Portugals Außenminister Paulo Rangel bekennt sich trotz Differenzen mit den USA zu den transatlantischen Beziehungen

Transatlantische Beziehungen unter Belastung

Portugals Außenminister Paulo Rangel sagte am Donnerstag, 29. Oktober, im Parlament, Lissabon müsse weiter in die Beziehung zu den Vereinigten Staaten investieren, auch wenn beide Länder derzeit eine schwierigere Phase durchliefen. Ohne den Krieg im Iran oder die Drohungen Donald Trumps gegen europäische Länder zu nennen, räumte er „Differenzen“ mit Washington ein und sagte, die Beziehung müsse mittelfristig erhalten bleiben, weil sie den dauerhaften Interessen des Landes diene. Er sprach zudem von einem „schrecklichen Anstieg der Kraftstoffpreise“ und ließ Portugals Haltung zu Überflügen in Lajes unverändert. Wenige Wochen zuvor hatte Rangel US-Außenminister Marco Rubio im Palácio das Necessidades empfangen – ein Anlass, bei dem keine Differenzen oder Spannungen eingeräumt worden waren.

Er fasste seine Haltung in einem Satz zusammen:

„Es ist entscheidend, dass wir in die transatlantische Beziehung investieren.“

Übergang in Venezuela

Rangel sagte, er hege eine „optimistische Erwartung“ hinsichtlich der politischen Transition in Venezuela, und verwies auf die Rückkehr der Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin von 2025, María Corina Machado, am Sonntag, 25. Oktober, in ihr Land als positives Zeichen. Anfang des Jahres hatten US-Streitkräfte den früheren Präsidenten Nicolás Maduro gefangen genommen, woraufhin seine frühere Vizepräsidentin Delcy Rodríguez die Übergangspräsidentschaft übernahm. In der Antwort auf eine Frage des Abgeordneten Rodrigo Saraiva von der Liberalen Initiative während einer parlamentarischen Anhörung zum Staatshaushalt 2027 (OE2027) nannte Rangel die spanische, die portugiesische und mehrere osteuropäische Transitionen als Beispiele für komplexe Prozesse, die vorankommen und zurückschreiten können. Portugal habe versucht, positiven Einfluss auszuüben, damit sich die Ereignisse in die gewünschte Richtung entwickelten, und es sei ein positiver Trend erkennbar, der gefördert werden sollte.

Auf die Übergangsbehörden angesprochen, gab er diese Einschätzung ab:

„Wir sehen einige positive Signale der Übergangsregierung.“

Freiheit der Schifffahrt in Estoril

Am Donnerstag sprach Rangel bei den Estoril Conferences 2026 in Carcavelos, Cascais, die bis Freitag laufen und in ihrer zehnten Ausgabe unter dem Motto „Reignite Democracy“ stehen. Er sagte, Portugal werde die Verteidigung der Freiheit der Schifffahrt nicht aufgeben, insbesondere in der Straße von Hormus, und betonte, dass auch die Ernährungssicherheit weltweit und besonders in afrikanischen Ländern auf dem Spiel stehe. Er brachte den Punkt direkt auf den Punkt:

„Es steht nicht nur die Freiheit der Schifffahrt auf dem Spiel, sondern auch die Ernährungssicherheit der ganzen Welt und insbesondere der afrikanischen Länder.“

Er nannte die Engpässe unter Druck: das Schwarze Meer, wo der Krieg in der Ukraine Frachtschiffe mit Getreide betrifft, das Rote Meer, den Suezkanal und die Straße Bab al-Mandab, wo häufige Angriffe Schiffe zu Routenänderungen gezwungen haben. Die Straße von Hormus, durch die früher 20 % des verbrauchten Öls flossen, ist seit Beginn des Krieges im Iran geschlossen. Rangel argumentierte, das Völkerrecht müsse über die Vereinten Nationen verteidigt werden, während bilaterale Beziehungen mehr Aufmerksamkeit benötigten.

Beziehungen im Pazifik und bilaterale Diplomatie

Rangel bezeichnete die Beziehungen zu den Ländern des Pazifiks als wichtigen Teil der Außenpolitik und erklärte zugleich, die europäische Integration und die transatlantische Beziehung blieben Portugals Hauptziele. Er erinnerte an die langjährigen Beziehungen zu China, merkte an, dass in diesem Jahr die erste Botschaft in Vietnam eröffnet wurde, und sagte, für 2028 sei eine Botschaft in Malaysia geplant. Bilaterale Beziehungen, so argumentierte er, gewönnen als Weg zur Bewältigung der großen Herausforderungen der Welt an Bedeutung. Die Estoril Conferences widmen sich dem Thema „Reignite Democracy“ in einer Zeit globaler Konflikte, Desinformation und wachsender Polarisierung.