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Regierung·vorgestern

Schweiz restrukturiert Armee zur Verteidigung gegen hybride Bedrohungen, plant Drohnenbataillon bis 2028

Am Freitag hat der Schweizer Bundesrat umfassende Reformpläne vorgestellt, um die Armee von einer Ausbildungstruppe in eine einsatzbereite Truppe zu verwandeln, mit einem neuen Drohnenbataillon bis 2028, gestrafften Führungsstrukturen und einem Fokus auf hybride Bedrohungen und weitreichende Angriffe.

Verteidigungswende getrieben durch Bedrohungslage

Die Schweizer Regierung reagiert auf eine von Verteidigungsminister Martin Pfister als verschlechtert beschriebene Bedrohungslage. Die Armee wird sich von ihrer derzeitigen Hauptrolle als Ausbildungsorganisation zu einer einsatzbereiten Streitmacht wandeln, die in der Lage ist, die Bevölkerung und kritische Infrastruktur zu schützen.

Heute ist die Armee im Wesentlichen eine Ausbildungsarmee.

Künftige Einsätze werden sich auf hybride Bedrohungen konzentrieren – Kombinationen aus Sabotage, Cyberangriffen, Angriffen auf Rechenzentren und Kernkraftwerke sowie Propaganda – sowie auf Angriffe mit weitreichenden Raketen.

Führungsreform und schlankere Strukturen

Alle Bodenoperationen werden von Einsatzdivisionen geführt, die die bisherige Regelung durch klare Verantwortlichkeiten ersetzen, so der Bundesrat. Die oberste Führung wird umstrukturiert in den Chef der Armee mit einem Armeestab, einem Ausbildungs-, einem Führungs- und einem Unterstützungskommando, das die Landstreitkräfte, die Luftwaffe, das Cyberkommando und das Führungsunterstützungskommando umfasst. Die Reform reduziert die Anzahl höherer Stabsoffiziere und strafft die Stäbe, um eine durchgehende Führung in allen Lagen zu ermöglichen. Notwendige Gesetzesänderungen werden bis 2029 dem Parlament vorgelegt.

Drohnenbataillon und Technologieoffensive

Bis 2028 plant die Armee die Aufstellung ihres ersten Drohnenbataillons, das das Rückgrat für den systematischen Einsatz unbemannter Systeme bildet.

Dies bildet den Kern für die systematische Einführung unbemannter Systeme und trägt der rasanten technologischen Entwicklung in diesem Bereich Rechnung.

Schweizerischer Bundesrat
Das Verteidigungsministerium will eng mit Schweizer Hochschulen, der Industrie und Start-ups zusammenarbeiten, um neue Technologien zu integrieren. Elektronische Kriegsführung, Drohnenabwehr und der Schutz von Netzen und Daten sind zentrale moderne Fähigkeiten in der Planung.

Investitionsschwerpunkt bis 2039

Rund 80 Prozent der Rüstungsinvestitionen fließen in Fähigkeiten zur Abwehr der wahrscheinlichsten Bedrohungen: Luftverteidigung, Truppenschutz, Drohnenoperationen und Drohnenabwehr sowie Cybersicherheit für kritische Systeme. Die restlichen 20 Prozent dienen der Aufrechterhaltung der Fähigkeiten zur Abwehr eines großangelegten militärischen Angriffs. Der Bundesrat erklärte, dass „wo möglich, klassische Mittel durch moderne und kostengünstigere Technologien kompensiert werden“.

Verteilung der Rüstungsinvestitionen bis 2039 · %
Wahrscheinlichste Bedrohungen (Luftverteidigung, Drohnen, Cyber)
80 %
Verteidigung gegen großangelegten militärischen Angriff
20 %

Finanzierung durch Mehrwertsteuererhöhung und Sonderfonds

Die Reformen folgen dem früheren Vorschlag des Bundesrates, zusätzlich 31 Milliarden Schweizer Franken in die Verteidigung zu investieren, finanziert aus dem regulären Armeebudget und einer zeitlich befristeten Mehrwertsteuererhöhung auf zehn Jahre. Das Geld soll ab 2028 in einen eigenen Rüstungsfonds fließen. Die Mehrwertsteuererhöhung ist laut einem Bericht von 20 Minuten in der Bevölkerung unbeliebt, die Regierung sieht sie jedoch als notwendig zur Finanzierung der Transformation an.

Wichtige Meilensteine der Schweizer Armeereform
  1. Bundesrat kündigt Verteidigungsreform und neue Leitlinien an
  2. Erstes Drohnenbataillon wird einsatzbereit
  3. Gesetzesänderungen dem Parlament vorgelegt
  4. 80 % der Rüstungsinvestitionen in die wahrscheinlichsten Bedrohungen gelenkt
Bern

5 Quellen

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