SPD wählt auf Parteitag in Bremen am 16. und 17. Januar die gesamte Führung neu – nach Rücktritt von Bas

Bas tritt unter persönlicher Belastung zurück

Die Co-Vorsitzende Bärbel Bas gab am Montag, dem 12. Oktober, alle ihre Ämter auf, darunter auch das der Arbeitsministerin. Sie verwies auf persönliche und politische Belastungen und erklärte, sie brauche nach dem Tod ihrer Stieftochter Zeit, um ihre Trauer zu verarbeiten. Zudem kritisierte sie öffentliche Angriffe auf ihre Person, von denen einige aus dem Koalitionspartner kamen, und bat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), sie aus dem Amt zu entlassen. Sie bleibt Mitglied des Bundestags.

Parteichef Lars Klingbeil sagte, der Tag sei für ihn nicht einfach gewesen, und bezeichnete die Angriffe auf Bas während einer Trauerphase als unanständig und persönliche Diffamierung. Merz erklärte, er habe zuletzt vor drei Wochen mit ihr gesprochen und sie ermutigt, sich Zeit zu nehmen, und merkte an, ihre Meinungsverschiedenheiten hätten stets der Sache und nicht der Person gegolten.

Nach dem Tod meiner Stieftochter habe ich gemerkt, dass ich Zeit brauche, um meine Trauer zu verarbeiten.

Das ist heute kein einfacher Tag für mich.

Ein Parteitag Mitte Januar

Das Parteipräsidium unterstützte einstimmig eine Neuwahl der gesamten Führung auf Vorschlag Klingbeils. Berichte unter Berufung auf Parteikreise, darunter dpa und das RND, nennen den 16. und 17. Januar als Termine für einen Bundesparteitag in Bremen, bei dem der gesamte Vorstand und nicht nur die Co-Vorsitzenden gewählt werden sollen. Klingbeil hatte zuvor von einem Parteitag um den Jahreswechsel gesprochen; die ursprünglich für diesen Zeitraum geplante Veranstaltung war ein Parteitag ohne Wahlen.

Klingbeil will am Prinzip der Doppelspitze festhalten, sagte aber nicht, mit wem er antreten würde. Nach der Parteisatzung könnte der Parteitag auch beschließen, die Doppelspitze zu beenden. Eine Debatte über die Trennung von Parteivorsitz und Ministerämtern ist erneut aufgeflammt, da sowohl Klingbeil als auch Bas beide Rollen miteinander verbunden hatten. Juso-Chef Philipp Türmer sagte, der Parteitag biete die Chance für einen Neuanfang und eine breite Diskussion über die Zukunft der Partei.

Wer den Spitzenposten übernehmen könnte

Klingbeil hat offengelassen, ob er erneut antritt, und sagte dem ZDF, er kenne die Kritik an ihm. Beim letzten Parteitag wurde er mit 64,9 Prozent wiedergewählt, ein Ergebnis, das als enttäuschend gilt, während Bas 95,0 Prozent erhielt. Diese Zahlen sind in der folgenden Grafik dargestellt.

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, wird als mögliche Kandidatin genannt, hat aber erklärt, sie strebe den SPD-Vorsitz nicht an. Laut Tagesspiegel hat Anke Rehlinger aus dem Saarland bereits abgelehnt, da sie sich 2027 einer Landtagswahl stellen muss. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der die Beliebtheitsrangliste der Partei anführt, hat eine Kandidatur abgelehnt. Der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil hat sich bei öffentlichen Auftritten positioniert, aber keine Kandidatur erklärt.

Was offen bleibt

Bis Donnerstag, dem 15. Oktober, waren keine Bewerbungen eingegangen, und kein Kandidat war offiziell bestätigt. Die Termine und der Ort des Parteitags stützen sich auf Berichte aus Parteikreisen und nicht auf eine offizielle Ankündigung. Ob die Partei an ihrer Doppelspitze festhält, entscheiden die Delegierten und nicht das Präsidium. Der Ausgang der Abstimmung über die Trennung der Ämter ist daher noch unbekannt.