Lula sagt bei COP31, Krieg und Zölle verdrängen das Klima von der Agenda

Rede in der Sitzung der Staats- und Regierungschefs in Antalya

Luiz Inácio Lula da Silva sprach am Mittwoch, 11. November, in Antalya in der Türkei vor der Sitzung der Staats- und Regierungschefs bei COP31 – auf seiner ersten Auslandsreise seit seiner Wiederwahl Ende Oktober. Die Konferenz wurde am Montag, 9. November, eröffnet und versammelt bis zum 20. November Vertreter von fast 200 Ländern. Swissinfo berichtete, unter den Teilnehmern sei nur ein G7-Regierungschef gewesen, und die Regierung von Donald Trump, die das Pariser Abkommen verlassen hat, sei nicht vertreten gewesen. China, der größte Treibhausgasemittent, entsandte seinen Vizepräsidenten Han Zheng. Notícias ao Minuto berichtete, Lulas Rede habe im Plenum starken Applaus ausgelöst; er begann mit den Worten, Brasilien sei zurück, um einen gesunden Planeten zu verteidigen.

„Brasilien ist zurück, um die Fortdauer eines gesunden Planeten zu verteidigen.“

Das Klima von der G7- und G20-Agenda verdrängt

Lula argumentierte, der Klimawandel sei von der Agenda der Staats- und Regierungschefs verschwunden. Er sagte dem Publikum, das Thema sei aus den Reden und Dokumenten der Regierungschefs verschwunden, und bei den G7- und G20-Treffen, wo die größten Emittenten zusammenkämen, sei aus Besorgnis Schweigen geworden. Swissinfo brachte diesen Wandel mit geopolitischer Zersplitterung, hoher Verschuldung und der Energiekrise infolge des Kriegs im Iran in Verbindung. Er formulierte es unmissverständlich.

„Seit Beginn des Jahres ist der Klimawandel aus den Reden und Dokumenten verschwunden“

Lula forderte die Industrieländer auf, ihre Zusagen einzuhalten und jährlich 1.300 Milliarden Dollar für die Klimafinanzierung zu mobilisieren, und argumentierte, die reichen Länder seien auf Kosten des Planeten gewachsen. Er verteidigte das multilaterale System und sagte, wer das Klimaregime sabotiere, zerstöre dessen Bestes. Seine Prioritäten seien mehr Finanzmittel, ein schrittweiser Ausstieg aus fossilen Brennstoffen und ein Ende der Abholzung.

Abholzung und Ölbohrungen

Lula sagte, Brasilien habe die Abholzung im Amazonasgebiet zwischen 2022 und 2026 um 71 % reduziert. Er kündigte zudem nationale Pläne an, um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern und den Waldverlust zu stoppen. Swissinfo berichtete, die Abholzung sei im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit einem Jahrzehnt gefallen. Die Regierung sieht sich dennoch wegen der fortgesetzten Ölförderung kritisiert. Im August verteidigte Lula die Erschließung neuer Vorkommen als Ausübung nationaler Souveränität und verwies auf Rohöl, das 175 km vor der Amazonasküste am Äquatorialrand gefunden wurde. Swissinfo merkte zudem an, dass seine Regierung die vorangegangene COP30 in Belém ausgerichtet hat.

Wiederwahl und Umweltbedenken

Lula wurde Ende Oktober für eine vierte Amtszeit wiedergewählt, gegen seinen rechten Rivalen Flávio Bolsonaro, und deutete das Votum als Entscheidung über ein nationales Projekt. Swissinfo berichtete, viele Umweltschützer seien erleichtert gewesen, da sie eine Rückkehr zu massiver Abholzung im Amazonasgebiet befürchtet hätten, wäre Flávio Bolsonaro gewählt worden. Mit heiserer Stimme warb der 81-Jährige dafür, das Klima wieder an die Spitze der internationalen Agenda zu rücken. Die Rede in Antalya verband damit die Verteidigung seiner Klimabilanz mit einer Warnung vor der globalen Debatte.

Zeitplan und wie es weitergeht

Der Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Antalya läuft laut Swissinfo am Mittwoch und Donnerstag, 11. und 12. November. Lula sprach am ersten dieser Tage, und COP31 hatte bereits am Montag, 9. November, begonnen. Die Konferenz soll in Antalya bis zum 20. November dauern. Die wichtigsten Daten der Abfolge sind unten aufgeführt.