Óscar Puente tritt nach dem Zugunglück von Urda als Verkehrsminister zurück und verändert Spaniens Wahlkampf

Der Rücktritt

Óscar Puente gab sein Amt als Verkehrsminister am Abend des Dienstags, 3. November, gegen neun Uhr auf, nachdem er am Mittag noch angedeutet hatte, er werde nicht zurücktreten. Er war zugleich Spitzenkandidat der Sozialisten (PSOE) für Valladolid, und obwohl sein Name auf dem Stimmzettel bleibt, ist die nächste Kandidatin Ana Redondo, die Gleichstellungsministerin. Carlos Cuerpo, erster Vizepräsident und Wirtschaftsminister, hat Puentes Aufgaben übernommen. Dem Rücktritt vorausgegangen war das Zugunglück von Urda in Toledo, bei dem 69 Menschen starben und das der zweite tödliche Unfall im Hochgeschwindigkeitsverkehr binnen neun Monaten war. Eine Kolumne in El País merkte an, die erste Reaktion der Regierung habe darin bestanden, einem einzelnen Bahnmitarbeiter die Schuld zu geben, obwohl viele Experten auf Mängel in den Sicherheitssystemen des Netzes hingewiesen hätten.

Die Sozialisten suchen die Wende

Von El País zitierte sozialistische Führungskräfte sagen, Puentes Abgang habe die Stimmung in der Parteizentrale und in der Moncloa gehoben, und sie bezeichnen ihn als politische Lektion ersten Ranges. Sie verweisen zudem auf die US-Zwischenwahlen, die El País als erdrückende Niederlage für Donald Trump beschreibt, als Beleg dafür, dass ein Comeback möglich ist. Pedro Sánchez fasste den Moment ähnlich:

„Die Ultrawelle, auf der Feijóo und Abascal reiten wollen, wächst nicht mehr: Sie bricht zusammen.“

Laut von El Confidencial zitierten sozialistischen Quellen ergab eine informelle CIS-Schätzung für die PSOE 93 bis 95 Sitze, ein Rückgang um rund 600.000 Stimmen und unter der Marke von 100 Sitzen, die die Partei als Minimum betrachtet, damit Sánchez sie weiter führen kann. Sánchez habe sich zunächst geweigert, Puente zu entlassen, und dessen Rücktritt erst akzeptiert, nachdem diese Zahlen vorlagen. Das Medium berichtet außerdem, die Partei habe ihren Vorwahlkampf auf eine emotionale Botschaft gebaut, mit lachenden, tanzenden Kandidaten in T-Shirts, bevor das Unglück dies durchkreuzte.

Mazón und der Kontrast zu Valencia

Pilar Bernabé, PSOE-Kandidatin für den Kongress in Valencia, lobte Puente dafür, dass er sich der Verantwortung stellte, und stellte seine Entscheidung dem Verhalten von Carlos Mazón gegenüber, dem früheren Präsidenten der Region Valencia, der weiterhin Abgeordneter in den Corts ist. Parteistrategen sagen, der Vergleich helfe ihnen zu argumentieren, dass Valencias eigene Tragödie, die Dana-Überschwemmungen mit 234 Toten, ohne Konsequenzen bewältigt worden sei. Die sozialistische Fraktion in den Corts forderte das Präsidium der Kammer auf, Mazón zur Rückzahlung von 1.933,44 Euro an Fahrtkostenzuschüssen zu verpflichten. Parteivertreter erwarten zudem, dass der Fall eher die eigenen Wähler mobilisiert als Anhänger des anderen Lagers zu gewinnen. Sánchez kehrt mit einer Kundgebung am Freitag, 6. November, in Valencia zum Vorwahlkampf zurück.

Kritische Kommentare

Mehrere Meinungsbeiträge schlugen einen scharf kritischen Ton an. Eine Kolumne in El País beschrieb den Rücktritt als Zündschnur und argumentierte, es sei schwer vorstellbar, dass er ohne die Wahl am 29. November erfolgt wäre; sie merkte an, die Entscheidung sei etwa sechs Stunden gefallen, nachdem Puente erklärt hatte, er bleibe im Amt. Eine Kolumne in La Razón argumentierte, der Austausch des Ministers beantworte die Fragen zu Wartung, Investitionen, Sicherheit und Aufsicht nicht. Eine Kolumne in El Confidencial warf regierungsnahen Medien vor, Puente als Helden und Märtyrer darzustellen, während Iván Redondo den Rücktritt als reparierenden Schritt für die Demokratie beschrieb. Diese Kritik richtet sich auf den Umgang der Regierung mit den Unfällen von Adamuz und Urda und nicht allein auf den Rücktritt.

Wie es weitergeht

Carlos Cuerpos Rolle im Wahlkampf wird nach Angaben von El Confidencial überprüft; das Medium berichtet, er habe noch nie eine Kundgebung angeführt. Quellen im Wirtschaftsministerium sagten dem Medium, seine Rolle bleibe unverändert und einige Termine seien bereits geplant gewesen, bevor er Puentes Aufgaben übernommen habe. Sánchez setzt die Vorwahlkampftermine mit einer Kundgebung am Freitag, 6. November, in Valencia fort, gefolgt von Tarragona am Samstag, 7. November, und Bilbao am Sonntag, 8. November. Die Parlamentswahl findet am 29. November statt, gut drei Wochen nach dem Rücktritt.