Regierung · Rom

Lega entmachtet Massimiliano Romeo als Fraktionschef im Senat, Marco Dreosto folgt ihm nach

Die Senatoren der Lega-Fraktion stimmten mit 22 von 27 anwesenden Stimmen für die Ablösung von Massimiliano Romeo, einem Kritiker der Linie von Matteo Salvini, und setzten Marco Dreosto, den Sekretär der Lega in Friaul-Julisch Venetien, an seine Stelle.

KI-Text auf Grundlage von Berichten von il Giornale.it, Il Fatto Quotidiano, Il Sole 24 ORE und weiteren Medien. Veröffentlicht . So entsteht er

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Kurz gefasst

Rom · Italien
Wie es dazu kam
  1. 25.10.Außerordentlicher Parteitag, auf dem Salvini bestätigt wird und Garavaglia 24 % der gültigen Stimmen in geheimer Abstimmung erhält
  2. 17.11.Senatoren lösen Romeo mit 22 von 27 anwesenden Stimmen als Fraktionsvorsitzenden ab und wählen Dreosto

Die Abstimmung im Senat

Die Senatoren der Lega-Fraktion im Senat stimmten am 17. November mit 22 von 27 anwesenden Stimmen dafür, Massimiliano Romeo als ihren Fraktionsvorsitzenden abzulösen. Die Abstimmung beendete eine rund eineinhalbstündige Sitzung im Palazzo dei Beni Spagnoli, dem Sitz der Fraktionen des Senats. Dieselbe Versammlung wählte anschließend Marco Dreosto zu seinem Nachfolger, ebenfalls mit 22 Stimmen. Dreosto ist Sekretär der Lega in Friaul-Julisch Venetien und führt nun eine Fraktion, deren früherer Vorsitzender die Parteilinie offen kritisiert hatte. Romeo hatte zudem ein Buch über die Erneuerung veröffentlicht, die die Partei braucht.

Beim Verlassen der Sitzung sagte Romeo, er nehme die Entscheidung zur Kenntnis, und verteidigte seine Motive.

„Was ich getan habe, habe ich zum Wohl der Lega getan.“

Massimiliano Romeo, Lega-Senator

Auf die Frage, ob Kollegen die Gründe für den Misstrauensantrag erläutert hätten, sagte er, man habe die Sache diskutiert, Positionen verglichen, und so sei es dann ausgegangen.

Monate der Reibung über die Ausrichtung der Partei

Die Ablösung ist der Schlusspunkt monatelanger Spannungen über die Ausrichtung der Lega. Im vergangenen Sommer drängte eine als „nordisti“ bekannte Gruppe, zu der Romeo und Gouverneur Attilio Fontana gehören, auf eine föderale Lega, aufgeteilt in Nord, Mitte und Süd, mit einer breiteren Führung. Diese Forderungen veranlassten Matteo Salvini, überraschend einen außerordentlichen Parteitag für den 25. Oktober einzuberufen. Auf diesem Parteitag trat Senator Massimo Garavaglia gegen Salvini für das Parteisekretariat an und erhielt in einer geheimen Abstimmung 24 % der gültigen Stimmen. Salvini wurde am Ende des Parteitags bestätigt, und der nördliche Flügel, angeführt von Garavaglia und unterstützt von Romeo, blieb in der Minderheit.

Dreostos Hintergrund und seine Auseinandersetzung mit Romeo

Auf dem Parteitag, kurz bevor Salvini wiedergewählt wurde, stellte sich Dreosto Romeo direkt im Saal entgegen. Il Sole 24 ORE berichtete über seine Worte auf dem Podium, die sich an den im Raum sitzenden Senator richteten.

„Man kann einen Sekretär nicht wegen persönlicher interner Streitigkeiten infrage stellen, indem man sie zu einer nationalen Debatte macht.“

Marco Dreosto, Sekretär

Dreosto argumentierte zudem, dass die Eile beim Kritisieren die Glaubwürdigkeit der Partei und ihre Ergebnisse in den Regionen schwäche. Il Sole 24 ORE beschreibt ihn als bei Salvini geschätzt und für seinen Dialog bekannt und schreibt, er müsse nun daran arbeiten, die Fraktion zu beruhigen. Während seines früheren Mandats als EU-Abgeordneter konzentrierte er sich auf Sicherheit und vertrat die Auffassung, dass Verteidigungsinvestitionen auch nicht-traditionelle Bereiche wie Cyber- und hybride Bedrohungen abdecken sollten. Er hat den IMEC-Korridor, auf Italienisch Via del Cotone genannt, mit Missionen nach Indien vorangetrieben und dabei die Rolle Italiens und des Hafens von Triest betont.

Das neue politische Sekretariat

Salvini hat das neue politische Sekretariat, das ihn beim Neustart der Partei vor den nationalen Wahlen unterstützen soll, noch nicht vollständig besetzt. Neun Posten sind zu vergeben. Il Sole 24 ORE berichtet, dass die Namen von Garavaglia und des früheren Doge Luca Zaia weiter im Spiel sind, während die Partei versucht, ihren verschiedenen Teilen Gehör zu verschaffen. Salvini steht nun einer Senatsfraktion mit einem neuen Chef und einer Parteilinie gegenüber, die der nördliche Flügel monatelang bestritten hat. Dreostos erste Aufgabe wird es sein, eine Fraktion zu versöhnen, die seine Ernennung in einer nicht einstimmigen Abstimmung unterstützt hat.

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