Regierung · Warschau

Sejm nimmt Änderungen des Senats am Gesetz zur Deckelung von Arztgehältern und Arbeitszeit an

Am 19. November 2026 hat der Sejm die Änderungen des Senats angenommen, mit denen Strafen und ein Verbot der NFZ-Arbeit für Ärzte gestrichen werden, die Unwahrheiten bescheinigen. Die Grenzen für Arbeitszeit und Stundenlohn bleiben bestehen, und der Gesetzentwurf geht nun an den Präsidenten.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von Nasz Dziennik, rmf24.pl und polsatnews.pl. Veröffentlicht . So entsteht er

Für MitgliederDie ersten 30 Sekunden zum Probehören. Synthetische Stimme (KI).

Kurz gefasst

Warschau · Polen
Wie es dazu kam
  1. Anfang Oktober 2026Dawid K. wird wegen Betrugs mit Rechnungen über mehr als 583.000 Złoty am Südlichen Krankenhaus in Warschau beschuldigt
  2. 19.11.Der Sejm nimmt die Änderungen des Senats an, die die Straf- und NFZ-Verbotsklauseln streichen

Strafen aus dem Gesetzentwurf gestrichen

Am 19. November 2026 stimmte der Sejm dafür, die Änderungen des Senats am Gesetzentwurf über Grenzen für Arztgehälter und Arbeitszeit anzunehmen. Die Änderungen streichen vollständig die Klauseln zu Strafen und zu einem Verbot der Arbeit für den Nationalen Gesundheitsfonds (NFZ) für Ärzte, die Unwahrheiten bescheinigen. In den Berichten wird die gestrichene Vorschrift als „lex K.“ bezeichnet, ein Name, der mit einem Fall um einen Arzt, Dawid K., verbunden ist.

Grenzen, die im Gesetz bleiben

Der Gesetzentwurf begrenzt die Gesamtarbeitszeit auf das Äquivalent von zwei Vollzeitstellen. Ein Bericht rechnet das in etwa 320 Stunden im Monat für einen Arzt um. Der maximale Stundensatz wird auf ein Zwanzigstel des Bruttomindestlohns festgelegt, etwa 240 Złoty. Das Monatsgehalt eines Arztes mit zwei Stellen darf das Sechzehnfache des Bruttomindestlohns nicht überschreiten, etwa 76.900 Złoty.

Der Fall hinter „lex K.“

Die Berichte bringen die gestrichene Vorschrift mit Dawid K. in Verbindung, der Anfang Oktober wegen Betrugs in Höhe von mehr als 583.000 Złoty beschuldigt wurde. Der Vorwurf betrifft unzuverlässige Rechnungen, die am Südlichen Krankenhaus in Warschau eingereicht wurden. Eine Beschuldigung ist kein Urteil, und die Berichte erwähnen keines.

Nächster Schritt

Der geänderte Gesetzentwurf geht nun zur Unterschrift an den Präsidenten. Die vom Parlament verabschiedeten Änderungen lassen die Arbeitszeit- und Gehaltsgrenzen bestehen, während die Straf- und NFZ-Verbotsvorschriften entfallen.

Fragen zu diesem Text

Quellen und Kontext

Pollar ist kostenlos und ohne Werbung im Text. Getragen wird es von seinen Mitgliedern.

Pollar unterstützen