst, ein hohes Maß an Qualität und Professionalität zu wahren. Beide Institutionen beschrieben die Unterzeichnung in Facebook-Beiträgen, und der Beitrag des SRI wurde zudem als Pressemitteilung veröffentlicht.

Die Sicht des Botschafters

Nirenberg stellte die Vereinbarung als Schritt in der laufenden gemeinsamen Arbeit an der Luftsicherheit zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten dar. Er verknüpfte das Memorandum mit der Sicherheit der Reisenden.

„Dieses Memorandum stärkt die Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern, vertieft den Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahren und intensiviert unser gemeinsames Engagement für die Sicherheit unserer Reisenden.“

Was die TSA tut

Die TSA wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geschaffen; ihre Hauptaufgabe ist die Flughafensicherheit und die Verhinderung von Flugzeugentführungen. Die Behörde kontrolliert Passagiere und Gepäck an mehr als 450 US-Flughäfen. Sie koordiniert zudem Sicherheitsmaßnahmen für andere Verkehrsträger, darunter Bahn, Busnetze, Häfen und Pipelines. Die TSA beschäftigt mehr als 47.000 Menschen und verfügte nach Angaben für das Haushaltsjahr 2023 über ein Jahresbudget von rund 9,7 Milliarden Dollar. Das Memorandum verbindet damit einen rumänischen Nachrichtendienst mit einer Behörde, deren Zuständigkeit Flughäfen und weitere Verkehrsnetze umfasst.

Umfang der Vereinbarung

Die Unterzeichnung wird als Rahmen für den Austausch von Informationen zur Sicherheit der Zivilluftfahrt beschrieben; die Berichterstattung nennt keine Laufzeit für das Memorandum. Ionescu bezeichnete die Partnerschaft des SRI mit US-Sicherheitsstrukturen als langjährig. Beide Seiten stellten das Dokument als Weg dar, bestehende Austausche zu vertiefen, statt neue zu beginnen.