PP sagt Wahlkampftour in Gipuzkoa ab, nachdem in Hernani Gegenstände auf Jon Echeverría geworfen wurden

Der Vorfall in Hernani

Am Samstag, 14. November versammelte sich eine Gruppe in der Altstadt von Hernani in Gipuzkoa, als Jon Echeverría, Spitzenkandidat der Partido Popular (PP) in der Provinz für die Parlamentswahl am 29. November, eine Wahlkampftour begann. Europa Press bezifferte den Vorfall unter Berufung auf das baskische Sicherheitsministerium auf etwa 11:30 Uhr, während El Mundo ihn gegen 11:00 Uhr an der Plaza de los Tilos verortete. Die Gruppe beschimpfte Parteimitglieder, die gerade einen Informationsstand aufbauten, und bewarf sie mit Eiern, Feuerwerkskörpern und Raketen. El Mundo zählte etwa 200 Personen, einige mit Kapuzen, und berichtete zudem, dass Steine geworfen wurden. La Razón beschrieb Dutzende Menschen, die Steine auf den Kandidaten warfen, der später ein Video der Szene in den sozialen Medien veröffentlichte.

Die Reaktion der Polizei und die Darstellung des Kandidaten

Ertzaintza-Beamte vor Ort geleiteten die PP-Mitglieder weg, und Europa Press berichtete, dass niemand verletzt wurde und bislang keine Festnahmen erfolgt seien. Es wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, um den Hergang zu klären. Die Polizeigewerkschaft Si.P.E. verurteilte, was sie als sehr schwerwiegenden Akt der Gewalt und politischen Einschüchterung bezeichnete, bei dem eine Gruppe von 200 Menschen eine Informationsveranstaltung zum Abbruch gezwungen habe. ABC berichtete unter Berufung auf die Gewerkschaft, Echeverría sei in einem nicht gekennzeichneten Fahrzeug der Ertzaintza in Sicherheit gebracht worden. Auf X schrieb Echeverría, eine Horde von ETA-Sympathisanten habe die Partei angegriffen, und er forderte, die Ertzaintza müsse die Sicherheit ihrer Kandidaten garantieren.

Die PP sagt ihre Tour durch Gipuzkoa ab

Am späteren Samstag kündigte die baskische PP an, ihre Wahlkampftour in Gipuzkoa abzusagen. In einer Erklärung hieß es:

„Die demokratischen Bedingungen reichen nicht aus, um einen Wahlkampf zu führen, der das Projekt der Partido Popular vorstellt.“

Die Partei erklärte, das Verhalten der Gruppe habe darauf gezielt, die Kandidaten zu nötigen und einzuschüchtern. Zudem habe die Ertzaintza gezeigt, dass sie die Sicherheit von Wahlkampfveranstaltungen nicht garantieren könne. Die PP fügte hinzu, sie werde Veranstaltungen nur noch an Orten abhalten, an denen ihrer Einschätzung nach minimale Sicherheitsbedingungen gegeben seien.

Feijóos Reaktion und die Wahl am 29. November

Alberto Núñez Feijóo, PP-Vorsitzender und Kandidat für das Amt des Regierungspräsidenten, teilte Echeverrías Beitrag auf X und fragte, worum es dabei gehe. Er schrieb:

„Sie werden eine Überraschung erleben, wenn sie glauben, uns Angst zu machen. Keinen Schritt zurück.“

Feijóo sagte, die PP werde den Wahlkampf entschlossen fortsetzen und am 29. November gewinnen; er sagte einen Sitz in Gipuzkoa voraus. Seit der Parlamentswahl im November 2011 hat die Partei in der Provinz keinen Sitz mehr errungen. Er erinnerte zudem daran, dass zwei junge Mitglieder der Nuevas Generaciones wenige Tage zuvor in Barakaldo angegriffen worden waren. La Razón berichtete, die beiden seien nach einem Angriff auf die Parteizentrale in Barakaldo am Mittwoch, 11. November, während eines Generalstreiks ins Krankenhaus gebracht worden.

Der weitere Wahlkampfkontext

La Razón beschrieb Echeverría als die einzige Gefahr für Bildu, im Wahlkreis Gipuzkoa einen dritten Sitz zu gewinnen, und berichtete, Umfragen schlössen einen PP-Sitz dort nicht aus. Dasselbe Medium vermerkte, dass es seit der Ausschreibung der Wahl immer wieder zu Auseinandersetzungen gekommen sei, auch zu Zusammenstößen vor Kundgebungen. Im Fall Hernani waren zum Zeitpunkt der Berichte keine Festnahmen bekannt, und die Ermittlungen zu dem Vorfall vom Samstag dauerten an.