Regierung · Hamburg und Schwerin

SPD-Spitze verhandelt bis nach Mitternacht – Schwesig knüpft Vorsitzkandidatur an Bedingungen

Manuela Schwesig hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren, dies aber an inhaltliche Konzepte geknüpft. Auf ihrer regulären Sitzung am Montag, 23. November, will die Parteispitze darüber nicht entscheiden.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von N-tv und Der Tagesspiegel. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Hamburg, Schwerin · Deutschland
Wie es dazu kam
  1. 23.11.Reguläre Sitzung des SPD-Präsidiums, bei der keine Entscheidung geplant ist
  2. 24.11.Kabinettssitzung unter Leitung von Schwesigs Stellvertreterin Kerstin Mieth
  3. 16.12.Frist für Präsidium und Vorstand, einen Vorschlag vorzulegen
  4. Sonderparteitag, JanuarSonderparteitag zur Wahl der gesamten SPD-Führung

Bis nach Mitternacht: Gespräche enden ohne Entscheidung

Führende Sozialdemokraten trafen sich in der Hamburger Landesvertretung zu einer Präsidiumssitzung, die weit nach Mitternacht endete – und die Partei hat weiterhin keinen abgestimmten Vorschlag in Personalfragen oder in der Sache. Einer mit dem Treffen vertrauten Person zufolge, die am Freitag, 20. November, mit Reuters sprach, war die Diskussion hitzig, und mehrere Landesverbände drängten auf schnelle Klarheit darüber, wer die SPD führen soll. Eine Entscheidung wurde nicht getroffen.

Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat derselben Person zufolge grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, für den Parteivorsitz zu kandidieren, knüpfte eine Kandidatur jedoch an konkrete inhaltliche Konzepte. Dem Druck aus einigen Landesverbänden gab sie nicht nach. Ihr Standing beruht auf einer späten Erholung bei der Landtagswahl im September, nach der sie wieder eine Regierung bilden kann, und die SPD sieht in ihr trotz mehrerer Niederlagen bei Landtagswahlen eine Schlüsselfigur.

Die Parteiführung erklärte in einer Mitteilung, sie arbeite an dem Parteitag und an der Positionierung der Partei.

„Das Präsidium hat sich intensiv mit der Vorbereitung des Parteitags im Januar und damit befasst, die SPD bestmöglich aufzustellen.“

SPD-Parteiführung

In der Mitteilung hieß es, Inhalte würden eine wesentliche Rolle dabei spielen, die Partei wieder stark zu machen. Vorsitzender Lars Klingbeil hat – wie Schwesig – nicht gesagt, ob er auf dem Sonderparteitag im Januar antreten wird, nachdem die Co-Vorsitzende Bärbel Bas zurückgetreten ist. Dort soll die gesamte Bundesführung gewählt werden.

Frist und Gegenkandidatur

Präsidium und Vorstand haben bis spätestens 16. Dezember Zeit, einen inhaltlichen und personellen Vorschlag für den Parteitag vorzulegen. Viele im Führungsgremium wollen schneller eine Antwort darauf, wer die Partei führen soll. Bislang hat nur der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil eine Kandidatur angekündigt – ein Schritt, der Klingbeil direkt herausfordert. Die SPD braucht weiterhin eine Frau, entweder in einer Doppelspitze oder als alleinige Vorsitzende. Die Partei hat mehrere Landtagswahlen verloren und ist bundesweit aus ihrem Umfragetief nicht herausgekommen.

Gallenblasen-Operation

Schwesig, 52, kündigte in Schwerin an, dass sie sich in der Woche des 23. November einer Operation unterziehen muss. Sie habe sich dafür entschieden, nachdem die Regierungsbildung abgeschlossen war, nachdem sie in der Woche des 16. November als Ministerpräsidentin wiedergewählt worden war.

„Niemand muss sich Sorgen machen. Es ist nur die Gallenblase.“

Manuela Schwesig

Sie fügte hinzu, jeder, der schon einmal Gallenblasenprobleme gehabt habe, wisse, wie unangenehm das sein könne, weshalb sie sich entschieden habe, den notwendigen Eingriff jetzt vornehmen zu lassen.

„Jeder, der schon einmal Gallenblasenprobleme hatte, weiß, dass das sehr unangenehm sein kann.“

Manuela Schwesig

Ihre Staatskanzlei erklärte, sie werde in der Woche des 23. November keine offiziellen Termine wahrnehmen. Ihre Stellvertreterin, die neue Gesundheitsministerin Kerstin Mieth von der Linken, werde die Kabinettssitzung am Dienstag, 24. November, leiten.

Wie es weitergeht

Das Präsidium tagt am Montag, 23. November, doch für diese Sitzung ist keine Entscheidung geplant. Die nächste feste Frist ist der 16. Dezember, wenn Präsidium und Vorstand ihren Vorschlag vorlegen müssen. Im Januar folgt der Sonderparteitag, auf dem die gesamte Führung gewählt werden soll. Schwesigs Kandidatur und Klingbeils Position bleiben beide offen, bis dieser Vorschlag vorliegt.

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