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Kurz gefasst

  • Am Freitag, dem 16. Oktober, nahmen Beamte, die einen Protest vor dem Verfassungstribunal absicherten, Piotr W. fest. Die Polizei erklärt, er habe eine Polizistin angegriffen, die ins Krankenhaus gebracht worden sei, und bei einer Durchsuchung sei ein Messer gefunden worden.

  • Die KSP veröffentlichte den Clip am Samstag, dem 17. Oktober, auf X zusammen mit einer zweiten Aufnahme, die auf der Polizeiwache gefilmt wurde. Das Material zeigt, wie er vor den Beamten davonläuft und ruft, er werde gewürgt.

  • Magdalena Leszczyńska zeigte den Verdacht der Überschreitung von Befugnissen an und erklärte, ihr erster Kontakt zu Piotr W. habe mehr als 24 Stunden nach der Festnahme stattgefunden.

  • Der frühere Kulturminister Piotr Gliński sagte, die Klinge sei ein kleines Taschenmesser gewesen, das im Protestcamp zum Schneiden eines Apfels benutzt worden sei. RMF24 berichtete, Behauptungen, die Polizistin sei niedergestochen worden, hätten sich als unwahr erwiesen.

Warschau
Warschau · Polen
Wie es dazu kam
  1. 16.10.Beamte nehmen einen Mann in der Marszałkowska-Straße während eines Protests vor dem Verfassungstribunal fest; laut Polizei wurde eine Polizistin verletzt
  2. 17.10.Die KSP veröffentlicht auf X eine fünfminütige Bodycam-Aufnahme und einen zweiten Clip von der Polizeiwache
  3. Anwaltskontakt, 17. OktoberDie Anwältin Magdalena Leszczyńska erhält erstmals Kontakt zu dem Festgenommenen, mehr als 24 Stunden nach der Festnahme

Die Festnahme in der Marszałkowska-Straße

Am Freitag, dem 16. Oktober, nahmen Beamte, die einen Protest vor dem Verfassungstribunal in Warschau absicherten, einen Mann in der Marszałkowska-Straße fest. Die Polizei erklärte, er habe eine Polizistin angegriffen, die ins Krankenhaus gebracht worden sei, und bei einer Durchsuchung sei ein Messer bei ihm gefunden worden. Am Samstag, dem 17. Oktober, veröffentlichte die Komenda Stołeczna Policji (KSP) auf X eine fünfminütige Bodycam-Aufnahme, gefolgt von einem zweiten Clip, der auf der Polizeiwache gefilmt wurde. In der ersten Aufnahme nähern sich die Beamten ihm an einem Fußgängerüberweg, verlangen seinen Ausweis und fordern ihn auf, beiseitezutreten. Er stößt einen Beamten und eine Polizistin weg und rennt in ein Gebäude, wo er im Eingangsvestibül überwältigt wird. Er ruft, dass er angegriffen und gewürgt werde, und ein Beamter entgegnet, er würge ihn nicht.

Die Darstellung der Polizei

Die KSP erklärt, der Mann habe sich von Anfang an passiv und aktiv widersetzt, keine Anweisungen befolgt und sich geweigert, seine Personalien anzugeben oder sich auszuweisen. In der Erklärung heißt es weiter, Personen im Gebäude hätten die Beamten behindert und Anweisungen ignoriert, was nach Angaben der Polizei das Bedrohungsgefühl verstärkte. Die Polizei weist zudem Behauptungen über eine Kopfwunde zurück und erklärt, solche Verletzungen gebe es nicht; sie habe ihm den Zugang zu einem Anwalt nicht verwehrt und er habe bis jetzt jeden Kontakt abgelehnt.

„Er befolgte die Anweisungen der Beamten nicht, weigerte sich, seine Personalien anzugeben und sich auszuweisen.“

Komenda Stołeczna Policji

Die Polizei bezeichnete das Video als Möglichkeit, die Öffentlichkeit anhand des Materials selbst über den Einsatz urteilen zu lassen, statt anhand von Berichten und Kommentaren, von denen einige nach Angaben der Behörde darauf abzielen könnten, Desinformation zu verbreiten.

Politische Reaktionen und das Messer

PiS-Politiker und der Sender Telewizja Republika nannten den Einsatz ungerechtfertigt und übermäßig brutal und argumentierten, die Rechte des Mannes seien verletzt worden. Jarosław Kaczyński sprach von einem gewaltsamen Angriff auf das Büro von Adam Borowski, den er als Sozialbeauftragten für Bürgerrechte bezeichnete, und sagte:

„Eingeschlagene Fenster, verprügelte Mitarbeiter. Die Methoden dieser Macht sind Gewalt und Aggression.“

Jarosław Kaczyński, PiS-Chef

Der frühere Kulturminister Piotr Gliński, der angab, den Mann als Mitglied der Bürgerwache und des technischen Supports des Protestcamps zu kennen, schrieb, das Messer sei ein kleines Taschenmesser mit Holzgriff gewesen, das im Camp zum Schneiden eines Apfels benutzt worden sei. RMF24 berichtete, frühe Behauptungen, die Polizistin sei niedergestochen worden, hätten sich als unwahr erwiesen. Der PiS-Europaabgeordnete Jacek Ozdoba schrieb in den sozialen Medien, die Beamten hätten dem Mann nicht mitgeteilt, dass seine Frau die Anwältin Magdalena Leszczyńska geschickt habe.

Die Darstellung der Anwälte und der Protest

Die Anwältin Magdalena Leszczyńska hat bei der Staatsanwaltschaft Anzeige wegen des Verdachts der Überschreitung von Befugnissen durch Polizeibeamte erstattet. Bei einer Pressekonferenz am Samstag, dem 17. Oktober, sagte sie, ihr Team habe Piotr W. mehr als 24 Stunden nach der Festnahme treffen dürfen, obwohl sie seit 15:00 Uhr am 16. Oktober Kontakt verlangt hätten. Sie sagte, beim ersten Treffen seien fünf Beamte im Raum geblieben, er sei durchgehend gefesselt gewesen und sein Zustand sei tragisch gewesen, mit einer Kopfwunde und Schwindel. Sie argumentiert zudem, das Messer sei erst nach der Festnahme gefunden worden.

Die Erklärung von Piotr W., die bei der Pressekonferenz verlesen und über Ordo Iuris verbreitet wurde, besagt, er habe nach der Festnahme keinen Kontakt zu seiner Frau gehabt, habe die von ihr benannten Anwälte gewollt, keine Kopie des Festnahmeprotokolls erhalten und im Krankenhaus keine medizinischen Untersuchungen oder CT-Untersuchung bekommen. Er schrieb, er habe einen Anwalt nie abgelehnt, vertraue aber niemandem, und er fürchte um sein Leben, seine Gesundheit und seine Familie.

Bei einer Kundgebung am Samstagmorgen, dem 17. Oktober, teilten die Organisatoren der Menge mit, die Anwälte hätten ihn erreicht, und Adam Borowski sagte, der Druck habe gewirkt. Borowski hatte gewarnt, die Gruppe werde zur Polizeizentrale in der Nowolipie-Straße marschieren, falls kein Kontakt erlaubt werde. Er behauptete zudem, die Behörden versuchten, den Präsidenten des Verfassungstribunals, Święczkowski, festzunehmen, und bauten einen Fall gegen Piotr W. auf.

Weiter in der heutigen Ausgabe

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Quellen und Kontext

  • polsatnews.plvor 2 Std.Sie behaupteten, dass Polizisten Aggression begingen. KSP veröffentlicht Aufnahme des EinsatzesPrzekonywali, że policjanci dopuścili się agresji. KSP publikuje nagranie z interwencji · Original auf Polnisch
  • TVP Infovor 2 Std.Hintergründe der Festnahme vor dem Tribunal. Es gibt eine Aufnahme der PolizeiKulisy zatrzymania przed Trybunałem. Jest nagranie policji · Original auf Polnisch
  • naTemat.plvor 2 Std.KSP zeigte eine Aufnahme der Festnahme von Piotr W. „Bitte, würgen Sie ihn nicht so!“KSP pokazała nagranie z zatrzymania Piotra W. "Bardzo proszę, pan go tak nie dusi!" · Original auf Polnisch
  • rmf24.plvor 2 Std.Polizei veröffentlichte eine Aufnahme des umstrittenen Einsatzes vor dem VerfassungsgerichtPolicja opublikowała nagranie z kontrowersyjnej interwencji przed TK · Original auf Polnisch
Jarosław Kaczyński
PiS-Chef, der den Polizeieinsatz als gewaltsamen Angriff auf das Büro von Adam Borowski verurteilte
Piotr Gliński
Früherer Kulturminister, der angab, den festgenommenen Mann zu kennen, und sich zum Messer äußerte
Jacek Ozdoba
PiS-Abgeordneter im Europäischen Parlament, der kritisierte, wie die Polizei den Festgenommenen informierte

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Veröffentlicht heute um 16:33.

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In diesem Text

Die Festnahme in der Marszałkowska-StraßeDie Festnahme in der Marszałkowska-StraßeDie Darstellung der PolizeiDie Darstellung der PolizeiPolitische Reaktionen und das MesserPolitische Reaktionen und das MesserDie Darstellung der Anwälte und der ProtestDie Darstellung der Anwälte und der Protest

Auf Grundlage von Berichten von

polsatnews.pl, TVP Info, naTemat.pl, rmf24.pl, Rzeczpospolita, wpolityce.pl, NIEZALEZNA.PL

Liste der Quellen

Regierung · Warschau

Warschauer Polizei veröffentlicht Bodycam-Video der Festnahme bei Tribunal-Protest, Anwälte widersprechen Darstellung

Die Warschauer Polizei hat Aufnahmen der Festnahme eines Mannes am Freitag bei einem Protest vor dem Verfassungstribunal veröffentlicht, bei dem eine Polizistin verletzt worden sein soll. Seine Anwälte und Politiker der PiS beschreiben die angewandte Gewalt ganz anders.

Warschau

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