Regierung · Warschau
Sejm nimmt Änderungen des Senats am Gesetz zur Deckelung von Arztgehältern und Arbeitszeit an
Am 19. November 2026 hat der Sejm die Änderungen des Senats angenommen, mit denen Strafen und ein Verbot der NFZ-Arbeit für Ärzte gestrichen werden, die Unwahrheiten bescheinigen. Die Grenzen für Arbeitszeit und Stundenlohn bleiben bestehen, und der Gesetzentwurf geht nun an den Präsidenten.
KI-Text auf Grundlage von Berichten von Nasz Dziennik, rmf24.pl und polsatnews.pl. Veröffentlicht . So entsteht er
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Kurz gefasst
Der Sejm nahm die Änderungen des Senats an, die die Strafvorschriften und das Verbot der NFZ-Arbeit für Ärzte, die Unwahrheiten bescheinigen, vollständig streichen – bekannt als „lex K.“
Die Gesamtarbeitszeit darf das Äquivalent von zwei Vollzeitstellen nicht überschreiten, was ein Bericht mit etwa 320 Stunden im Monat beziffert.
Der Stundensatz ist auf ein Zwanzigstel des Bruttomindestlohns begrenzt, etwa 240 Złoty, und das Monatsgehalt bei zwei Stellen auf das Sechzehnfache des Mindestlohns, etwa 76.900 Złoty.
Nach der Abstimmung im Sejm am 19. November 2026 geht der Gesetzentwurf zur Unterschrift an den Präsidenten.
- Anfang Oktober 2026Dawid K. wird wegen Betrugs mit Rechnungen über mehr als 583.000 Złoty am Südlichen Krankenhaus in Warschau beschuldigt
- 19.11.Der Sejm nimmt die Änderungen des Senats an, die die Straf- und NFZ-Verbotsklauseln streichen
Strafen aus dem Gesetzentwurf gestrichen
Am 19. November 2026 stimmte der Sejm dafür, die Änderungen des Senats am Gesetzentwurf über Grenzen für Arztgehälter und Arbeitszeit anzunehmen. Die Änderungen streichen vollständig die Klauseln zu Strafen und zu einem Verbot der Arbeit für den Nationalen Gesundheitsfonds (NFZ) für Ärzte, die Unwahrheiten bescheinigen. In den Berichten wird die gestrichene Vorschrift als „lex K.“ bezeichnet, ein Name, der mit einem Fall um einen Arzt, Dawid K., verbunden ist.
Grenzen, die im Gesetz bleiben
Der Gesetzentwurf begrenzt die Gesamtarbeitszeit auf das Äquivalent von zwei Vollzeitstellen. Ein Bericht rechnet das in etwa 320 Stunden im Monat für einen Arzt um. Der maximale Stundensatz wird auf ein Zwanzigstel des Bruttomindestlohns festgelegt, etwa 240 Złoty. Das Monatsgehalt eines Arztes mit zwei Stellen darf das Sechzehnfache des Bruttomindestlohns nicht überschreiten, etwa 76.900 Złoty.
Der Fall hinter „lex K.“
Die Berichte bringen die gestrichene Vorschrift mit Dawid K. in Verbindung, der Anfang Oktober wegen Betrugs in Höhe von mehr als 583.000 Złoty beschuldigt wurde. Der Vorwurf betrifft unzuverlässige Rechnungen, die am Südlichen Krankenhaus in Warschau eingereicht wurden. Eine Beschuldigung ist kein Urteil, und die Berichte erwähnen keines.
Nächster Schritt
Der geänderte Gesetzentwurf geht nun zur Unterschrift an den Präsidenten. Die vom Parlament verabschiedeten Änderungen lassen die Arbeitszeit- und Gehaltsgrenzen bestehen, während die Straf- und NFZ-Verbotsvorschriften entfallen.
Fragen zu diesem Text
Quellen und Kontext
- Nasz DziennikÄnderungen am Gesetz zu Gehalts- und Arbeitszeitbegrenzungen für ÄrztePoprawki do ustawy o limitach zarobków i czasie pracy lekarzy · Original auf Polnisch
- rmf24.plWas ist mit Strafen für Ärzte? Der Sejm hat endgültig über „lex K.“ entschiedenCo z karami dla lekarzy? Sejm ostatecznie zdecydował ws. "lex K. · Original auf Polnisch
- polsatnews.plÄrztegehälter. Der Sejm hat über die Senatsänderungen abgestimmtZarobki lekarzy. Sejm zagłosował nad poprawkami Senatu · Original auf Polnisch
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